Faire und stabile Investitionsverträge abschließen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: (Global Vorhaben) CONNEX Support Unit
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Politischer Träger: In Vertragsverhandlungen involvierte Regierungsinstitutionen und -strukturen, (zuständige Fachministerien, Finanzministerien, Präsidentenbüro)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2024

Ausgangssituation

Die Rohstoffförderung bietet große Chancen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung rohstoffreicher Länder. Regierungen dieser Länder stehen dabei vor der Herausforderung, den Nutzen für den Staat zu maximieren, die Interessen der eigenen Bevölkerung zu wahren und gleichzeitig Investitionen anzuziehen. In den letzten Jahren hat sich vermehrt gezeigt, dass ein sozial und ökologisch verantwortungsvoller, und gleichzeitig für Investoren attraktiver, Bergbau möglich ist. Aufgrund oft lückenhafter Gesetzgebung und -implementierung kommen Verhandlungen über Investitionsverträge eine besondere Bedeutung zu. Partnerländer verfügen häufig nicht über die erforderlichen Kompetenzen, um mit Investoren auf Augenhöhe verhandeln zu können. Oft werden dadurch Verträge abgeschlossen, die ihr wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen, finanzielle Nachteile erzeugen, wenig Entwicklungswirkung entfalten und Defizite in der Umsetzung zeigen.

Ziel

Entwicklungs- und Schwellenländer können faire und stabile Investitionsverträge in den Bereichen Bergbau, Infrastruktur und erneuerbare Energien abschließen und deren entwicklungspolitischen Nutzen erhöhen.

Vorgehensweise

Die CONNEX Support Unit hat sich als Anbieter für Unterstützungsmaßnahmen bei Vertragsverhandlungen bereits erfolgreich etabliert. Nun fokussiert sie sich darauf institutionelle Strukturen langfristig zu stärken, Unterstützungsmaßnahmen zu intensiveren sowie das Leistungsangebot weiterzuentwickeln und auf die Bereiche Infrastruktur und erneuerbare Energien auszuweiten.

Das Vorhaben unterstützt Partnerländer dabei, Verträge mit Investoren in den Bereichen Bergbau, Infrastruktur und erneuerbare Energien auszuhandeln. Auf Anfrage der Regierungen vermittelt CONNEX dafür Expert*innen aus unterschiedlichen Fachrichtungen, die lokale Verhandlungsteams kurzfristig bei der Aushandlung von Investitionsverträgen unterstützen. Auf diesem Weg werden Prozesse, Strukturen und Strategien für koordinierte Verhandlungen und einen erfolgreichen Abschluss in den jeweiligen Regierungen verankert.

Stand: Juni 2021