Sicherheit

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Der Staat muss seine Bürger schützen, Demokratie und Menschenrechte achten. Die GIZ stärkt das legitime staatliche Gewaltmonopol.
 

Die Sicherheitslage ist in vielen Partnerländern der internationalen Zusammenarbeit sehr angespannt. Die Menschen dort leben mit bewaffneten Konflikten und dem Risiko häufiger Gewaltverbrechen. Statt ihre Bürger zu schützen, missbrauchen auch Staaten ihr Gewaltmonopol. Die staatlichen Sicherheitskräfte sind häufig nicht in der Lage oder nicht willens, umfassenden Schutz für alle Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Wie stark die Gefährdung des einzelnen ist, hängt vom Kontext und den individuellen Lebensumständen ab. Besonders groß ist das Sicherheitsrisiko für Menschen, die in Armut leben, für Frauen, Kinder, ältere und behinderte Menschen und Minderheiten, die sich an den Rand der Gesellschaft gedrängt sehen, wie Homo- oder Bisexuelle und Transgender.

Sicherheitsrisiken betreffen aber nicht nur den einzelnen, sondern destabilisieren die Gesellschaft insgesamt: Menschenrechte lassen sich nicht durchsetzen, die Gefahr bewaffneter Konflikte nimmt zu, nachhaltige Entwicklung findet keine Basis.

Um die Sicherheitslage in den betroffenen Partnerländern zu verbessern, wählt die GIZ einen umfassenden Ansatz. Sie lässt sich vom Konzept der „Menschlichen Sicherheit“ leiten. Dieser erweiterte Sicherheitsbegriff stellt den Schutz des Individuums und der Menschenwürde in den Mittelpunkt. Der GIZ-Ansatz basiert auf den Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ von 2017 sowie auf deutschen, europäischen und internationalen Standards und Prinzipien für den Sicherheitssektor. Zur Orientierung dienen hier insbesondere die Vorgaben der Vereinten Nationen (UN) und des Ausschusses für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD DAC).

Die GIZ unterstützt die Bildung und Stärkung eines legitimen staatlichen Gewaltmonopols. Sie bezieht in diese Arbeit alle Institutionen und Akteure ein, die den Staat in die Lage versetzen, sein Gewaltmonopol durchzusetzen und zu überwachen. Berücksichtigung finden müssen hier auch nichtstaatliche Sicherheits- und Justizakteure.

Durch Reformen des Sicherheitssektors stärkt die GIZ die demokratische Kontrolle ebenso wie die Kapazitäten von Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden, damit sie die Bevölkerung schützen können. Das Engagement der GIZ für mehr Sicherheit dient unmittelbar dem Schutz der Menschen und schafft die Voraussetzungen für Frieden, Stabilität und Entwicklung.

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