Governance für inklusive Entwicklung

Projektdetails

  • Projektnummer:2018.2227.9
  • Status:Projekt beendet
  • Zuständige Organisationseinheit: 1600 Westafrika 2, Madagaskar
  • Ansprechpartner: Transparenzteam 
  • Partnerländer: Ghana

Zusammenfassung

  • Ziele:

    Nationale und subnationale Akteure sind befähigt, inklusive Entwicklung in Ghana zu finanzieren.

  • Auftraggeber:

    Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit u. Entwicklung

  • Projektpartner:

    Ministry of Finance

  • Finanzier:

    nicht verfügbar

 

Auftragsvolumen

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    96 935 193 Euro
  • Aktuelles Projekt:35 877 308 Euro

Kombifinanzierung

  • Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO): 3 938 757Euro

  • FCDO - Foreign, Commonwealth & Development Office (alt DFID): 963 551Euro

 

Vorgänger-Projekt

  • 2015.2087.3

    Verbesserung der öffentlichen Finanzen

Nachfolger-Projekt

  • 2021.2057.4

    Partizipation, Rechenschaftspflicht und Integrität für eine resiliente Demokratie

 

Laufzeit

  • Gesamtvorhaben:
    (inklusive aller vorangegangenen, aktuellen und nachfolgenden Projektphasen, soweit vorhanden)
    06.12.2005 - 30.09.2027
  • Aktuelles Projekt:01.10.2019 - 12.02.2024

Sonstige Beteiligte

  • ARGE Particip GmbH-Gopa Worldwide
  • Arge GOPA Consultants-CDC Consult
  • Arge Particip GmbH/Ernst & Young

 

Weitere Informationen

  • Projekt-Webseitenicht verfügbar

 

Entwicklungspolitische Kennungen

  • Gleichberechtigung der Geschlechter

    Signifikantes Nebenziel

  • Demokratische und inklusive Regierungsführung

    Hauptziel

CRS-Schlüssel

    15114 Mobilisierung von Eigeneinnahmen

Evaluierung

nicht verfügbar

 

Projektbeschreibung (DE)

Ausgangssituation
Ghana hat große Fortschritte in seiner wirtschaftlichen Entwicklung erzielt und war 2019 die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft der Welt. Dennoch leben große Teile der Bevölkerung nahe an der Armutsgrenze. Trotz der insgesamt sehr positiven Entwicklung gelingt es der Regierung nicht, ausreichende Einnahmen zu erzielen. Diese sind jedoch eine wichtige Voraussetzung, um zentrale öffentliche Dienstleistungen zu erbringen.

Die tatsächlichen Ausgaben sind häufig höher als geplant – auch aufgrund der weit verbreiteten Korruption und der eingeschränkten Kontrollfähigkeit von staatlichen Rechnungsprüfungsinstitutionen und der Zivilgesellschaft. Sowohl die Regierung als auch die Gemeinden sind noch stark abhängig von externen Geldgebern. Die Gemeinden könnten zudem ihre Mittel noch weitaus gezielter einsetzen, um die Armut ihrer Bürger*innen zu reduzieren und wirtschaftliche Potenziale zu fördern.

Ghana ist aufgrund seiner Reformorientierung ein Reformpartner der Bundesregierung, unter anderem für den Bereich Governance.

Ziel
Nationale und subnationale Institutionen sind in der Lage eine inklusive Entwicklung zu finanzieren.

Vorgehensweise
Die Maßnahmen verfolgen diese Ziele:

Bessere Steuerpolitik und Steuerverwaltung führen zu mehr Einnahmen.
Die Eigeneinnahmen von insgesamt 90 Gemeinden erhöhen sich durch den Aufbau von grundstücksbezogenen Steuerregistern.
Die Haushaltsführung wird zuverlässiger, transparenter und auf die Ziele der Regierung ausgerichtet. Sie berücksichtigt zudem in besonderem Maße marginalisierte Bevölkerungsgruppen.
Die Kontrollfunktion staatlicher Rechnungsprüfungsinstitutionen und der Zivilgesellschaft werden gestärkt. Dadurch können öffentliche Gelder entsprechend den nationalen Entwicklungszielen und in Übereinstimmung mit den Vorschriften eingeplant und ausgegeben werden.
Der Austausch zwischen Gemeinden und Unternehmen im Bereich Landwirtschaft und Nahrungsmittel wird unterstützt. Daraus sollen bedarfsorientierte gemeinsame Initiativen entstehen.
Das Vorhaben fördert Reformen in den Partnerinstitutionen durch Fortbildungen, gezielte Fachberatung, Prozessmanagement und Kooperation zwischen Institutionen.

Im Auftrag des Bundesministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) arbeitet das Vorhaben zudem in enger Abstimmung mit der Finanziellen Zusammenarbeit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Das Vorhaben koordiniert sich auch mit den Aktivitäten anderer Geber*innen, die für eine Verbesserung und Dezentralisierung des öffentlichen Finanzwesen Ghanas zusammenarbeiten.

Wirkungen
Der Aufbau der staatlichen Kompetenzen im Finanzwesen hat in Ghana seit langem Priorität und konnte bereits erhebliche Fortschritte erzielen:

Weniger Zollabfertigung für importierte Güter
Einführung eines Online-Modells zur Prognose von nicht-steuerbasierten Einnahmen
Aufbau von grundstücksbezogenen Steuerregistern in 50 Gemeinden auf deren Basis die Gemeinden Grundsteuern erheben
Regelmäßige Analyse der Steuerrisiken durch das Finanzministerium
Verbesserungen der Qualität der Haushalte in der Regierung und in den Gemeinden
Unterstützung bei der Beteiligung von insgesamt 17.000 Frauen und 14.000 Männern an lokalen Planungsprozessen
Leadership-Training für Frauen: Insgesamt 20 Teilnehmerinnen haben sich im Anschluss bei lokalen Gemeinderatswahlen als Kandidatinnen aufstellen lassen
Reduzierung der Zeit, die der parlamentarische Finanzausschuss benötigt, um Rechenschaftsberichte über die Verwendung der Einnahmen aus dem Rohstoffsektor zu bearbeiten 

 

Projektbeschreibung (EN)

Context
Ghana has made great progress in its economic development and had the world’s fastest growing economy in 2019. However, large sections of the population live close to the poverty line. Despite very positive development overall, the government is not generating sufficient revenues, which are needed to provide central public services.

Actual expenditure is often higher than planned – in part as a result of widespread corruption and the limited control capacities of state audit institutions and civil society. Both the government and the municipalities are still heavily dependent on external donors. The municipalities could also make much more targeted use of their funds to reduce poverty among their citizens and boost economic potential.

Due to its focus on reform, Ghana is a reform partner of the German Government, including in the area of governance.

Objective
National and subnational institutions are able to finance inclusive development.

Approach
The project aims to:

boost revenues by improving tax policy and tax management;
increase the independent income of a total of 90 municipalities by establishing tax registers linked to property;
make budget management more reliable and transparent and gear it towards government objectives, taking marginalised population groups into account in particular;
strengthen the control function of state audit institutions and civil society, enabling public funds to be budgeted and spent in line with national development goals and in compliance with regulations;
support dialogue between municipalities and companies on agriculture and food, leading to the creation of needs-based joint initiatives.
The project promotes reforms in the partner institutions by providing training and targeted specialist advice, supporting process management and encouraging cooperation between institutions.

On behalf of the German Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (BMZ), the project works closely with financial cooperation initiatives implemented by the Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). The project also coordinates its measures with the activities of other donors working together to improve and decentralise Ghana’s public finances.

Results
Capacity building among state actors in the area of finance has been a priority in Ghana for a long time and significant progress has already been made:

Simpler customs clearance for imported goods
Introduction of an online model for forecasting non-tax-based revenues
Establishment of tax registers linked to property in 50 municipalities that enable the municipalities to collect property tax
Regular analysis of tax risks by the Ministry of Finance
Improvements in the quality of budgets for the government and municipalities
Support for a total of 17,000 women and 14,000 men to participate in local planning processes
Leadership training for women, after which 20 participants registered as candidates in local council elections
Reduction in the time taken by the parliament’s Finance Committee to process accountability reports on the use of revenues from the extractive industries