Verbraucherrechte in den ASEAN-Staaten schützen

Ausgangssituation

Die ASEAN-Region ist mit über 680 Millionen Verbraucher*innen eine der am schnellsten wachsenden Wirtschaften der Welt. Eine Schlüsselrolle bei der wirtschaftlichen Erholung der Region nach der COVID-19-Pandemie spielt die digitale Wirtschaft. Mit der zunehmenden Digitalisierung sehen sich die Verbraucher*innen jedoch mit neuen Risiken wie missbräuchlichen Vertragsklauseln und „dunklen“ Mustern auf Online-Plattformen konfrontiert. Um die Einhaltung der Verbraucherrechte zu gewährleisten, sind neue Ansätze der Regulierung und Rechtsdurchsetzung erforderlich. Diese müssen Verbraucher*innen, die zum Beispiel wegen geringen Einkommens, Geschlechts, Alters oder Behinderungen besonders schutzbedürftig sind, wirksamer schützen.

Aufbauend auf den Aktivitäten und Ergebnissen des Vorgängervorhabens gilt es nun, in einigen Mitgliedstaaten Lücken in der Gesetzgebung und bei den Fähigkeiten der Verbraucherschutzbehörden zu schließen, die verbraucherfreundliche Wirtschaftsreformen verzögern. Aus dem ASEAN Consumer Empowerment Index 2020 geht hervor, dass die Verbrauchermündigkeit in der Region nur mäßig ausgeprägt ist. Das bedeutet, dass die Verbraucher*innen weder angemessen über ihre Rechte informiert sind noch die entsprechenden Beschwerdemechanismen nutzen können. Somit fehlen ihnen Möglichkeiten und Mittel, um im Fall von Verlusten ihr Recht durchzusetzen.

Ziel

Verbraucherschutzsysteme in den ASEAN-Mitgliedstaaten verbessern sich in den Bereichen Regional- und Online-Handel.

Vorgehensweise

Das Vorhaben verfolgt den dreistufigen Ansatz,

• den regionalen Austausch und die Zusammenarbeit innerhalb des ASEAN-Ausschusses für Verbraucherschutz (ACCP) zu erleichtern, 
• die Verbraucherschutzpolitik in ausgewählten ASEAN-Mitgliedstaaten (Indonesien, Kambodscha, Laos und Vietnam) zu modernisieren und
• unter Einbeziehung öffentlicher und privater Akteure und der Zivilgesellschaft eine innovative und verbraucherfreundliche Kultur zu fördern.

Die Projektmaßnahmen orientieren sich im Wesentlichen am ASEAN Strategic Action Plan on Consumer Protection (ASAPCP) 2025 und sind darauf ausgelegt, die Umsetzungslücke zwischen regionalen Initiativen und nationalen Reformen zu schließen.

Stand: Juli 2023