Bevölkerungsschutz mit Städten und Gemeinden stärken

Ausgangssituation

Indem Russland im Februar 2022 eine Invasion der Ukraine begonnen hat, wurden weite Teile der Ukraine von ihrer zentralen Grundversorgung abgeschnitten.

Der Angriffskrieg hat die größte Fluchtbewegung innerhalb Europas, aber auch innerhalb des Landes, seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. Die aufnehmenden ukrainischen Kommunen kommen dadurch an ihre Belastungsgrenzen. Denn ihre Basisinfrastruktur ist häufig zerstört, beschädigt und/oder überlastet.

Durch den andauernden Konflikt sowie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen verschärft sich die humanitäre Situation zunehmend. Der Zugang zu kommunaler Infrastruktur und angemessener Gesundheitsversorgung ist unzureichend. Die Kommunen können entsprechende Standards des Bevölkerungsschutzes nicht gewährleisten.

Ziel

Partnerschaften zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen fördern den Bevölkerungsschutz in der Ukraine.

Vorgehensweise

Das Vorhaben identifiziert über eine Umfrage, mehrere Austauschgespräche mit deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen sowie Bedarfsanalysen, welche Unterstützung die ukrainischen Städte und Gemeinden für den Bevölkerungsschutz benötigen.

Es bündelt Beschaffungspakete nach Themen wie Bauhofausstattung, Fahrzeuge, Medizingeräte oder Solarbeleuchtung. Zudem beschafft es Sachgüter und liefert diese an die deutschen Kommunen.

Darüber hinaus sammelt das Vorhaben Informationen und bietet Austauschformate, damit deutsche Partnerstädte Sachgüter an die ukrainischen Partnerstädte logistisch weiterleiten können. Es stellt außerdem Informationen für die ukrainischen Städte und Gemeinden bereit, wie sie die Sachgüter langfristig nutzen können.

Das Vorhaben kooperiert mit dem Deutschen Städtetag (DST), dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), dem Deutschen Landkreistag (LKT) und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW).

Stand: August 2023