Dezentralisierung und gute Regierungsführung in Niger fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Dezentralisierung und guter Regierungsführung in Niger
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Niger
Politischer Träger: Planministerium (Ministère du Plan)
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2024

Ausgangssituation

Um das Angebot an qualitativen Basisdienstleistungen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die sozioökonomische Entwicklung zu fördern, setzt die nigrische Regierung auf kommunale Selbstverwaltung. Sie hat daher die Dezentralisierung 2010 als Organisationsprinzip in der Verfassung verankert.

Viele Gebietskörperschaften verfügen derzeit jedoch weder über die finanziellen Ressourcen noch über die notwendigen personellen und fachlichen Kompetenzen, um ihre Rollen und Aufgaben in der Kommunalentwicklung kompetent wahrzunehmen. Folglich sind Gemeinden und Regionen oft nicht in der Lage, effiziente öffentliche Dienstleistungen und eine bürgernahe Verwaltung sicherzustellen. Zusätzlich fehlt den Bürger*innen aufgrund mangelnder Transparenz und Kommunikation oft das Vertrauen in die lokalen Mandatsträger*innen.

Ziel

Nigrische Gebietskörperschaften nehmen ihre Rollen und Aufgaben in der Kommunalentwicklung kompetenter wahr.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet mit der Generaldirektion für Dezentralisierung an landesweiten Strategien und den rechtlichen Grundlagen des Dezentralisierungsprozesses. Außerdem berät es staatliche Institutionen sowie lokale Finanz- und Steuerbehörden, um die Finanzbeziehungen zwischen Staat und Gemeinden zu verbessern.

Das Vorhaben unterstützt darüber hinaus die Umsetzung der öffentlichen Kommunaldienstreform. Es arbeitet in 25 Gemeinden der drei Regionen Agadez, Tahoua und Tillabéri und qualifiziert lokale Mandatsträger*innen durch Coaching und interaktive Workshops. Bürgermeister*innen, Mitarbeiter*innen der Gemeindeverwaltungen, Regionalräte und Zivilgesellschaft, darunter besonders Frauen und Jugendliche, werden in der Kommunalverwaltung, lokalen Finanzen und partizipativer Entwicklungsplanung beraten und ausgebildet. Sie können folglich ihre Rollen und Aufgaben in der lokalen Entwicklung kompetenter erfüllen. Bürgerdialoge, transparente Entscheidungen und verbesserte Dienstleistungen sollen zudem das Vertrauen in die lokale Verwaltung und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt ausbauen.

Stand: Mai 2023