Migration und Sicherheit: Dialog von Entscheidungsträgern auf der Münchner Sicherheitskonferenz

„Für die Arbeit der GIZ stehen der Schutz und die Chancen von Migranten, insbesondere von Flüchtlingen, im Vordergrund “, betont Christoph Beier, stellvertretender Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH. Gleichzeitig gelte es aber auch, die legitimen Sicherheitsinteressen aufnehmender Gemeinden und Staaten bei der Regulierung von Migration zu berücksichtigen.

Am Samstag führt die GIZ ein Side Event zum Thema „Migration and Security. Challenges in Africa and Beyond“ auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) durch. Als Partner der MSC ist die GIZ bereits zum vierten Mal mit einem eigenen Event auf der Konferenz vertreten.

Dieses Jahr diskutieren die Außenminister von Ruanda und Äthiopien, Louise Mushikiwabo und Workney Gebeyehu, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration, William Swing, über die Wechselwirkungen von Migration und Sicherheit.

Migration wird von den unterschiedlichen Stakeholdern oft kontrovers bewertet: Wird der Zuzug von Arbeitskräften von den Einen als Bereicherung gesehen, blicken Andere mit Sorgen auf die Herausforderung, große Gruppen von Flüchtlingen zu versorgen und zu integrieren. Wie Migration geregelt ist und wie Flüchtlingen Schutz gewährt wird, hat große Auswirkungen auf das Schicksal der Migranten und auf die Lage der aufnehmenden Gemeinden.

Transnationale organisierte Kriminalität ermöglicht Migration auch dort, wo es keine regulären Wege gibt. In vielen Ländern führt dies zum Ruf nach härteren Gesetzen und mehr Polizei. Für jeden Staat sind der Schutz seines Staatsgebietes und die Durchsetzung des staatlichen Gewaltmonopols Grundlagen für den Schutz der Bürger. Fehlende staatliche Strukturen führen z.B. in Libyen zu rechtsfreien Räumen, Kriminalität und Gewalt in großem Ausmaß.

Rund 20 Millionen Menschen leben in Afrika als Flüchtlinge oder intern Vertriebene. Viele afrikanische Staaten stehen damit vor riesigen Herausforderungen des Migrationsmanagements. Ca. 10-15 Prozent der Migranten versuchen, Europa zu erreichen. Welche Lösungen und Chancen sich für Europa und Afrika in der Zusammenarbeit auf diesem Gebiet bieten, ist Thema der Diskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz.