Ausgangssituation
Der geringe Umfang ausländischer Direktinvestitionen durch Unternehmen verhindert, dass die inländische Produktion in der Republik Moldau gesteigert, Arbeitsplätze geschaffen und die Armut im Lande gemindert werden kann. Dabei birgt die geografische Lage des Landes, das zwischen den großen Wirtschaftsräumen der Europäischen Union und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten liegt, ein großes Potenzial, das bisher kaum genutzt wird. Die Regierung hat dies erkannt und will korrigierend eingreifen. Mithilfe aktiver Standortwerbung und wirtschaftsfreundlicher Reformen soll die Investitionstätigkeit in Moldau angeregt werden. Den Rahmen dafür bietet die fortschreitende EU-Integration. Nachdem 2014 die Visafreiheit für moldauische Bürger in der EU eingeführt und das Assoziierungsabkommen mit der EU unterschrieben wurde, müssen nun zahlreiche institutionelle und regulatorische Reformen zur Anpassung an EU-Standards umgesetzt werden.
Ziel
Die Voraussetzungen für ausländische Direktinvestitionen und für eine Annäherung Moldaus an die EU sind verbessert.
Vorgehensweise
Ausländische Direktinvestitionen führen zu vielen positiven Effekten. Dazu zählen beispielsweise mehr Beschäftigungsmöglichkeiten, höhere Steuereinnahmen und der Transfer moderner Produktionstechnologien. Nicht zuletzt können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steigende Gehälter beziehen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Zusammenarbeit und wirtschaftliche Entwicklung (BMZ) arbeitet die GIZ vom Kabinett des Premierministers aus gemeinsam mit verschiedenen staatlichen Partnern, moldauischen und internationalen Unternehmen sowie Unternehmerverbänden in fünf Handlungsfeldern:
1. Handlungsfeld I: Schaffung eines positiven Bildes der Republik Moldau im Ausland
2. Handlungsfeld II: Verbesserte Unterstützung für potenzielle Investoren; dadurch können neue Investitionen angeregt werden
3. Handlungsfeld III: Professionelle Hilfe und Unterstützung für bestehende Investoren, um bürokratische und technische Hindernisse zu überwinden
4. Handlungsfeld IV: Koordination und politischer Dialog zwischen den Partnern, die an der Entwicklung der politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Verbesserung des Geschäftsklimas beteiligt sind
5. Handlungsfeld V: Unterstützung der Regierung im Prozess der EU-Annäherung
Wirkungen
Mit Unterstützung der GIZ siedelten sich mehrere ausländische Unternehmen in der Textilwirtschaft und der Landwirtschaft in der Republik Moldau an. Die Firmen wurden gemeinsam mit der moldauischen Investitionsförderagentur betreut und beraten. Mehrere lokale Firmen profitieren von neuen Geschäftskontakten, die zu Lieferverträgen, zum Beispiel für Äpfel, Textilbezüge sowie Metallwaren, führten.
Die Regierung wurde bei der Formulierung von circa einem Dutzend Regierungsentscheidungen und Gesetzen beraten, die das Geschäftsklima verbessern. So konnten beispielsweise die Mindestkapitalanforderungen für Firmen mit beschränkter Haftung reduziert werden. Außerdem wurden verschiedene Steuer- und Zollvorschriften wirtschaftsfreundlich modifiziert. Das Vorhaben trägt dazu bei, mehr als 1.500 Arbeitsplätze neu zu schaffen und viele weitere zu sichern.
Wichtige Teilziele im Annäherungsprozess an die EU konnten gemeinsam mit vielen weiteren Partnern erreicht werden. Dazu zählt zum Beispiel ein neues Bildungsgesetz, das eine wirtschaftsnahe duale Berufsausbildung ermöglicht.