Ausgangssituation
Kleinbauern und die indigene Bevölkerung im Amazonasgebiet sind noch zu oft Opfer von Landkonflikten und brauchen gesicherte Landtitel, um die Wälder in ihren Parzellen und die angrenzenden Waldgebiete besser gegen illegale Rodungen zu verteidigen. Geklärte Eigentumsverhältnisse und die damit verbundene Rechtssicherheit sind Voraussetzung für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch gerechte Entwicklung in Amazonien.
Die aktuelle Bodenordnung Brasiliens, und besonders des Amazonasgebietes, ist aufgrund der Größe des Regenwaldes, der Besiedlungsgeschichte und der unterschiedlichen Interessen sehr unübersichtlich. Die Flächen entlang der Bundesstraßen wurden in den 1970er-Jahren an Kleinbauern verteilt. Diese erhielten Nutzungsrechte, nicht jedoch die Eigentumstitel ihrer Parzellen. Die fehlenden klaren Besitzverhältnisse begünstigen immer noch die illegale Aneignung von Land (land grabbing) und führen häufig zu gewalttätigen Landkonflikten. Ebenso ist die fehlende Rechtssicherheit ein Hindernis für langfristige Maßnahmen im Waldschutz, wie etwa die Einrichtung von Naturparks oder Schutzgebieten der indigenen Bevölkerung.
Brasilien ist sich dieses Problems bewusst und hat gesetzliche und praktische Lösungen für die Bodenrechtsprobleme im Amazonasgebiet entwickelt. Das wichtigste Programm ist Terra Legal (legales oder „gutes" Land). Ziel von Terra Legal ist es, eine Fläche von 55 Millionen Hektar Land (eine Fläche anderthalbmal so groß wie Deutschland), das heute Staatseigentum ist, zu legalisieren. Das bedeutet, dass Landtitel an etwa 160.000 kleinbäuerliche Familien, die das Land bebauen, vergeben werden.
Ziel
Der Prozess der Vergabe von Eigentumstiteln auf öffentlichen Flächen im Amazonasgebiet ist beschleunigt. Die lokale Bevölkerung hat Rechtssicherheit; die Voraussetzungen für den Schutz und die nachhaltige Nutzung des Waldes sind geschaffen.
Vorgehensweise
In Kooperation mit dem Sondersekretariat für Bodenrecht im Amazonasgebiet (SERFAL) werden Verwaltungsprozesse des Programms Terra Legal optimiert. Gleichzeitig wird die Kooperation der regionalen Behörden im Dreiländereck der Bundesstaaten Acre, Amazonas und Rondônia mit anderen Umsetzungspartnern gestärkt. Unter anderem werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der SERFAL und anderer Behörden darin ausgebildet, die neue Bodenordnung koordiniert umzusetzen.
Darüber hinaus arbeitet die GIZ im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit unterschiedlichen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren zusammen, die sich für den Erhalt des Tropenwalds und die Rechte der Bevölkerung einsetzen. Unterstützt werden Programme, die es den Kleinbauern erlauben, ihre Parzellen nachhaltig zu bewirtschaften und ihre Waldprodukte zu vermarkten.
Wirkungen
Mit Unterstützung des Projektes wurde die Câmara Técnica de Destinação Massiva („Kammer zur verstärkten Landzuweisung") entwickelt. In diesem Forum werden Entscheidungen über die Zuordnung von öffentlichen Flächen getroffen. Die Kammer besteht aus föderalen Organen des Bodenrechts und Verantwortlichen für indigene Fragen und Schutzgebiete. Bisher hat die Kammer 11 Millionen Hektar Land zugewiesen, woraufhin 18.500 Landtitel vergeben werden konnten.
Das Vorhaben war außerdem an der Etablierung des „Mutirão Integrado" beteiligt, einer Aktion, bei der verschiedene Behörden zusammen mit der lokalen Bevölkerung die Besitzverhältnisse klären und gleichzeitig die Landnutzung des Landeigentums im Umweltkataster (CAR) registrieren. Die Prozesskosten werden durch solche Gemeinschaftsaktionen für alle Beteiligten verringert. Gleichzeitig wird die Qualität der Vermessungsdaten erhöht und die Präsenz des Staates in abgelegenen Gegenden des Amazonasgebiets verstärkt.