Ausgangssituation
Zehn Jahre nach Gründung der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN formierte sich 1977 die Organisation der südostasiatischen Parlamente. Auf Initiative der Philippinen wurde 1980 erstmals die Idee eines ASEAN-Parlaments aufgebracht; sie wird seitdem von den Mitgliedsparlamenten als Ziel weiterverfolgt. Am 17. April 2007 einigte man sich auf die Gründung der Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN. Ziel der Interparlamentarischen Versammlung ist die aktive Unterstützung der Zielsetzung der ASEAN - die Schaffung einer südostasiatischen Staatengemeinschaft auf der Grundlage der drei Säulen des Integrationsprozesses: Der politischen und sicherheitspolitischen Gemeinschaft, der Wirtschaftsgemeinschaft und der sozio-kulturellen Gemeinschaft.
Die Dynamik des Integrationsprozesses erfordert einen intensiveren Austausch zwischen den Mitgliedsparlamenten der interparlamentarischen Versammlung, um mit den politischen Entwicklungen Schritt halten zu können. Bislang wird der Integrationsprozess ausschließlich von den Regierungen der ASEAN-Mitgliedsstaaten gesteuert. Eine Beteiligung der Parlamente im Sinne einer parlamentarischen Kontrolle findet nur sehr begrenzt statt. Sie beschränkt sich im Wesentlichen auf Konsultationen am Rande der ASEAN-Gipfeltreffen. Die Mehrheit der Parlamentarier der interparlamentarischen Versammlung fühlt sich folglich nicht ausreichend zu den aktuellen Entwicklungen des Integrationsprozesses informiert.
Ziel
Die Mitgliedsparlamente der ASEAN interparlamentarischen Versammlung sind besser in der Lage, ihre parlamentarischen Gestaltungs- und Kontrollfunktionen im Rahmen des ASEAN-Integrationsprozesses wahrzunehmen.
