Ausgangssituation
Zehn Jahre nach Gründung der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) formierte sich 1977 die Organisation der südostasiatischen Parlamente (AIPO). Auf Initiative der Philippinen wurde 1980 erstmals die Idee eines ASEAN-Parlaments aufgebracht; sie wird seitdem von den Mitgliedsparlamenten als Ziel weiterverfolgt. Am 17. April 2007 einigte man sich auf die Gründung der ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA). Ziel der AIPA ist die aktive Unterstützung der Zielsetzung der ASEAN, nämlich die Schaffung einer südostasiatischen Staatengemeinschaft bis 2015 auf der Grundlage der drei Säulen des Integrationsprozesses: 1. ASEAN Political and Security Community, 2. ASEAN Economic Community, 3. ASEAN Socio-Cultural Community.
Ziel
Die parlamentarischen Gestaltungs- und Kontrollfunktionen der ASEAN sind gestärkt.
Vorgehensweise
Der methodische Ansatz des Vorhabens umfasst typische Instrumente der internationalen Zusammenarbeit: prozessbegleitende Beratung, organisationsübergreifende Entwicklung von Fachkompetenzen, Austausch und Transfer von guten Praktiken sowie länderübergreifende Vernetzung von nationalen und regionalen Organisationseinheiten im Bereich Parlamentsentwicklung. Wichtige Förderkomponenten sind die Beratung durch internationale und regionale Kurzzeitfachkräfte mit fundierten Kenntnissen der deutschen, europäischen und regionalen Praxis der Parlamentsentwicklung sowie Fortbildungsmaßnahmen für Partnerfachkräfte, etwa mittels moderierter Fach- und Politikdialoge.
Die AIPA soll zudem dabei unterstützt werden, tragfähige Formen der Kooperation mit internationalen Institutionen und Partnern (zum Beispiel ASEAN-Parlamentariergruppe des Bundestages, EU-Parlament, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages) zu etablieren. Die Umsetzung des Vorhabens erfolgt zusammen mit der Hanns-Seidel-Stiftung als Durchführungspartner.
Die Wirksamkeit der deutschen Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses soll durch das ebenfalls vom Auswärtigen Amt beauftragte Vorhaben „Capacity Building für das ASEAN-Sekretariat" erhöht werden, das auf die institutionelle Stärkung des Sekretariats sowie die Verbesserung der Kompetenzen der Mitarbeiter abzielt. Im Bereich Haushaltstransparenz kann das Projekt mit dem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragten Vorhaben „Stärkung der obersten Rechnungskontrollbehörden in den ASEAN-Staaten (ASEANSAI)" weitere Wirkungen erzielen.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Während einer mehrtägigen Klausurtagung im September 2012 tauschten sich erstmalig Vertreter der Sekretariate der AIPA und der ASEAN sowie ausgesuchte Vertreter der AIPA-Mitgliedsparlamente intensiv zu den jeweiligen Rollen und Mandaten ihrer Sekretariate und Organisationen aus. Die Klausurtagung resultierte in einer gemeinsamen Erklärung (Secretariat to Secretariat Note), in der zum Ausdruck kommt, dass diese Veranstaltung maßgeblich zu einem besseren Verständnis der jeweiligen Aufgaben und Verantwortlichkeiten beitrug.
Die Kompetenzen zahlreicher AIPA-Vertreter aus allen Mitgliedsstaaten sowie des AIPA-Sekretariats wurden gestärkt. Fortbildungen fanden zu den folgenden Themen statt:
• Funktion und Mandat der Parlamente bei Haushaltsplanung und Transparenz
• Harmonisierung von Gesetzgebungsverfahren im ASEAN-Raum
• Konzeption eines AIPA-Intranet mit dem Ziel, den Wissenstransfer innerhalb der Organisation zu erhöhen