Stärkung der Sicherheitskooperation in und mit Asien

Ausgangssituation

Asien und der Pazifikraum sind für die EU von großer strategischer Bedeutung, da Europas Sicherheit und Wohlstand eng mit den Entwicklungen in der Region verflochten sind. Die Bearbeitung von Sicherheitsfragen in und mit Asien ist jedoch komplex und schwierig, denn die asiatische Sicherheitslandschaft ist von zahlreichen Faktoren geprägt. Dazu zählen historische Missstände und territoriale Streitigkeiten, ethnische Spannungen, das Zusammenspiel zwischen lokalen und externen Machtverschiebungen sowie globale Herausforderungen wie die organisierte Kriminalität, der Terrorismus und die Sicherheit der Seewege und des Internets. Die Zunahme von Spannungen führt dazu, dass die Wehretats in der gesamten Region sowie das Interesse an einer Diversifizierung der Kooperationsbeziehungen steigen.

Die Globale Strategie der EU vom Juni 2016 und die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Mai 2018 zur „Verbesserung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der EU in und mit Asien“ unterstreichen die Verpflichtung der EU, ihr sicherheitspolitisches Engagement in und mit Asien auszuweiten, um ihren wirtschaftlichen Einfluss auszubauen. Das sicherheitspolitische Engagement der EU soll konkreter und besser umsetzbar werden, um den Stellenwert der EU als vertrauenswürdiger Sicherheitspartner in Asien zu erhöhen. Durch praktische Formen der Zusammenarbeit, fachlichen Austausch sowie Capacity Building unterstützt das Projekt die Dialoge, die die EU zu den Themen Sicherheit und Verteidigung mit Pilotländern in Asien führt. Dadurch trägt das Projekt zum Aufbau bzw. zur Vertiefung von Arbeitsbeziehungen bei, stärkt Netzwerke und gewinnt Informationen, die in politische Prozesse einfließen. Das Vorhaben zielt darauf ab, die von der EU durch die laufenden politischen Maßnahmen bereits erreichten Fortschritte zu erweitern und zu ergänzen. 

Ziel

Das sicherheitspolitische Engagement der Europäischen Union in und mit Asien in Form einer maßgeschneiderten Zusammenarbeit ist für eine erste Gruppe von sechs Pilotländern bestehend aus Indien, Indonesien, Japan, Singapur, Südkorea und Vietnam gestärkt.

Vorgehensweise

Das Auswärtige Amt und das französische Ministerium für Europa und Auswärtige Angelegenheiten haben beschlossen, sich dem Vorhaben anzuschließen und das Projekt mitzufinanzieren. Das Projekt wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH zusammen mit Expertise France durchgeführt.

Gemeinsam mit den Zielländern werden die sicherheitspolitischen Maßnahmen der EU in vier Schwerpunkten durchgeführt: Terrorismusbekämpfung/Prävention von gewalttätigem Extremismus (CT/PVE), Cybersicherheit, Sicherheit der Seewege und Krisenmanagement. In diesen vier Bereichen bestehen zwischen den Interessen und Prioritäten der EU einerseits und den Möglichkeiten für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Partnern in der Region andererseits die größten Schnittmengen. Die Partner werden mit der EU in einem oder mehreren dieser Bereiche zusammenarbeiten, je nachdem, wo gemeinsame bzw. konvergierende Interessen bestehen.

Das Projekt umfasst drei Säulen:

Säule 1: Politischer Dialog
Unterstützung von Dialogen oder anderen relevanten Konsultationsformen und praktischen sicherheitspolitischen Maßnahmen; vertrauensbildende Maßnahmen, um gemeinsame strategische Interessen zu entwickeln und so den Sicherheitsdialog mit den Partnerländern zu vertiefen und auszugestalten.

Säule 2: Zusammenarbeit und Capacity Building
Förderung von Standards und Arbeitsverfahren der EU in den Partnerländern, um so die Unterstützung von und Teilhabe an EU-Maßnahmen zu vereinfachen, wobei die Umsetzung bzw. Weiterentwicklung der Nationalen Aktionspläne zur Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrates über Frauen, Frieden und Sicherheit berücksichtigt und gefördert werden soll.

Säule 3: Öffentliche Diplomatie
Stärkung des internationalen Bewusstseins und der Anerkennung des Beitrags der EU zur Sicherheit in der Welt und insbesondere in und mit Asien.

Bei der Umsetzung werden die folgenden Leitprinzipien beachtet:

• Die Methodik des Partnerschaftsinstruments (PI) der EU; dabei handelt es sich um ein außenpolitisches Instrument zur Erzielung von politischen Ergebnissen, d. h. zur Beeinflussung von Prozessen. Durch praktische Maßnahmen soll der politische Rahmen der EU einen Mehrnutzen bieten und die politischen Prioritäten unterstützen, die in offiziellen Dialogen der EU und bei hochrangigen Besuchen vereinbart wurden. Das Projekt soll die vorhandenen Dialoge, Konsultationen und Einsätze sowie den bereits bestehenden Austausch und die Zusammenarbeit mit den einzelnen Ländern nicht ersetzen, sondern diese vielmehr ergänzen.
• Durch seine Maßnahmen fördert das Projekt das Ziel „menschliche Sicherheit“ sowie die Steuerung des Sicherheitssektors in der Region. Der Status der Frauen ist eine Schlüsselfrage für Sicherheit und Stabilität überall. Die Gleichstellung der Geschlechter ist daher von besonderer Bedeutung für die Konzeption, Umsetzung und Überwachung der Maßnahmen in allen sechs Pilotländern.
• Das Projekt wendet für die Planung und Umsetzung seiner Maßnahmen in enger Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen, den Botschaften der Mitgliedstaaten in den sechs Pilotländern sowie den Durchführungspartnern ein stufenweises, flexibles Konzept an.
• Die Umsetzung des Projekts wird von der Einrichtung eines akademischen Netzwerks flankiert, das Akteure aus der EU und den Pilotländern zusammenbringt, die zu relevanten Themen forschen, sich mit anderen (Forschungs-)Projekten und Partnern aus staatlichen Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen vernetzen und den Management- und Steuerungsstrukturen Feedback geben.