Ausgangssituation
Afrika ist seit Jahrzehnten von Krisen und Konflikten gezeichnet, die die größten Hindernisse für die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung des Kontinents darstellen. Mit der Entwicklung der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) zur Afrikanischen Union (AU) 2002 verfügt der Kontinent jedoch über eine politisch bedeutende Organisation, die sich den zahlreichen Aufgaben im Bereich Frieden und Sicherheit stellt. So haben die Mitgliedsstaaten der AU ein weitreichendes Mandat zur Krisenintervention erteilt, um – bei Bedarf auch mit militärischen Mitteln und sogar gegen den Willen der betroffenen Regierung – Kriegsverbrechen, Völkermorden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein Ende zu setzen.
Mit einer umfassenden Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA) möchten die AU und die afrikanischen Regionalorganisationen „afrikanische Lösungen" für Frieden und Sicherheit finden und so besser für die Vorbeugung, Bearbeitung und Bewältigung von Konflikten und Krisen gerüstet sein.
Die fünf zentralen Säulen der APSA sind:
1.Friedens- und Sicherheitsrat
2.Kontinentales Frühwarnsystem
3.Rat der Weisen
4.Afrikanische Eingreiftruppe
5.Afrikanische Friedensfazilität
Um ihr komplexes Mandat erfolgreich ausüben zu können, müssen alle Elemente der APSA effektiv funktionieren und wirksam ineinander greifen. Trotz bedeutender Fortschritte bei der Entwicklung der einzelnen Instrumente ist dies noch nicht uneingeschränkt der Fall und die Elemente müssen weiter verbessert werden.
Ziel
Die Entscheidungsträger der Afrikanischen Union nutzen in Abstimmung mit den afrikanischen Regionalorganisationen funktionsfähige Instrumente zur Prävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung.
Vorgehensweise
Das Programm unterstützt die Afrikanische Union dabei, nachhaltige Friedens- und Sicherheitsstrukturen für Afrika aufzubauen und zu stärken. Schwerpunkte der Unterstützung sind Krisenvorbeugung durch Stärkung des kontinentalen Frühwarnsystems, der strukturellen Krisenprävention und des Rates der Weisen. Im Zentrum der Zusammenarbeit stehen außerdem die Entwicklung der zivilen Dimension der afrikanischen Eingreiftruppe und von AU-Friedensmissionen zum Schutz der Zivilbevölkerung sowie die Umsetzung des Politikrahmens zur Friedenskonsolidierung und zum krisenpräventiven Wiederaufbau. Die institutionelle Stärkung der Abteilung für Frieden und Sicherheit sowie ihre verbesserte Zusammenarbeit mit afrikanischen Regionalorganisationen stehen dabei besonders im Fokus. Darüber hinaus werden Genderaspekte in allen Aktivitäten bearbeitet.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Die wichtigste Wirkung des Vorhabens ist die insgesamt verbesserte Leistungsfähigkeit der Partner bei der Vorbeugung und nachhaltigen Bewältigung von Krisen und Konflikten. Die betreffenden Institutionen sind besser gerüstet, um Instrumente für die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur und wirksam zu nutzen und weiter zu entwickeln.
Das kontinentale Frühwarnsystem ist technisch weitgehend funktionsfähig, sodass AU-Entscheidungsgremien – vor allem der Rat für Frieden und Sicherheit – zunehmend über eigene, zuverlässige Informationsquellen und Analyseinstrumente zu Konfliktlagen auf dem Kontinent verfügen. Zugleich zeigt die Stärkung der Arbeit des Rates der Weisen Wirkungen bei der Mediation und der Bearbeitung zentraler Themen durch die AU, wie Schutz von Kindern und Frauen in gewaltsamen Konflikten.
Für einen kontinentalen Roster (Datenbank und Personalentwicklungsstrategie) zur Ausbildung und Rekrutierung ziviler Experten in AU-Friedensmissionen sowie zur Mediation und zu Maßnahmen der Friedenskonsolidierung wurde ein Konzept erstellt. Es wird in Zusammenarbeit mit den Regionalorganisationen umgesetzt. Darüber hinaus stärken Konzepte und Richtlinien zum Thema Schutz der Zivilbevölkerung die Umsetzung entsprechender Mandate von AU-Friedensmissionen.