Ausgangssituation
Die Kolonialgeschichte hat etlichen Staaten Afrikas nach der Unabhängigkeit Streitigkeiten um Ländergrenzen hinterlassen. Nur etwa ein Drittel der Grenzen zwischen den Ländern südlich der Sahara ist eindeutig festgelegt und markiert. Die Afrikanische Union (AU) sieht in der unklaren Grenzziehung großes Konfliktpotenzial, insbesondere wenn in den Grenzregionen Bodenschätze gefunden werden. Nicht eindeutig festgelegte Grenzen sind daher eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit.
2007 wurde das African Union Border Programme (AUBP) ins Leben gerufen, um diesen Risiken entgegen zu wirken. Das Programm umfasst die Komponenten: Festlegung (Delimitation) und Markierung (Demarkation) von Grenzen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Aufbau von Institutionen, Capacity Development, Mobilisierung von Ressourcen.
Im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA) fördert das GIZ Vorhaben „Unterstützung des Grenzprogramms der AU" die Implementierung des AUBP auf der kontinentalen, regionalen, nationalen und lokalen Ebene.
Ziel
Effektives und nachhaltiges Grenzmanagement dient der Vorbeugung von Konflikten zwischen afrikanischen Staaten und fördert Integration durch „friedliche, offene und florierende Grenzen" (Vision des AUBP).
Vorgehensweise
Das Vorhaben wird von Addis Abeba aus gesteuert und ist mit den Hauptkomponenten des AUBP abgestimmt:
Grenzfestlegung und Grenzmarkierung
Zurzeit unterstützt das Projekt fünfzehn afrikanische Partnerländer bei der Festlegung, Markierung und Verwaltung ihrer Grenzen: Benin, Burkina Faso, Gambia, Guinea, Malawi, Mali, Mosambik, Niger, Ruanda, Sambia, Senegal, Sudan, Südsudan, Tansania, Uganda.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Das Projekt unterstützt die Partnerländer bei der Förderung und Ausweitung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Unter anderem wurde 2012 ein grenzüberschreitendes Gesundheitszentrum zwischen Burkina Faso und Mali eröffnet. Auf regionaler Ebene hat das Vorhaben mit dem „Trading for Peace" Programm des Common Market for Eastern and Southern Africa (COMESA) kooperiert, sowie gemeinsam mjt der AU, der Economic Community of West African States (ECOWAS) und deren Mitgliedsstaaten den Aufbau eines Netzwerks von Grenzexperten auf den Weg gebracht.
Stärkung der AUBP Einheit und Förderung afrikanischer Unterstützungskapazitäten
Das Vorhaben berät die AUBP Einheit bei der Ausarbeitung und Umsetzung strategischer Operationspläne sowie bezüglich Personal- und organisatorischer Entwicklung. Im politischen Rahmen unterstützt das Vorhaben die regelmäßige Umsetzung ministerieller Konferenzen zu afrikanischen Grenzfragen. Auf technischer Ebene wird das AUBP als kontinentale Koordinations- und Sensibilisierungsplatform durch den Aufbau des AU Border Information Systems (AUBIS) gestärkt. Außerdem werden Zusammenarbeit und Austausch mit afrikanischen Universitäten und Trainingsinstituten gefördert, um nachhaltige Kapazitäten in unterschiedlichen Disziplinen des Grenzmanagements aufzubauen.
Wirkungen
Die Grenzen zwischen Burkina Faso und Mali, Malawi und Zambia, sowie Mozambique und Zambia wurden mit GIZ Unterstützung vollständig festgelegt und markiert. Die Seegrenzen zwischen den Komoren, Mosambik, den Seychellen und Tansania wurden rechtsverbindlich festgelegt. Mittlerweile sind im Rahmen des Vorhabens 2.205 km bereits fertig delimitiert und demarkiert worden (Stand: Juni 2014).
Dem Vorhaben gelang es, einen lang andauerndern Grenzkonflikt zwischen zwei Dörfern in Burkina Faso und Mali durch eine partizipative Methode der Konfliktschlichtung zu beenden. Die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen den Grenzdörfern hat nicht zuletzt dank des Baus von zur gemeinsamen Nutzung bestimmten Getreidespeichern und des grenzüberschreitenden Gesundheitszentrums zugenommen.
Darüber hinaus unterstützte das Projekt die Ausarbeitung der Niamey Convention zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die im Mai 2014 von den afrikanischen Justizministern verabschiedet wurde.
GIZ und AUBP haben gemeinsam bereits fünf erfahrungsbasierte Handbücher zum Thema Grenzmanagement veröffentlicht. Mithilfe der laufenden technischen und konzeptionellen Beratung durch die GIZ ist das AUBP sowohl in seiner Umsetzung als auch in seiner Rolle als zentrale Koordinations- und Sensibilisierungseinheit gestärkt. Grenzmanagement ist somit als wichtiger Bestandteil der Konsolidierung von Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent anerkannt.
Als derzeit einziger Partner des AUBP wird Deutschland mit seinem Engagement von den Mitgliedsstaaten der AU und den internationalen Gebern deutlich wahrgenommen. Großbritannien unterstützt die Arbeit des AUBP für die Grenze zwischen Sudan und Südsudan durch eine Kofinanzierung des Projekts der GIZ.
Externe Links
AUBP and PSD Websites:
http://www.aubis.peaceau.org/home
http://www.peaceau.org/en/page/27-au-border-programme-aubp