Ausgangssituation
Überall auf der Welt ziehen Menschen auf die Suche nach besseren Lebensbedingungen in die Städte. Bangladesch ist hier keine Ausnahme. Die Städte des Landes wachsen jedes Jahr um 3,3 Prozent und gehören damit zu den am schnellsten wachsenden Ballungsräumen der Welt. Prognosen der Weltbank zufolge werden 2030 etwa 100 Millionen Menschen, die Hälfte der Gesamtbevölkerung, in den urbanen Zentren Landes leben. Die meisten Zuwanderer werden das Heer der städtischen Armen noch vergrößern.
Die Städte Bangladeschs entwickeln sich immer mehr zum wichtigsten Motor für die Wirtschaft des Landes. So werden inzwischen beinahe 40 Prozent des Bruttoinlandprodukts in den großen Ballungsräumen erwirtschaftet. Obwohl die Armutsquote landesweit zurückgeht, sind Armut und die extrem schlechten Lebensbedingungen in den städtischen Elendsvierteln enorme entwicklungspolitische Herausforderungen für die Lokalregierungen aller Städte des Landes. Der fehlende Zugang zu grundlegenden kommunalen Dienstleistungen, beispielsweise sauberes Trinkwasser oder eine effektive Abwasser- und Abfallentsorgung, birgt für einen großen Teil der Bevölkerung erhebliche Gesundheitsrisiken. Die größer werdende sozioökonomische Kluft zwischen Reichen und Armen, die insbesondere in den Städten deutlich zu Tage tritt, erhöht die Gefahr von sozialen und politischen Unruhen. Zur Förderung eines ausgewogenen Wachstums der Städte in Bangladesch und zur Minderung des Drucks, der auf den Ressourcen und der Infrastruktur der großen Zentren lastet, muss die Entwicklung der weniger bedeutenden Städte unbedingt verstärkt gefördert werden, damit diese lebenswerter werden.
Ziel
Durch transparente Entscheidungsmechanismen auf kommunaler Ebene erhält die Stadtbevölkerung Zugang zu leistungsfähigen und bedarfsgerechten öffentlichen Dienstleistungen.
Vorgehensweise
Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) leistet die GIZ der Regierung Bangladeschs bei zwei Projekten technische Unterstützung:
Zweites Projekt zur Verbesserung städtischer Regierungsführung und Infrastruktur (UGIIP 2). Das Projekt wird gemeinsam von der Regierung Bangladeschs und den Kommunen, Pourashavas genannt, sowie von der Asiatischen Entwicklungsbank und der KfW Entwicklungsbank finanziert. Das Programm wird von der Technischen Abteilung für Lokalregierungen des Ministeriums für Lokalregierungen, ländliche Entwicklung und Kooperativen (MLGRD) durchgeführt. Im Rahmen des Projekts sollen 47 Kommunen Mittel zur Entwicklung der Infrastruktur erhalten, sofern sie bestimmte Kriterien erfüllen, die eine Verbesserung der Regierungsführung belegen. Zu diesen Kriterien gehören die verstärkte Integration von Frauen und armen Bevölkerungsgruppen, die Erfüllung bestimmter Standards im Hinblick auf finanzbezogene Rechenschaftspflichten sowie die Fertigstellung der Pourashava-Entwicklungspläne, die die Grundlage für eine partizipatorische Stadtplanung bilden.
Projekt zur Verbesserung städtischer Regierungsführung (EUG). Das Projekt wird vom Referat für Lokalregierungen des MLGRD umgesetzt und baut auf UGIIP 2 auf. Mit dem Projekt soll eine bessere Regierungsführung realisiert und gleichzeitig den Städten geholfen werden, ihre eigenen Entwicklungsziele zu erreichen, damit sie bei städtischer Regierungsführung und in der Leistungserbringung Fortschritte machen. Außerdem fördert das Projekt Peer-to-Peer-Lerninitiativen sowie den Austausch über Erfolgsmethoden, der zwischen den 16 Städten der Bezirke Rajshahi und Chapai Nawabganj stattfinden soll. Die technische Unterstützung, die die GIZ für das EUG-Projekt leistet, wird von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) kofinanziert.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Die kommunalen Behörden arbeiten transparenter und kommen ihrer Rechenschaftspflicht umfassender nach, indem sie die Öffentlichkeit verstärkt in Entscheidungsprozesse einbinden und die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen verbessern. In vielen Fällen ging dies mit einem Anstieg der kommunalen Einnahmen einher. So stiegen die Grundsteuereinnahmen in der Stadt Sreepur zwischen 2010 und 2011 von 40 Prozent auf 60 Prozent des gesamten Einnahmenpotenzials.
In der Stadt Jamalpur wurde im Rahmen eines Pilotprojekts erstmals erfolgreich eine neue Strategie zur Armutsminderung umgesetzt, bei der wesentlich mehr als fünf Prozent des kommunalen Budgets (Mindestanteil) für die Armutsbekämpfung aufgewendet werden. Diese Strategie umfasst auch Maßnahmen, die über die herkömmliche Infrastrukturentwicklung hinausgehen. Außerdem hat Jamalpur die Qualität der städtischen Dienstleistungen verbessert und die kommunalen Einnahmen gesteigert. Dies gelang durch die Einführung einer Website sowie eines Service-Centers als zentrale Anlaufstelle für die Bürgerinnen und Bürger. In einer Umfrage zeigten sich 84 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sehr zufrieden mit den Leistungen des Service-Centers.