Ausgangssituation
Durch eine Gemeindegebietsreform wurde die Anzahl der armenischen Gemeinden reduziert und deren Handlungsmöglichkeiten verbessert. Insgesamt sind die Gemeinden jedoch von starken wirtschaftlichen und sozialen Unterschieden untereinander gekennzeichnet. Vielen von ihnen sind von staatlicher Förderung abhängig, da sie meist über sehr geringe Eigeneinnahmen verfügen. Zudem erbringen sie kommunale Dienstleistungen wie etwa die Müllentsorgung, die Wasserversorgung sowie die Abwasserentsorgung, in oft nicht ausreichender Qualität.
Die ungenügende Leistungsfähigkeit armenischer Gemeinden hinsichtlich bedarfsgerechter Dienstleistungen, inklusiver Bürger*innenbeteiligung und lokaler Wirtschaftsförderung ist eine Herausforderung für die langfristige Entwicklung der Gemeinden und ein Risiko für den sozialen Zusammenhalt.
Ziel
Die lokale Selbstverwaltung ist unterstützt, Kommunen erbringen Dienstleistungen besser und die lokale Wirtschaftsentwicklung ist gefördert. Dadurch entwickeln sich ausgewählte armenische Gemeinden effektiver, effizienter und bürger*innenorientierter.
Vorgehensweise
Zusammen mit dem Ministerium für Territoriale Verwaltung und Infrastruktur (Ministry of Territorial Administration and Infrastructure, MTAI), welches die Federführung für die Politikgestaltung zur Dezentralisierung und kommunalen Selbstverwaltung hat, unterstützt das Vorhaben:
- die nationalen strategischen und regulatorischen Bedingungen für eine integrierte Kommunalentwicklung zu verbessern, etwa durch mehr Dezentralisierung;
- institutionelle Kapazitäten ausgewählter Gemeinden für bürger*innenorientierte Steuerung und Kommunalverwaltung auszubauen, beispielsweise durch angepasste Planungs- und Haushaltsprozesse;
- kommunale Dienstleistungen in ausgewählten Gemeinden besser zu erbringen und das Vertrauen der Bevölkerung in kommunale und staatliche Institutionen zu fördern;
- Voraussetzungen für lokale Wirtschaftsentwicklung zu verbessern.
Stand: März 2024