Ausgangssituation:
Albanien hat sich vom ärmsten Land Europas zum Beitrittskandidaten der Europäischen Union (EU) entwickelt. Seit Mitte 2014 zählt das südosteuropäische Land offiziell zu den EU-Anwärtern. Das bedeutet für die albanische Verwaltung, dass sie effiziente, unabhängige und transparente Verwaltungs- und Kontrollsysteme nach EU-Standards aufbauen muss. Erst dann kann Albanien eigenverantwortlich IPARD-Fördermittel der EU (Instrument for Pre-accession Assistance for Rural Development) für Investitionen in die Landwirtschaft und ländliche Entwicklung in Höhe von mehr als 90 Millionen Euro im Zeitraum bis 2020 umsetzen.
Die Wettbewerbssteigerung der Landwirtschaft ist eines der wesentlichen Anliegen der Regierung Albaniens. 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden in diesem Sektor erwirtschaftet, mit steigender Tendenz. Annähernd jeder Zweite aller Erwerbstätigen im ländlichen Raum arbeitet in der Landwirtschaft. Trotz guter Voraussetzungen ist Albanien bei Agrarprodukten stark importabhängig. Den Sektor plagen gravierende strukturelle Probleme, die bisher nur zögerlich angepackt wurden.
Ziel:
Das albanische Agrarministerium fördert die Reform der Landwirtschaft und führt EU-Standards in den Behörden ein. Das Pilotprojekt dient als Vorbild für die EU-Vorbereitung anderer potenzieller Beitrittsländer. Ziel der Reformen ist die EU-Akkreditierung der landwirtschaftlichen Zahlstelle und Verwaltungsbehörde des Agrarministeriums zur eigenverantwortlichen EU-Mittelverwaltung und zur Programmplanung.
Vorgehensweise:
Auf die Einhaltung von EU-Standards bereitet sich Albanien mit Hilfe der internationalen Zusammenarbeit praktisch vor: Schon jetzt vergibt die Regierung mit den „IPARD-like"-Fördermitteln des Projektes, in einer Art Probelauf nach EU-Kriterien, Zuschüsse zwischen 50 Prozent und 65 Prozent des Investitionswertes an landwirtschaftliche und lebensmittelverarbeitende Unternehmen. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen in die Modernisierung und Einhaltung von Mindeststandards investieren, beispielsweise in der Lebensmittelsicherheit, im Tierschutz oder bei Umweltauflagen. Um die Konkurrenzfähigkeit der Landwirtschaft zu steigern, stehen hierzu rund 8,2 Millionen Euro Zuschüsse zur Verfügung, davon kommen drei Viertel von der EU und ein Viertel von der albanischen Regierung.
Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Reformen. Partner der GIZ vor Ort ist das albanische Agrarministerium (MARDWA). Die über EU-IPA-2011-Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro finanzierten Aktivitäten sind Teil des Programms „Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung", das die GIZ für das BMZ durchführt. Durch praxisnahes Training bereitet die GIZ die albanischen Verwaltungen auf die Vergabe von EU-Mitteln vor. Anhand realer Fälle lernen die Beschäftigten in ihrem Arbeitsalltag die europäischen Regularien und Verfahren kennen. Eine eigens entwickelte Software sorgt für die nötige Transparenz bei der Vergabe der Mittel.
Wirkungen:
Bis zum Sommer 2014 stellten Landwirte und lebensmittelverarbeitende Betriebe 255 Förderanträge. 88 Anträge waren erfolgreich und erhielten ein Gesamtzuschussvolumen von 5,5 Millionen Euro, zum Beispiel für moderne Bewässerungssysteme, Baumaßnahmen für artgerechte Tierhaltung oder neue Maschinen. Nicht jeder Förderantrag hat Erfolg, denn die Betriebe müssen die formalen Vorgaben einhalten. Nur offiziell arbeitende Unternehmen sind antragsberechtigt. Damit steigt ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den vielen informellen Betrieben, die keine Fördergelder erhalten.
Das Projekt bringt Albanien ein Stück weiter in seinen EU-Beitrittsvorbereitungen, die darauf abzielen, eine gute Verwaltungsführung zu erreichen. Das Land modernisiert und reformiert mit der Landwirtschaft einen wichtigen Wirtschaftszweig. Erste Erfolge sind bereits messbar: Mit jeder Ausschreibung steigt die Erfolgsrate der genehmigungspflichtigen Förderanträge.