Ausgangssituation
Im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (NSP) unterstützt das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat zwischenstaatliche Kooperationsformen im Bereich der Stadtentwicklung. Grundlage dafür bildet das Memorandum „Städtische Energien – Zukunftsaufgaben der Städte". Das Memorandum wurde im Jahr 2012 erarbeitet und benennt Schlüsselaufgaben nachhaltiger Stadtentwicklung im globalen Kontext; sowohl thematisch als auch hinsichtlich moderner Kooperationsformen.
Auf der Basis von bestehenden Kooperationsabkommen, zum Beispiel mit dem US Department für Wohnen und Stadtentwicklung (HUD), dem südafrikanischen Ministerium für kooperative Regierungsführung (CoGTA) oder dem Ukrainischen Ministerium für Regionalentwicklung (MinReg), möchte das BMI international orientierte Austausch- und Lernformate ausbauen und fortentwickeln. So trägt das BMI zur Umsetzung der in der Leipzig Charta genannten Grundlagen für nachhaltige Stadtentwicklung bei. Gleichzeitig sorgt es dafür, die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Nationalen Stadtentwicklungspolitik sowie relevanter Bundesprogramme zu optimieren. Durch die Stärkung kommunaler Akteure und kommunaler Kooperationen wird so darüber hinaus ein aktiver Beitrag zur Umsetzung der New Urban Agenda und der Agenda 2030 geleistet.
Ziel
Der Austausch und die gemeinsame Entwicklung von innovativen Lösungsansätzen für aktuelle Herausforderungen der integrierten Stadtentwicklung zwischen den deutschen, südafrikanischen, US-amerikanischen und ukrainischen Partnern auf kommunaler und nationaler Ebene setzen Impulse zur Regelung, Wahrnehmung und Finanzierung öffentlicher oder gesellschaftlicher Aufgaben im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung in einer globalisierten Welt.
Vorgehensweise
Neben regelmäßig stattfindenden Fach- und Informationsreisen mit städtischen Akteuren und politischen Entscheidungsträgern, steht der Aufbau und Ausbau von drei transkontinentalen Lernnetzwerken zwischen je sechs bis sieben Städten im Vordergrund. Es besteht ein Netzwerk zwischen Deutschland und den USA, eines zwischen Deutschland und Südafrika sowie eines zwischen Deutschland und der Ukraine. Gelernt wird über einen Zeitraum von 18 bis 24 Monaten an je einem Projektbeispiel pro Stadt. Die teilnehmenden Städte bringen ihr Beispiel als Fallgeber in die sogenannten „living labs" ein. In den living labs lernen die Teilnehmer*innen des Netzwerkes über dem gesamten Zeitraum alle gemeinsam; sie beraten sich gegenseitig, entwickeln Ideen weiter, legen sie auf den Prüfstein. Angeleitet vom Projektteam begleiten die Teilnehmer*innen die Umsetzung der Projektbeispiele in ihren Partnergemeinden durch gegenseitige Vor-Ort Einsätze und virtuelle Peer-Beratungsgespräche.
Neben der gegenseitigen Unterstützung wirkt sich die Arbeit der Netzwerke über den Teilnehmerkreis hinaus aus. Die aus den Projekten gewonnenen Erkenntnisse teilen das Projektteam und die Mitglieder des Netzwerkes mit Vertretern der nationalen Regierungsebene in den drei Ländern und diskutieren diese dort. Einsichten werden so in die nationalen Stadtentwicklungspolitiken und deren Umsetzungsprogramme der Partner eingespeist. Die Ergebnisse zu den konkreten Projekten werden zudem auf Konferenzen wie dem Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik des BMI vorgestellt und von Verbänden wie dem Deutschen Städtetag in weitere Kommunen getragen.