Ausgangssituation
Die Reform des sozialen Sicherungssystems steht auf der politischen Agenda der indonesischen Regierung weit oben und ist auch im Nationalen Mittelfristigen Entwicklungsplan 2015–2019 prioritär verankert. Im Sinne der sozialen Marktwirtschaft wird dieses Politikfeld als eine wichtige Grundlage für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und den gesellschaftlichen Zusammenhalt verstanden.
Trotz großer Fortschritte in den letzten vier Jahren haben weite Teile der Bevölkerung, wie Arme, Menschen mit Behinderungen und andere vulnerable Gruppen, noch keinen ausreichenden Zugang zu sozialer Absicherung. Sowohl beim Zugang zum sozialen Sicherungssystem als auch in Bezug auf den Umfang und die Qualität der Leistungserbringung bestehen gravierende Mängel. Darüber hinaus ist die Finanzierung des sozialen Sicherungssystems nicht nachhaltig gewährleistet.
Ziel
Das System der sozialen Sicherung ist verbessert.
Vorgehensweise
Das Vorhaben bearbeitet drei eng miteinander verknüpfte Handlungsfelder:
1. Der Nationale Rat für Soziale Sicherheit sowie der gesetzliche Krankenversicherungsträger (BPJS I) werden darin unterstützt, die 2014 eingeführte gesetzliche Krankenversicherung auf bisher nicht versicherte Bevölkerungsgruppen auszuweiten und finanziell nachhaltig auszugestalten.
2. Das Sozialministerium wird zur Professionalisierung und Ausweitung des nationalen Programms zur sozialen Grundsicherung für arme Familien (Program Keluarga Harapan, PKH) beraten. Wichtige Elemente sind die Unterstützung einer Organisationsreform des Ministeriums, die Pilotierung elektronischer Sozialtransfers sowie die Einführung von E-Learning für Sozialarbeiter. An der Umsetzung ist die Consultingfirma GFA beteiligt.
3. Das Sozialministerium wird zur verbesserten Inklusion von Menschen mit Behinderungen beraten. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Berufsbildungs- und Arbeitsmarktinklusion. Darüber hinaus wird der gesetzliche Renten- und Unfallversicherungsträger BPJS II beim Aufbau eines Wiedereingliederungsprogramms für Opfer von Arbeitsunfällen in den Arbeitsmarkt beraten.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Das Programm hat in allen Arbeitsbereichen wichtige, teils über die Planung hinausreichende Erfolge erzielt:
• Durch die Unterstützung des Vorhabens konnte der Nationale Rat für Soziale Sicherheit eine nationale Strategie zur Krankenversicherung erarbeiten, mit allen relevanten Institutionen abstimmen und politisch hochrangig verankern. Auf dieser Grundlage wurde Anfang 2014 das weltweit größte beitragsfinanzierte gesetzliche Krankenversicherungssystem eingeführt. Bis 2019 soll es umfassenden Krankenversicherungsschutz für die gesamte Bevölkerung bieten.
• Mit Unterstützung des Vorhabens konnte die Anzahl der Empfänger des größten indonesischen Sozialtransferprogramms verdreifacht werden. Statt 1 Million arme Familien (2011) profitieren heute 3,2 Millionen arme Familien (2014) davon. 2016 soll die Anzahl der Empfänger weiter auf 6 Millionen arme Familien steigen.
• In Zusammenarbeit mit der berufsbildenden Schule BBRVBD Cibinong konnte das Vorhaben neue Curricula entwickeln, die Studenten mit Behinderungen besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten. Als erster Schritt zum Aufbau des Wiedereingliederungsprogramms für Opfer von Arbeitsunfällen wurden in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung die ersten zwei international zertifizierten Fallmanager für die Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt ausgebildet. Darüber hinaus konnte mithilfe des Vorhabens eine nationale Inklusionsstrategie erarbeitet werden; die Umsetzung wird von BAPPENAS und dem Sozialministerium koordiniert.
Die Bedeutung des Themas soziale Sicherung und die Wahrnehmung sind in Indonesien durch die Unterstützung des Vorhabens erheblich gewachsen.