Ausgangssituation
Eigentlich sollte der Rohstoffreichtum Liberias, Sierra Leones, Côte d`Ivoires und Guineas eine gewaltige Chance für diese Länder sein. In Wahrheit sind die Schätze in ihren Böden jedoch oft mehr Plage als Segen. Es ist noch nicht lange her, da der Kampf um Diamanten und andere Rohstoffe die Bürgerkriege in Liberia und Sierra Leone anheizte. Und auch heute noch wirkt die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Diamanten, Eisenerz, Erdöl und Gold in der Region destabilisierend. Der Staat kämpft nach wie vor mit institutionellen Schwächen und Korruption, während die sozialen und ökologischen Kosten des Rohstoffabbaus zu Unzufriedenheit und Konflikten unter der Bevölkerung beitragen.
Noch kommen die Einnahmen aus den Rohstoffen nicht bei der Bevölkerung an. Noch bedeuten sie kein Mehr an Wohlstand und nachhaltiger Entwicklung. Ziel muss sein, dass diese Länder die Förderung ihrer Rohstoffe mittelfristig besser organisieren, um in Zukunft weniger von ausländischer Hilfe abhängig zu sein.
Ziel
Die von Staat, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft gestalteten Rahmenbedingungen für die gemeinwohlorientierte Nutzung der Bodenschätze in den fragilen Staaten Westafrikas sind verbessert.
Vorgehensweise
Das Projekt berät die Partnerländer, wie sie eine effiziente und nachhaltige Bewirtschaftung ihrer natürlichen Ressourcen durch eine Veränderung der politischen, ökonomischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen erreichen können. So mindern höhere Transparenz der öffentlichen Einnahmen und Rechenschaftspflicht die Anreize für Korruption im Rohstoffsektor.
Das Projektteam schult Verantwortliche in Ministerien, Regional- und Kommunalverwaltungen, wie sie die Steuereinnahmen aus dem Rohstoffsektor erhöhen können. Diese Einnahmen kann der Staat dazu verwenden, die Armut zu mindern und das Land zu entwickeln. Das Projekt berät die Regierungen, wie sie ihre Bodenschätze für die nachhaltige Entwicklung ihres Landes nutzen können. Mitarbeiter von Regierung, Zivilgesellschaft, Privatsektor und regionalen Institutionen bildet das Projektteam aus und initiiert Netzwerke zwischen allen Beteiligten.
Auf lokaler Ebene unterstützt das Projekt den Dialog zwischen den Bergbauunternehmen und den ansässigen Gemeinden, um bestehende Konflikte zu mindern und in eine entwicklungsorientierte Zusammenarbeit umzuwandeln. Gemeinsam mit der Bevölkerung, den Kommunen und den Unternehmen erarbeitet das Projekt lokale Entwicklungspläne in einigen Abbaugebieten.
Ferner stößt das Projekt einen regionalen Dialog und Austausch über Rohstoffgovernance über die zwischenstaatliche Wirtschaftsorganisation in Westafrika, die Mano River Union, an.
In Liberia werden Teile der Projektarbeit über eine Kombifinanzierung mit Australien finanziert.
Wirkungen
Sierra Leone hat ein Bergbau-Katastersystem aufgebaut, mit einer angeschlossenen öffentlich zugänglichen Online-Datenbank, in der die Daten über insgesamt 857 Bergbaulizenzen verwaltet werden. Die staatlichen Einnahmen aus dem Rohstoffsektor sind so für jeden Bürger sichtbar und die Bevölkerung kann kontrollieren, wofür die Regierung diese Gelder verwendet. Allein im Fiskaljahr 2010/11 trieben die Behörden fünf Millionen US-Dollar ausstehende Lizenzgebühren von der Bergbauwirtschaft ein. Durch die positiven Entwicklungen im Bergbau in Sierra Leone stufte der Aufsichtsrat der internationalen Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (EITI) das Land als EITI-kompatibel ein.
Liberia modernisiert seine Bergbaugesetze grundlegend. Die Regierung führte ein Managementsystem bei der Behörde ein, die die Bergbaulizenzen vergibt, sodass die Vergabe seitdem besser funktioniert. In jedem Projektland entstand ein Informationszentrum, in dem Interessierte akademische Publikationen zur Bergbauindustrie finden. Zwölf lokale Entwicklungspläne in konfliktreichen Abbaugebieten wurden durch lokale Bergbaugemeinden erarbeitet. In Sierra Leone hat die Regierung auf dieser Grundlage ein Standardverfahren für lokale Entwicklungsplanung beschlossen. In Liberia wird diese Aktivität in Partnerschaft mit der Welthungerhilfe ausgeweitet. Entwicklungsrelevante Ziele für den Bergbausektor integrierte die Mano River Union in ihren Strategieplan 2010-2020.