Ausgangssituation
Massenproteste, politische Umbrüche, gewaltsame Auseinandersetzungen – der sogenannte „Arabische Frühling" und seine Folgen haben seit Anfang 2011 die Region Nordafrika und Naher Osten tiefgreifend verändert. Dabei bleibt die Herausforderung, dass in vielen Ländern die Wirtschaftsleistung schwach und die Arbeitslosigkeit hoch sind. Jugendliche haben kaum Perspektiven, politische Auseinandersetzungen werden vielerorts gewaltsam ausgetragen.#
Ziel
Maßnahmen der Sonderinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur „Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost" werden mit den Mitteln des Regionalen Studien- und Fachkräftefonds geplant, überwacht und ausgewertet. Gute Erfahrungen werden verbreitet. Das BMZ ist in der Lage, kurzfristig auf veränderte Anforderungen zu reagieren.
Vorgehensweise
Mit der Sonderinitiative „Stabilisierung und Entwicklung in Nordafrika und Nahost" (Sonderinitiative MENA) leistet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Beitrag zur Stabilisierung und Friedenssicherung in der Region.
Vier Themenfelder stehen dabei im Fokus:
• Jugendbeschäftigung. Die Förderung der Jugendbeschäftigung schafft Perspektiven für junge Frauen und Männer und ermöglicht so deren konstruktive Teilhabe an der Entwicklung ihrer Gesellschaft.
• Wirtschaftliche Stabilisierung. Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung schafft mittel- und langfristig Beschäftigungsmöglichkeiten. Breitenwirksames Wachstum trägt zur Verminderung der Armut in der Region bei.
• Demokratisierung. Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Meinungsfreiheit ermöglichen politische Teilhabe und helfen, eine demokratische Kultur herauszubilden.
• Stabilisierung von Nachbarländern in Krisensituationen. Insgesamt können so die Auswirkungen von Konflikten besser aufgefangen und auch die Nachbarländer stabilisiert werden.
Für neue Vorhaben in diesem Rahmen stellte das BMZ im Jahr 2014 insgesamt 110 Millionen Euro zur Verfügung. 2015 sind nochmals 105 Millionen Euro für die Sonderinitiative vorgesehen, weitere Finanzmittel sind für 2016 in Aussicht gestellt.
Diese Finanzmittel werden genutzt, um die GIZ und weitere Durchführungsorganisationen mit einzelnen Vorhaben zu beauftragen. Derzeit konzentrieren sich die Vorhaben der Sonderinitiative MENA auf die Länder Ägypten, Jemen, Jordanien, Libanon, Marokko, Mauretanien, Tunesien und die Palästinensischen Gebiete.
Der Studien- und Fachkräftefonds zur Sonderinitiative wird eingesetzt für
• die Prüfung und Vorbereitung der einzelnen Vorhaben der Sonderinitiative,
• die Steuerung, das Monitoring und die Wirkungsbeobachtung für die Sonderinitiative insgesamt (Querschnittsaufgaben),
• die Auswertung aller Maßnahmen der Sonderinitiative für BMZ, Bundesregierung, Parlament und Medien, sowie die Unterstützung des BMZ bei der Kommunikation zu den Maßnahmen
• noch nicht absehbare Maßnahmen auf Anforderung des BMZ.