Projektkurzbeschreibung: SV Entwicklungsorientierte Handelspolitik, Handels- und Investitionsförderung
Ausgangssituation:
Die Teilhabe an regionalem und globalem Handel ist für Entwicklungsländer eine wichtige Voraussetzung, um Armut nachhaltig verringern zu können. Der Anteil der am wenigsten entwickelten Länder am Welthandel ist jedoch mit rund einem Prozent nach wie vor sehr gering.
Damit Entwicklungsländer die Vorteile von grenzüberschreitendem Handel besser nutzen können, ist es wichtig, dass Handelsabkommen – unabhängig davon, ob sie im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) oder anderweitig verhandelt werden – so gestaltet werden, dass sie Entwicklung fördern. Die Handelspolitik der Industrieländer berücksichtigt die Belange von Entwicklungsländern jedoch häufig noch nicht ausreichend.
Darüber hinaus müssen in den Entwicklungsländern selbst Rahmenbedingungen geschaffen werden, die handelsförderlich sind und eine breite Teilhabe am Handel ermöglichen. Entscheidungsträger verfügen oft nicht über das erforderliche Know-how, um sich effektiv für entsprechende Reformen einzusetzen.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und deutsche Dienstleister für internationale Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung wie die GIZ sind daher gefordert, Entwicklungsländer darin zu unterstützen, Handelspotenziale besser nutzen zu können.
Ziel
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie deutsche Dienstleister für internationale Zusammenarbeit und nachhaltige Entwicklung berücksichtigen entwicklungsorientierte Handelspolitik stärker bei der Gestaltung ihres Portfolios und des Politikfeldes – vor allem in internationalen Prozessen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben unterstützt das BMZ fachlich und personell dabei, entscheidende Aspekte entwicklungsorientierter Handelspolitik bei der Gestaltung ihrer Maßnahmen stärker zu berücksichtigen und in internationale Prozesse einzubringen. Es arbeitet in zwei Handlungsfeldern:
1. Weiterentwicklung des Politikfeldes. Sowohl handelsbezogene Entwicklungspolitik als auch entwicklungsrelevante Aspekte von Handelspolitik spielen hier eine Rolle. Die Arbeit konzentriert sich zurzeit auf die Themenschwerpunkte Handel und die Agenda 2030, Handel im Zusammenhang mit G20, Aid for Trade, WTO, Handelserleichterungen, regionale wirtschaftliche Integration, geistige Eigentumsrechte und Zugang zu Medikamenten, Technologietransfer, digitaler Handel, Qualitätsinfrastruktur. Das Vorhaben erarbeitet Konzepte, Strategien und Positionen für das BMZ. Anhand von Studien entwickelt es zudem neue Ansätze zur entwicklungsorientierten Gestaltung von Handel. Sie werden in Projekten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) getestet und in die nationale und internationale Diskussion eingebracht.
2. Beratung von EZ-Projekten im Sinne des Aid-for-Trade-Konzepts. Die Aid-for-Trade-Initiative wurde auf der Ministerkonferenz der WTO 2005 gegründet. Sie unterstützt Entwicklungsländer dabei, sich besser in den regionalen und internationalen Handel zu integrieren, indem sie zusätzliche finanzielle Ressourcen zur Unterstützung mobilisiert und ein stärkeres Bewusstsein für die Bedeutung von Handelsförderung für nachhaltige Entwicklung schafft. Das BMZ hat dazu ein Konzept entwickelt, das als Grundlage für die deutsche Entwicklungspolitik im Bereich Handel dient. Das Vorhaben bereitet Praxiserfahrungen der deutschen EZ dazu auf und greift Impulse aus maßgeblichen internationalen Diskussionen auf. Durch Beratungen, Schulungen und andere Instrumente werden sie für EZ-Projekte nutzbar gemacht.
Wirkungen
Das BMZ hat sich mit Unterstützung des Vorhabens in mehreren internationalen Prozessen und Diskussionen erfolgreich eingebracht: zum Beispiel bei der Umsetzung des WTO-Abkommens über Handelserleichterungen, bei weiteren Verhandlungen der Doha-Agenda und des Dienstleistungsabkommens (TiSA) sowie bei der Verlängerung des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) für am wenigsten entwickelten Länder.
Mit deutschen EZ-Projekten wurden innovative Ansätze zu verschiedenen Handelsthemen getestet und verbreitet. So hat das Sektorvorhaben an der Konzeption zweier Vorhaben mitgewirkt, die Entwicklungsländer bei der Umsetzung des WTO-Abkommens zu Handelserleichterungen unterstützen.
Die vielfältige Arbeit des Vorhabens trägt dazu bei, dass Partnerländer Handelspotenziale besser für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung nutzen können.