Ausgangssituation
Mali ist reich an Bodenschätzen. Insbesondere der Süden des Landes weist große Goldvorkommen auf und das Land ist im letzten Jahrzehnt zum drittgrößten Goldexporteur Afrikas aufgestiegen. Selbst während der politischen und Sicherheitskrise 2012-2013 stellte der malische Bergbausektor einen konstant hohen Anteil der Exporte (ca. 70%) und des Staatshaushalts (ca. 25%). Somit hat der Sektor das Potenzial, wichtige Beiträge zur Eigenfinanzierung des Staatshaushalts, zu Wirtschaftswachstum und zur langfristigen Stabilisierung des Landes zu leisten. Seine Bedeutung wird mit der Aussicht auf Ölvorkommen und Lagerstätten von Metallerzen in Zukunft weiter wachsen. Trotz des bedeutenden Rohstoffsektors bleibt Mali jedoch eines der ärmsten Länder der Welt, unter den aktuellen Rahmenbedingungen leisten die Bodenschätze Malis nur einen geringen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes. Auch der Anteil des Sektors am BIP beträgt lediglich 8%. Mali steht vor der Herausforderung den Bergbausektor so weiter auszubauen, dass seine Erträge der gesamten Bevölkerung zu Gute kommen.
2013 wurde im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) ein Projekt zur Verbesserung der Rohstoffgovernance in Mali begonnen. Die GIZ unterstützt sowohl das Bergbauministerium, als auch die nationalen Bergbau- und Mineralölbehörden bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen des Rohstoffsektors, so dass er besser für gesamte Bevölkerung in Wert gesetzt werden kann.
Ziel
Die Rahmenbedingungen zur Nutzung der Bodenschätze Malis für nachhaltige Entwicklung
sind verbessert.
Vorgehensweise
Das Projekt umfasst drei Handlungsfelder:
1. Beratung und Unterstützung des Bergbauministeriums für eine effizientere und transparentere Vergabe von Bergbaulizenzen, u.a. durch Einrichtung eines neuen Lizenzmanagementsystems in der Bergbaubehörde, welches eine detaillierte und genauere Abbildung aller Einnahmen aus dem Rohstoffsektor ermöglicht
2. Stärkung des Systems der öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor, zum einen durch eine Unterstützung der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Mali, zum anderen durch eine Stärkung der Zusammenarbeit staatlicher Behörden des Finanz- und Bergbauministeriums bei der Durchführung von integrierten Inspektionen im Bergbausektor
3. Beitrag zur Verbesserung der Entwicklungswirkungen aus dem Rohstoffabbau auf dezentraler Ebene durch eine Unterstützung der betroffenen Gebietskörperschaften und eine Zusammenarbeit mit Unternehmen, u.a. für eine bessere Koordinierung ihrer Sozialleistungen mit den lokalen Entwicklungsplänen der Gemeinden in den Abbaugebieten
Wirkungen
Unterstützung des Bergbauministeriums, der Bergbau- und Mineralölbehörde, Zusammenarbeit mit Behörden des Finanz- und Bodenverwaltungsministeriums
Das Kernstück des Projekts zur Schaffung von mehr Transparenz im Rohstoffsektor ist eine Überarbeitung des Systems zur Vergabe von Schürfrechten und Abbaulizenzen. In Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation Revenue Development Foundation wird in der Bergbau- und Mineralölbehörde eine neue Lizenzmanagement-Software installiert und die Benutzer in ihrer Verwendung ausgebildet. Des Weiteren unterstützt das Projekt bei der Überarbeitung der Prozeduren für die Vergabe von Lizenzen, von der Anfrage seitens des Unternehmens bis zur Erteilung der Abbaugenehmigung durch die Behörde, was auch zu einem sichereren Investitionsklima beiträgt.
Das Lizenzmanagementsystem ermöglicht außerdem eine genaue Abbildung und Projektion aller Einnahmen aus dem Rohstoffsektor, die mit den jeweiligen Lizenzen assoziiert sind. Dies beinhaltet Gebühren, Royalties, Dividenden und Steuern. Zukünftig können auch die Behörden des Finanzministeriums (Steuer- und Zollbehörde) sowie das Katasterarmt des Bodenverwaltungsministeriums auf diese Informationen zugreifen und der Kalkulation der von Ihnen einzutreibenden Abgaben von Bergbauunternehmen zu Grunde legen. Dies fördert zum einen die Zusammenarbeit und Koordination der verschiedenen Behörden und ermöglicht zum anderen eine bessere und zeitgenauere Planung der Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor. In einem nächsten Schritt plant das Projekt gemeinsam mit den betroffenen Behörden die Schaffung von Grundlagen für gemeinsame und integrierte Inspektionen bei Bergbauunternehmen durch Vertreter der Bergbau-, Finanz- und Steuerbehörden. Dies beinhaltet auch umfassende Schulungen und die Stärkung der Kompetenzen der einzelnen Mitarbeiter.
Unterstützung von EITI Mali
Der malische EITI-Prozess, der seit 2009 implementiert wird, wird ebenfalls Zugang zu den Informationen aus dem Lizenzmanagementsystem erhalten. Er wird somit maßgeblich in seiner Arbeit, Unternehmensabgaben und Staatseinnahmen zu dokumentieren und vergleichen, unterstützt. Das Projekt berät EITI Mali auch bei der Entwicklung einer umfassenden Kommunikationsstrategie, um der gesamten Bevölkerung Zugang zu und ein Basisverständnis der komplexen Daten zu Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor zu verschaffen. Dies beinhaltet auch einen Zusammenarbeit mit den im EITI Prozess vertretenen Organisationen der Zivilgesellschaft, deren Aufgabe es ist, die Bevölkerung zu wichtigen Themen um den Rohstoffsektor zu sensibilisieren.
Ferner wurden zur Herstellung der Arbeitsfähigkeit des EITI Sekretariats in Bamako in begrenztem Umfang Büromaterial und ein Fahrzeug beschafft.
Nachhaltige Entwicklung in Abbaugebieten
Da die Bevölkerung in den Abbaugebieten trotz teils nicht unbeachtlicher lokaler Gewerbesteuereinnahmen und Sozialleistungen von Unternehmen weiterhin in großer Armut lebt, hat das Projekt zunächst eine umfassende Studie in Auftrag gegeben. Diese soll das Zusammenspiel mit und die Auswirkung der Präsenz großer Bergbauunternehmen auf die lokale Bevölkerung dokumentieren, insbesondere im Hinblick auf Gesundheit, Bildung, Umwelteinflüsse und Beschäftigung. Gemeinsam mit den betroffenen Gebietskörperschaften werden dann Maßnahmen entwickelt, die für mehr Kohärenz zwischen den Sozialleistungen der Unternehmen sowie den lokalen Entwicklungsplänen der Gemeinden, sowie eine effizientere Verausgabung von Gewerbesteuereinnahmen sorgen sollen.