Ausgangssituation
Die Republik Mali stürzte Anfang 2012 in eine schwere politische und Sicherheitskrise: Seit der Wahl einer zivilen Regierung im September 2013 hat sich die Situation verbessert. Die Verhandlungen im Algier-Prozess im Rahmen einer internationalen Mediation unter Führung Algeriens, haben den Austausch der Konfliktparteien ermöglicht. Ein Friedensvertrag zwischen der Regierung und den verschiedenen bewaffneten Gruppen Nordmalis wurde in Etappen im Mai und Juni 2015 unterzeichnet.
Nun warten weitere Herausforderungen: Der Friedensvertrag muss in eine Staatsreform umgesetzt werden, mit spürbaren Verbesserungen der Lebensbedingungen, in wirtschaftliche Entwicklung, Gesundheitsversorgung und Bildung. Die Menschen brauchen Sicherheit und Zugang zu Recht und Justiz. Die Erwartungen der Malierinnen und Malier sind hoch, dass Menschenrechtsverletzungen aufgearbeitet und die Wunden der Vergangenheit geheilt werden, um wieder friedlich zusammenleben zu können.
2013 wurde das Projekt zur Förderung von Dialog und Versöhnung begonnen, um die Regierung Malis auf ihrem Weg zu einem stabilen Frieden zu unterstützen. Im Auftrag des Auswärtigen Amts (AA) begleitete die GIZ während der Übergangsregierung zunächst die „Nationale Kommission für Dialog und Versöhnung" in ihrer Arbeit. Seit deren Auflösung, nach den Wahlen im September 2013, steht das daraufhin gegründete Ministerium für nationale Versöhnung im Zentrum der deutschen Unterstützung, künftig möglicherweise auch die am Ministerium angesiedelte Kommission „Wahrheit, Justiz und Versöhnung".
Ziel
Das malische Versöhnungsministerium nimmt seine Aufgaben wahr und trägt zu einem inklusiven, für die nationale Politikgestaltung relevanten Versöhnungsprozess bei.
Vorgehensweise
Das Projekt umfasst drei Komponenten:
1. Unterstützung bei der Planung und Durchführung von Dialog- und Versöhnungsaktivitäten, die wichtige Anliegen der Bevölkerung aufgreifen und sich sowohl an aktuellen Konfliktdynamiken im Land, als auch den Entwicklungen der Friedensverhandlungen orientieren.
2. Unterstützung bei der Auswertung und Aufbereitung der Ergebnisse aus den Dialog- und Versöhnungsaktivitäten, um diese im weiteren Versöhnungs- und Verhandlungsprozess zu nutzen und in die Gestaltung von Politiken und Reformen einzubringen.
3. Maßnahmen zur Stärkung von Kompetenzen, Ressourcen und institutioneller Leistungsfähigkeit des Versöhnungsministeriums und gegebenenfalls der Kommission „Wahrheit, Justiz, Versöhnung".
Wirkungen
Unterstützung des Ministeriums für nationale Versöhnung (seit Oktober 2013)
Herzstück der Unterstützung sind Dialog- und Versöhnungsaktivitäten in den verschiedenen Regionen Malis. Der Dialog ist in Mali ein traditionelles, in der Kultur fest verankertes Mittel, um Ausgleich herzustellen. Regelmäßig werden mit dem Ministerium und lokalen Partnern Dialog- und Versöhnungsmaßnahmen mit unterschiedlichen Zielgruppen geplant und durchgeführt. Durch diese soll das vom Konflikt negativ beeinträchtigte friedliche Zusammenleben der verschiedenen ethnischen Gruppen wieder ermöglicht werden.
Die Verbreitung und Erläuterung der Inhalte des nun unterzeichneten Friedensabkommens ist eine zentrale Aufgabe, um den Boden für die nationale Versöhnung zu bereiten. Das Ministerium wird in seinen wichtigen Kommunikationsaufgaben vielfältig unterstützt, um die Themen der nationalen Versöhnung über Fernsehen, Radio, Internet und Publikationen einer möglichst breiten Öffentlichkeit nahezubringen. Auch Kulturveranstaltungen, beispielsweise große Konzerte, können in Mali, einem Land mit reicher Musiktradition, ein geeignetes Mittel sein, Versöhnungsbotschaften zu vermitteln und positiv zu besetzen.
Das Projekt unterstützt den Aufbau eines Informationssystems im Ministerium, um das Wissen über den Versöhnungsprozess zu bündeln und zu verbessern, beispielsweise für den Überblick über Entwicklungen, Akteure und Ansätze. Es trägt dazu bei, die Rolle des Ministeriums auf politischer Ebene und im Versöhnungsprozess insgesamt zu stärken. Zur Verbesserung seiner Arbeitsfähigkeit wurde das noch relativ junge Versöhnungsministerium außerdem in begrenztem Umfang mit Fahrzeugen, Kommunikationsmaterial und Büromaterial ausgestattet.
Unterstützung der Nationalen Kommission für Dialog und Versöhnung (Juni bis September 2013)
Mit Unterstützung des Projekts konnte die Dialogkommission einen Plan für ihre Versöhnungsarbeit entwickeln und Missionen in alle acht Regionen Malis unternehmen, nach Kayes, Koulikouro, Sikasso, Ségou, Mopti, Gao, Timbuktu und Kidal. Die Kommissare wurden zudem über wichtige Fachthemen für den Versöhnungsprozess informiert.
Damit die Kommission ihre Arbeit aufnehmen konnte, wurden Fahrzeuge, Kommunikationsmaterial und Büroausstattung beschafft. Die gesamte Ausstattung ist inzwischen an das Generalsekretariat der neuen Kommission „Wahrheit, Justiz, Versöhnung" übergeben worden, die mit dem Abschluss des Friedensabkommens ihre Arbeit demnächst aufnehmen soll.