Ausgangssituation
Die regionale Integration stellt für die Länder Afrikas eine wichtige Entwicklungsstrategie dar, denn alle Länder des Kontinents streben bis 2028 eine den gesamten Kontinent umfassende wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration an. Ein wichtiger Aspekt der regionalen Integration ist der Abbau von Handelshemmnissen. Eine derartige Liberalisierung soll schrittweise durch regionale Freihandelszonen, Zollunionen, die Bildung eines gemeinsamen Marktes und schließlich eine Währungsunion erreicht werden. Die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) ist eine von acht regionalen Gemeinschaften, die von der Afrikanischen Union (AU) anerkannt wird, und die einzige, die die Vision einer politischen Föderation verfolgt. Im Gründungsvertrag der EAC beschlossen die Partnerstaaten, ihre wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Integration auszuweiten und zu vertiefen. Seit 1998 hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit in Einklang mit der Afrikastrategie der deutschen Regierung einen wesentlichen Beitrag zum Integrationsprozess in Ostafrika geleistet.
Das Sekretariat der EAC befindet sich in Arusha (Tansania).
Ziel
Das EAC-Sekretariat hat die Planung, Koordinierung und Überwachung des regionalen Integrationsprozesses verbessert.
Vorgehensweise
Die Zusammenarbeit zwischen der GIZ und dem EAC-Sekretariat konzentriert sich auf drei Bereiche:
1. Weiterentwicklung der Organisation und Stärkung der öffentlichen Beziehungen in der EAC, wobei der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Strukturen, Systeme, Prozesse und der Leistungsfähigkeit des EAC-Sekretariats liegt.
• Einführung eines Instruments zur Diagnose von Organisationsstrukturen, eines Qualitätsmanagementsystems und eines ostafrikanischen Systems zur Überwachung des Integrationsprozesses
• Stärkung der öffentlichen Beziehungen, um die EAC allgemein bekannt zu machen und ihr Ansehen zu heben, sowie Schulungsmaßnahmen für die ostafrikanischen Medien im Hinblick auf den Integrationsprozess der Ostafrikanischen Gemeinschaft
2. Vertiefung der wirtschaftlichen Integration der Region
• Weitere Liberalisierung des Handels in ausgewählten Branchen, Abschaffung von Beschränkungen im Hinblick auf die gegenseitige Anerkennung von Abschlüssen und Qualifikationen
• Bessere Umsetzung der Zollunion, Harmonisierung von Steuern und Verfahren, Abschaffung nicht tarifärer Handelshemnisse
• Förderung von regionalen Industrialisierungs- und Investmentstrategien mit Schwerpunkt auf privaten Investitionen in den Branchen Pharmazie und Energie sowie Gründung eines Zentrums zur Förderung der Industrialisierung der Region
3. Verbesserung des Dialogs zwischen dem EAC-Sekretariat, der Privatwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen
Ein Rahmen für einen beratenden Dialog (Consultative Dialogue Framework – CDF) wurde eingerichtet, um den Dialog zwischen Privatwirtschaft, Zivilgesellschaft und der EAC zu fördern. Das Programm konzentriert sich zurzeit auf folgende Maßnahmen zur Einführung des CDF:
• Aufbau themenspezifischer Dialogplattformen, die in den Ostafrikanischen Rat für Wirtschaft (EABC) und das Organisationsforum der ostafrikanischen Zivilgesellschaft (EACSOF) integriert sind, damit die Interessen von Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft vertreten werden
• Capacity Buildung (Schulungen) für Organisationen in Privatsektor und Zivilgesellschaft
• Sensibilisierungs- und Informationskampagnen, um die EAC sowie die Chancen, die sie bietet, in der allgemeinen Bevölkerung bekannter zu machen und letztlich dafür zu sorgen, dass ein größerer Teil der Bevölkerung über den CDF an der Gestaltung der EAC mitwirkt
• Verbesserung der Kommunikationsstrategien der Organisationen des Privatsektors und der Zivilgesellschaft, um diese besser sichtbar und für neue Mitglieder attraktiver zu machen, sodass die jeweiligen Zielgruppen besser vertreten werden
• Langfristige Stärkung der Interessenvertretung von Privatsektor und Zivilgesellschaft durch den Aufbau einer anerkannten regionalen Dachorganisation für zivilgesellschaftliche Organisationen
• Veröffentlichung des Indexes für nicht tarifäre Handelshemmnisse (Non-Tariff-Barrier Index)
Neben diesen Maßnahmen sieht das Programm auch einen finanziellen Beitrag zum EAC-Partnerschaftsfonds (EAC Partnership Funds) vor, mit dessen Hilfe die regionale Integration sowie die sozioökonomische Entwicklung gefördert werden sollen. Außerdem werden dadurch die von den verschiedenen Entwicklungspartnern gegenüber der EAC erbrachten Unterstützungsleistungen aneinander angeglichen.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Organisationsentwicklung
• Das Monitoringsystem für Ostafrika (East African Monitoring System) verbindet das EAC-Sekretariat und die für EAC-Angelegenheiten verantwortlichen Ministerien in allen fünf Partnerstaaten miteinander und ermöglicht eine effiziente Durchführung von Monitoring und Evaluierung. Das Qualitätsmanagementsystem (ISO 9001:2008) führt zu besseren Prozessen und unterstützt das EAC-Sekretariat bei seinen Anstrengungen zur Förderung des ostafrikanischen Integrationsprozesses sowie bei der Einführung eines Qualitätsmanagementsystems für alle Abteilungen.
Stärkung der öffentlichen Beziehungen in der EAC
• Dank der verschiedener Maßnahmen zum Capacity Development bei Journalisten hat sich die Berichterstattung über die Ostafrikanische Gemeinschaft in den regionalen Medien verbessert. Auch Fotografen aus der Region haben an den Schulungen teilgenommen, sodass auch die optische Präsentation des Integrationsprozesses der EAC in den EAC-Publikationen verbessert werden konnte.
Vertiefung der wirtschaftlichen Integration der Region
• Die Liberalisierung des Dienstleistungssektors wird gemäß den Verpflichtungen vorangetrieben, die im Protokoll über den Gemeinsamen Markt eingegangen wurden.
• So wurde ein Übereinkommen über die gegenseitige Anerkennung von Ingenieuren unterzeichnet; damit werden Ingenieursabschlüsse und technische Qualifikationen innerhalb der EAC anerkannt, unabhängig davon, in welchem Land der Gemeinschaft sie erworben wurden.
• In der Industrialisierungspolitik und -strategie der EAC werden klare Ziele und Schwerpunkte für die industrielle Entwicklung Ostafrikas formuliert.
• Ein Entwurf für ein harmonisiertes Verbrauchssteuergesetz sowie ein Abkommen über die Vermeidung von Doppelbesteuerung und schädlichem Steuerwettbewerb werden derzeit von den Partnerstaaten ratifiziert. Beide Rechtsakte fördern die grenzüberschreitende wirtschaftliche Betätigung und sollen dafür sorgen, dass für alle wirtschaftlichen Akteure in der Region gleiche Rahmenbedingungen gelten. Dafür ist nicht zuletzt ein Informationsaustausch zwischen den Steuerbehörden unerlässlich. Durch Schulungen konnte die Leistungsfähigkeit der Steuerbehörden in der Region verbessert werden. Gleichzeitig verknüpft ein organisatorischer Rahmen für den Prozess der Steuerharmonisierung das EAC-Sekretariat mit den nationalen Steuerbehörden sowie der Privatwirtschaft.
• Eine regionale Strategie und ein Protokoll zur Harmonisierung der Rechte an geistigem Eigentum im Gesundheitssektor wurden entwickelt. Ein regionaler Interessenverband der Pharmaindustrie fährt zurzeit eine Kampagne für die Produktion erschwinglicher Arzneimittel in der Region.
Verbesserung des Dialogs zwischen dem EAC-Sekretariat, der Privatwirtschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen
• Dank des Rahmens für einen beratenden Dialog (CDF), der Privatwirtschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen und andere Interessengruppen mit der EAC verbindet, konnten der Ostafrikanischen Rat für Wirtschaft (EABC) und das Organisationsforum der ostafrikanischen Zivilgesellschaft (EACSOF) ihre Aufgaben als wichtige Interessenvertretungen der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft erfüllen.
• Das EACSOF hat sich zu einem anerkannten Dialogpartner für das EAC-Sekretariat entwickelt.
• In allen Partnerstaaten wurden Experten für die Durchführung von Sensibilisierungskampagnen geschult, damit sie anschließend die EAC-Kampagnen umsetzen können. Ferner wurden fünf Jugendbotschafter berufen, um die Interessen junger Menschen zu artikulieren und diese zur Beteiligung am EAC-Integrationsprozess zu ermutigen.
• Als fester Bestandteil des CDF wurde ein jährlich stattfindendes Forum ins Leben gerufen, an dem sich der EAC-Generalsekretär sowie Vertreter der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft beteiligen. Mit dem Forum soll dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft die Möglichkeit gegeben werden, auf die Formulierung der EAC-Strategien Einfluss zu nehmen.