Rückkehr ermöglichen: Stabilisierung befreiter Gebiete

Ausgangssituation

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) herrschte von 2014 bis 2017 über wesentliche Teile des Iraks. Mehrere Provinzen waren Schauplatz heftiger Kämpfe. Dies ging nicht nur mit zahlreichen Menschenrechtsverletzungen einher, sondern auch mit einer starken Zerstörung von Basisinfrastruktur in den Gemeinden. In Folge der Auseinandersetzungen flohen viele Einwohner*innen in andere Regionen des Landes, zeitweilig galten 3,4 Millionen Iraker*innen als Binnenvertriebene. Mit der Befreiung erster Gebiete durch die irakischen Truppen 2016 begannen Stabilisierungsmaßnahmen, die mit dem Sieg über den IS 2017 auf alle zurückeroberten Gebiete des Iraks ausgedehnt wurden. Diese Maßnahmen werden in einer Stabilisierungs-Task-Force unter Leitung der irakischen Regierung koordiniert, in der Deutschland den Co-Vorsitz innehat. 

Ziel

Befreite Gebiete im Irak sind stabilisiert und Binnenvertriebene können in ihre Heimat zurückkehren. Durch die Umsetzung wirksamer Maßnahmen verbessern die irakischen Behörden ihre Handlungsfähigkeit und deren Sichtbarkeit und fördern das Vertrauen der Bevölkerung in die irakische Regierung.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Arbeit der Stabilisierungs-Task-Force, damit irakische Regierungsstellen internationale Beiträge zur Stabilisierung, vor allem der befreiten Gebiete, wirksam einsetzen und koordinieren können. Zusätzlich stellt das Vorhaben Sachgüter wie Baufahrzeuge, Wassertanks, Müllwagen und Generatoren zur Verfügung, um den Aufbau einer Infrastruktur in den befreiten Gebieten zu ermöglichen. Zum Aufbau gehören Aufräumarbeiten, Abfallbeseitigung, Reparatur von Straßen, Wasser- und Stromversorgung sowie das Instandsetzen von Schulen und Gesundheitseinrichtungen. Zusätzlich werden lokale und regionale Behörden gezielt darin geschult, wie sie bessere und effizientere Dienstleistungen für die Bürger*innen ihrer Gemeinden erbringen können.

Wirkung

• Mehr als 380 Großsachgüter wurden bislang an irakische Regierungsbehörden in den befreiten Gebieten übergeben. Dazu zählen unter anderem Bagger, Planierraupen, Generatoren, Transformatoren, Wassertanks und Müllfahrzeuge, die dezentral in über 100 Ortschaften zum Einsatz kommen. 
• In abgelegenen Gebieten werden derzeit unter anderem 59 Schulen mit Kleinstmaßnahmen wieder instand gesetzt.