Einen gerechten Übergang für ukrainische Kohleregionen ermöglichen

Ausgangssituation

Fünf Regionen mit 25 Städten sind unmittelbar vom Kohlebergbau und dem perspektivischen Ausstieg aus der Kohle betroffen. Zwar hat die ukrainische Regierung bereits unrentable Bergwerke identifiziert, die in Zukunft geschlossen werden sollen, doch sind der Arbeitsmarkt, die produzierende Industrie und die Wirtschaft der Region nach wie vor in hohem Maße von der Kohle abhängig.

Obwohl der russische Angriffskrieg zu einer massiven Zerstörung der Infrastruktur und zu Energieengpässen geführt hat, ist die ukrainische Regierung weiter entschlossen, ihren internationalen Beitrag zur Dekarbonisierung und zum Ausstieg aus der Kohleförderung zu leisten. Gleichzeitig will sie sowohl wirtschaftlich als auch sozial einen gerechten Übergang (Just Transition) in den Kohlegebieten gewährleisten.

Ziel

Die Ukraine stellt sicher, dass der Strukturwandel des Kohleausstiegs sozial und wirtschaftlich gerecht, umweltfreundlich, energieeffizient und im Einklang mit den Umwelt- und Sicherheitsstandards der EU ist.

Vorgehensweise

Das Projekt unterstützt, indem es:

• den Dialog zwischen am Strukturwandel beteiligten Akteur*innen fördert,
• eine bedarfsspezifische Strategie zur Umsetzung entwickelt,
• Erfahrungen aus anderen europäischen Kohleregionen nutzt,
• die ukrainische Regierung und regionale Institutionen zum Rechtsrahmen und einer Politik für den Strukturwandel berät,
• Umschulungen und Bildung ermöglicht,
• kleine und mittlere Unternehmen fördert und
• gemeinsam mit lokalen Akteur*innen „Just Transition“-Aktionspläne erstellt, die ihre gemeinsame Vision einer besseren Zukunft widerspiegeln.

Dabei dienen die Prozesse des Strukturwandels in den Kohleregionen Lwiw und Donezk sowie den Partnerstädten Chervonohrad und Mynohrad als Modell für andere Kohleregionen.

Um den Strukturwandel in weiteren ukrainischen Kohleregionen zu beschleunigen, berät das Projekt die ukrainische Regierung bei der Einrichtung eines Treuhandfonds, in den internationale Gebende einzahlen können.

Stand: Oktober 2023