Verbraucherschutz in ASEAN (PROTECT)

Ausgangssituation

Die Interessen und das Wohl der Verbraucher*innen zu schützen, ist für eine dynamische und menschenorientierte ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) eine zentrale Verpflichtung.

Effektiver Verbraucherschutz trägt zu einem vorteilhaften, von Wettbewerb geprägten Wirtschaftsumfeld bei. Es sind die Verbraucher*innen, die Unternehmen zu besseren Leistungen antreiben. Der Anspruch, ihr Vertrauen zu gewinnen, fördert den Wettbewerb, Innovationen und die Marktbeteiligung.

Das bedeutet, dass die Kohärenz und Konvergenz der Rechtsvorschriften zwischen den Ländern verbessert werden muss, um ethisches Geschäftsverhalten zu fördern und die Position der Verbraucher*innen, vor allem gegenüber unlauteren oder betrügerischen Praktiken im Online- und grenzüberschreitenden Handel, zu stärken.

Ziel

Nationale Verbraucherschutzsysteme werden ausgebaut, damit die Unternehmen und die Verbraucher*innen gleichermaßen von den Märkten profitieren.

Vorgehensweise

Dem Vorhaben liegt ein zweigleisiger Ansatz zugrunde, der eine Vielzahl von Akteuren einbindet: Zum einen wird auf der regionalen Ebene der Dialog, zum anderen in ausgewählten ASEAN-Mitgliedstaaten eine verbraucherfreundliche Kultur gefördert.

Die Projektmaßnahmen orientieren sich im Wesentlichen am ASEAN Strategic Action Plan on Consumer Protection (ASAPCP) 2016–2025. Die Mitgliedstaaten werden in den folgenden Bereichen dabei unterstützt, die Umsetzungslücke zwischen regionalen Initiativen und nationalen Reformen zu schließen:

• Verbesserung der rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen;
• Zugang der Verbraucher*innen zur Rechtsdurchsetzung;
• politische Interessenvertretung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

Nach dem Motto „ASEAN hilft ASEAN“ ermöglicht das Vorhaben einen kontinuierlichen Wissenstransfer zwischen den Mitgliedstaaten, zum Beispiel im Rahmen gegenseitiger Evaluierungen. In der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen werden weitere Erkenntnisse und bewährte Vorgehensweisen vermittelt. Zu den Partnern zählen Consumers International, die Handels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) sowie andere in der ASEAN-Region tätige Entwicklungspartner, vor allem Australien und Neuseeland.

Stand: Januar 2022