Korruption in Südafrika entgegentreten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm für Transparenz und Integrität (TIP)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit u. Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Land: Südafrika
Politischer Träger: Department of Planning, Monitoring and Evaluation (DPME) in the Presidency
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2025

Ausgangssituation

Korruption ist in Südafrika endemisch: Sie existiert in allen Bereichen der Gesellschaft und manifestiert sich sowohl auf privatwirtschaftlicher als auch staatlicher Seite – national, regional und lokal. Sie untergräbt die Demokratie und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung. Korruption wirkt sich negativ auf staatliche Dienstleistungen aus und somit auf die gesellschaftliche und soziale Entwicklung. Zudem schadet sie der wirtschaftlichen Entwicklung und Beschäftigungsförderung sowie dem Vertrauen von Investoren in das Land.

Im November 2020 hat die südafrikanische Regierung deshalb eine Nationale Anti-Korruptionsstrategie (NACS) verabschiedet. Sie fördert einen gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Ansatz, der öffentliche, private und zivilgesellschaftliche Akteur*innen einbezieht.

Ziel

Staatliche und nichtstaatliche Akteur*innen tragen gesamtgesellschaftlich dazu bei, die Nationale Anti-Korruptionsstrategie Südafrikas umzusetzen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die staatlichen Anti-Korruptionsorgane sowie das Integrationsmanagement von Unternehmen. Es fördert  Multi-Akteurs-Partnerschaften zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft, die Korruption vorbeugen. Dabei nutzt es einen gesamtstaatlichen und gesamtgesellschaftlichen Ansatz, um die Umsetzung der NACS in drei Bereichen zu unterstützen:

Erstens fördert es eine aktive Bürgerschaft. Diese soll sich mit Initiativen zugunsten von Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht in die Umsetzung der NACS einbringen.

Zweitens geht es darum, Institutionen zu stärken, damit die relevanten staatlichen Akteur*innen befähigt sind, die Umsetzung der NACS zu steuern und untereinander zu koordinieren.

Drittens sollen Multi-Akteurs-Partnerschaften zwischen Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht verbessern. Dabei ist es wichtig, Menschenrechte einschließlich der Gleichberechtigung zu berücksichtigen.

Stand: Juni 2022