Eine integrierte Raumplanung in Äthiopien fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Partizipative und integrierte Flächennutzungsplanung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Äthiopien
Politischer Träger: Ministerium für Planung und Entwicklung (Ministry of Planning and Development, MoPD)
Gesamtlaufzeit: 2022 bis 2024

Ausgangssituation

Der auf zehn Jahre angelegte Entwicklungsplan der äthiopischen Regierung enthält die nationale Strategie zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs). In der Strategie wird die Flächennutzungsplanung als wichtiges Planungsinstrument für Industrie, Infrastruktur und Landwirtschaft benannt.

In den meisten Landesteilen findet jedoch eine ungeregelte Ausweitung der Siedlungsgebiete statt. Gleichzeitig fördert die Regierung Investitionen Agrarflächen, um die landwirtschaftliche Produktion zu steigern. In Verbindung mit dem starken Bevölkerungswachstum führt dies zu einer Verschärfung des Wettbewerbs um Flächen. Dieser Wettbewerb wiederum mündet vielfach in Streitigkeiten, insbesondere in Stadtrandgebieten.

Die Konkurrenz zwischen den Belangen der Landwirtschaft und dem Wachstum der Siedlungen in den betroffenen Gebieten hat ferner zur Folge, dass andere Formen der Flächennutzung, darunter Wälder, Schutzgebiete und kleinbäuerliche Betriebe, außer Acht gelassen werden und wichtige Ökosysteme verloren gehen.

Darüber hinaus ist der institutionelle und rechtliche Rahmen für die integrierte Flächennutzungsplanung (ILUP) unzureichend und nicht an internationale Menschenrechtsstandards angepasst.

Ziel

Die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für die integrierte Flächennutzungsplanung werden im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsstandards verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt trägt dazu bei, die Kompetenzen der für die Flächennutzung zuständigen Behörden, der Zivilgesellschaft sowie des Privatsektors zu stärken. Dadurch werden diese Akteure in die Lage versetzt, eine partizipative und integrierte Flächennutzungsplanung zu entwickeln, rechtlich zu verankern und zu erproben. Dazu werden im einzelnen folgende Maßnahmen umgesetzt:

Ausbau der Regulierungskapazitäten der nationalen und regionalen Behörden im Bereich der integrierten Raumplanung unter Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards

Sensibilisierung durch die Förderung von Multi-Stakeholder-Dialogen

Stärkung der Kapazitäten vor Ort durch Verbesserung der Fortbildungs- und Studienangebote für Fachkräfte

Förderung des Erlernens und der Anwendung der entwickelten Methoden, Standards und Verfahren; diese werden zu diesem Zweck in drei Pilotregionen getestet

Stand: Juni 2022