Korruption in der Republik Moldau bekämpfen

Ausgangssituation

Die moldauische Regierung bekämpft Korruption durch legislative Reformen und institutionelle Umstrukturierung und setzt somit wichtige Voraussetzungen des Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) um. Es bestehen weiterhin Herausforderungen aufgrund fragmentierter Antikorruptionsinstitutionen und unklarer Zuständigkeiten. Korruption in höchsten Kreisen, versteckte Interessen und Probleme mit der Unabhängigkeit der Justiz behindern den Fortschritt, besonders in Bildung, Gesundheitswesen und Landwirtschaft.

Die Europäische Kommission erkennt Moldaus Fortschritte an – vor allem dabei, die Justiz zu reformieren und die Zivilgesellschaft einzubinden. Moldaus Einsatz für umfassende Reformen, einschließlich der Deoligarchisierung und erhöhter Transparenz, positioniert das Land positiv für die EU-Integration und signalisiert eine demokratische Zukunft.

Ziel

Die staatlichen Institutionen und die Zivilgesellschaft in der Republik Moldau haben ihre Wirksamkeit bei der Prävention und Bekämpfung von Korruption verbessert.

Vorgehensweise

Das Projekt ist in fünf Bereichen tätig:

• Über Kampagnen erhöht es das öffentliche Bewusstsein und sensibilisiert die Zivilgesellschaft dafür, wie sich Korruption auswirkt und wie sie vorbeugen, melden und aufdecken kann.
• Es schult nationale Institutionen dazu, Korruption zu verhindern, aufzudecken, zu untersuchen und zu bestrafen.
• Das Projekt begleitet die Behörden dabei, wirksamer Systeme zur Vermögensdeklaration und zum Management von Interessenkonflikten umzusetzen.
• Außerdem unterstützt es die moldauische Regierung darin, nationale Strategien gegen Korruption im Gesundheitswesen, der Bildung, der Agrar- und Ernährungsindustrie sowie in anderen besonders korruptionsgefährdeten Bereichen umzusetzen.
• Es berät zur Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Verantwortlichen, um langfristige Erfolge in der Korruptionsbekämpfung zu ermöglichen.
   

Stand: Mai 2025