Wirtschafts- und Strukturreform

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Wirtschafts- und Strukturreform
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: China
Politischer Träger: National Development and Reform Commission (NDRC), Research Office of the State Council (SRO), China Institute for Reform and Development (CIRD), Ministry of Commerce (MofCom), Office of the Leading Group for Finance and Economics (OLGFE)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2014

Ausgangssituation
Trotz des rasanten Wirtschaftswachstums steht China weiterhin vor großen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Herausforderungen. Auch als viertgrößte Wirtschaftsmacht weist China weiterhin Merkmale eines Entwicklungslandes auf. Über 135 Millionen Menschen leben unter der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag. Zentralchina, der Nordosten und vor allem die zwölf Westprovinzen entwickeln sich nur langsam. Sie verzeichnen geringere Wachstumsraten als die restlichen Regionen des Landes, verlieren vorhandene Wettbewerbspotenziale und damit auch den Anschluss an die Weltmärkte. Daran hat auch der WTO-Beitritt Chinas im Jahr 2001 nur wenig geändert. Die Disparitäten nehmen jedoch nicht nur zwischen den Regionen, sondern auch zwischen Stadt und Land sowie zwischen Wanderarbeitern und registrierter Stadtbevölkerung zu.

Ziel
Die Reformpolitik der chinesischen Regierung orientiert sich an den Grundsätzen einer sozial und ökologisch ausgerichteten, nachhaltigen marktwirtschaftlichen Ordnung und stützt sich zunehmend auf wissenschaftliche Grundlagen und internationale Erfahrungen.

Vorgehensweise
Das Programm Wirtschafts- und Strukturreform besteht aus fünf Komponenten:

  • Gesamtwirtschaftliche Politik und Strukturreform
  • Wirtschafts- und sozialpolitische Entscheidungsvorlagen für die Führung des Staatsrats
  • Forschung zur Wirtschafts-, Verwaltungs- und Sozialreform
  • Entwicklung von Distributionssystemen im ländlichen Raum
  • Nachhaltige Regionalentwicklung

Das Programm bietet den chinesischen Partnern professionelle Beratungsleistungen zur Entwicklung und Umsetzung von Strategien für Wirtschafts-, Sozial- und Strukturreformen. Durch Experten-Hearings, Workshops, Konferenzen und Fachinformationsreisen werden wichtige Dialoge zur Wirtschaftspolitik mit anderen Ländern und internationalen Organisationen angeregt und so eine Plattform zum Austausch etabliert. Dieses lebendige Netzwerk ermöglicht auch die kurzfristige Anfertigung von Konzepten und Studien, die den chinesischen Partnern als Entscheidungsvorlage dienen.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch den Zugang zu den höchsten wirtschaftspolitischen Entscheidungsträgern in Partei und Staatsrat regte das Programm die Umsetzung struktureller Veränderungsprozesse in der VR China auf oberster Ebene an. Beispielhaft war hierbei die Interaktion nahezu aller Partner des Programms, des Wirtschaftsbüros des Ministerpräsidenten (SRO), des Wirtschaftsbüros des Parteivorsitzenden (OLGFE), der „National Development and Reform Commission“ (NDRC) und der Forschungsinstitute (CIRD und CDRF) mit dem deutschen Wirtschaftssachverständigenrat, ausgewählten Wirtschaftsforschungseinrichtungen und dem Bundeswirtschaftsministerium. So wurden mit der Unterstützung deutscher Wirtschaftsexperten - unter Berücksichtigung der Gestaltungsprinzipien des BMZ zur Sozialen und Ökologischen Marktwirtschaft - konkrete Vorschläge zur Bewältigung der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise erarbeitet. Diese Vorschläge dienten dem chinesischen Staatsrat bei der Vorbereitung seines 400 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturprogramms.

Im Vorlauf des im Jahr 2011 beginnenden zwölften Fünfjahresplans wurden gemeinsam mit dem deutschen Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Konzepte entwickelt, die auf ein ressourcensparendes, energieeffizientes und kohlestoffarmes Wachstum abzielen und dabei eine Stärkung der Binnennachfrage induzieren. Kernteile dieser Konzepte wurden im Entwurf des neuen Fünfjahresplans berücksichtigt.

Durch den Austausch mit Fachleuten aus dem Ruhrgebiet zum Prozess der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Transformationen von Kohleregionen, deren Bestände zu Ende gehen beziehungsweise bereits erschöpft sind, wurden Pläne zur Diversifizierung des Wirtschaftssystems erstellt. Diese Pläne dienten als Grundlage für künftige Investitionsprogramme und führten zu einem Beschluss des Staatsrats zur Weiterentwicklung der Strategie zur Förderung altindustrieller Gebiete.

Kontakt

Jürgen Steiger
juergen.steiger@giz.de