Finanzsystementwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Finanzsystementwicklung in China
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: China
Politischer Träger: People's Bank of China (PBC), China Securities Regulatory Commission (CSRC), City Government Tianjin, Autonomous Region Inner Mongolia
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2014

Ausgangssituation

Als Mitglied im aufgewerteten G20-Forum hat sich China dazu verpflichtet, die 2008 in Washington beschlossenen Prinzipien zur Bekämpfung der Ursachen der Finanz- und Wirtschaftskrise umzusetzen, und aktiv an der Reform der globalen Finanzarchitektur mitzuwirken. Allerdings fehlen in China bisher entsprechende Erfahrungen. Darüber hinaus besteht vor dem Hintergrund der schwachen Entwicklung des Finanzsektors erheblicher Reformbedarf. Das gilt insbesondere für die G20-Prinzipien Transparenz, Integrität und Regulierung des Finanzsektors. Instabilitäten im Finanzsektor können ernsthafte Auswirkungen auf die Realwirtschaft haben, was auf den globalen Märkten deutlich zu spüren wäre.

Ziel

Die Prinzipien der G2-Aktionspläne zu Integrität, Transparenz, Regulierung und internationaler Kooperation finden als Maßstab der Finanzsektorreform in der VR China Berücksichtigung.
Vorgehensweise

Das Projekt umfasst vier Komponenten:

Stabilität des Finanzmarktes. Die Zentralbank wird bei der Schaffung nationaler Rahmenbedingungen zur Erfassung und Minderung systemrelevanter Risiken im Finanzsektor beraten. Durch einen strukturierten Dialog zwischen deutschen und chinesischen Akteuren findet im Rahmen von Workshops, Symposien und Konferenzen ein fachlicher Austausch zwischen beiden Seiten statt.

Integrität des Kapitalmarktes. Die chinesische Wertpapieraufsicht (CSRC) wird zur Reform des Anlegerschutzsystems beraten. Das Projekt zielt auf die Reform der gesetzlichen und regulatorischen Rahmenbedingungen des Kapitalmarktes ab und strebt den Aufbau und die Verbesserung von Anlegerschutzeinrichtungen an. Gemeinsam mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) findet ein gezielter fachlicher Austausch statt.

Finanzplatz Tianjin. Die Stadtregierung der regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin wird beraten, einen nordchinesischen Finanzplatz unter der Berücksichtigung internationaler Prinzipien der Transparenz und Integrität aufzubauen. Durch gezielte Beratungseinsätze und Dialogveranstaltungen wird deutsches Know-how zur Gestaltung eines effektiven Rahmens für die Finanzaufsicht weitergegeben.

Green Finance. Als Pilotkomponente entwickelt die Provinzregierung der Inneren Mongolei innovative Finanzierungsansätze zur Förderung einer CO2-armen und ökologisch nachhaltigen Wirtschaft. Dabei werden die Kompetenzen der Fach- und Führungskräfte in den relevanten Institutionen vor Ort über Beratungen, Symposien und Studienreisen aufgebaut („Capacity Development“). Eine grenzübergreifende Zusammenarbeit mit der Gobiregion der Mongolei ist ebenfalls Teil des Projekts.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Das Programm setzt die erfolgreiche Arbeit im Mikrofinanzwesen Chinas fort und weitet das Betätigungsfeld auf den Kapitalmarkt aus. Durch die Schaffung einer Regulierung für private Mikrofinanzfirmen konnte erstmalig der Privatsektor Chinas in den bislang staatlichen Finanzsektor eingebunden werden. Mehr als 1500 Firmen wurden gegründet. Die Reform der chinesischen Postsparkasse erfolgte nach dem Vorbild der Deutschen Postbank. Auch hier konnte ein wichtiger Beitrag zur Stabilität des Finanzsektors geleistet werden. In Kooperation mit dem Programm wurde ein Tianjin Repräsentanzbüro in Frankfurt eröffnet, welches nun die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen aktiv vorantreibt. Anknüpfend an die positiven Ergebnisse wird die Kooperation in Tianjin im neuen Programm fortgeführt.

Im Rahmen des neuen Programms wurde bereits ein bilaterales Abkommen zwischen der Wertpapieraufsichtsbehörde und der BaFin unterzeichnet und dient als Grundlage für eine Vertiefung der technischen Kooperation. Vorschläge zur Einführung eines Ombudsmann-Systems für Kapitalmarktprodukte und eines Frühwarnsystems für Immobilienblasen liegen vor und dienen als Grundlage für ein Pilotprojekt der chinesischen Regierung im folgenden Jahr.