Förderung der Afrikanischen Union beim Aufbau einer Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung der Afrikanischen Union beim Aufbau einer Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union
Politischer Träger: Abteilung für Frieden und Sicherheit der Kommission der Afrikanischen Union
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2018

Ausgangssituation

Afrika ist seit Jahrzehnten von Krisen und Konflikten gezeichnet, die große Hindernisse für die wirtschaftliche, politische und soziale Entwicklung des Kontinents sind. Mit der Afrikanischen Union (AU), 2002 als Nachfolgeinstitution der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) gegründet, stellt sich jedoch ein politisch bedeutender Akteur den zahlreichen Aufgaben im Bereich Frieden und Sicherheit. So haben die Mitgliedsstaaten der AU ein weitreichendes Mandat zur Krisenintervention erteilt, um – gegebenenfalls auch mit militärischen Mitteln und gegen den Willen der betroffenen Regierung – Kriegsverbrechen, Völkermorde und schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden.

Mit einer umfassenden Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA) möchten die AU und die afrikanischen Regionalorganisationen „afrikanische Lösungen“ für Frieden und Sicherheit finden und so besser für die Vorbeugung, Bearbeitung und Bewältigung von gewaltsamen Konflikten und Krisen gerüstet sein.

Die fünf zentralen Säulen der APSA sind:

  1. der Friedens- und Sicherheitsrat
  2. das Kontinentale Frühwarnsystem
  3. der Rat der Weisen
  4. die Afrikanische Eingreiftruppe
  5. der Afrikanische Friedensfonds

Um ihr komplexes Mandat erfolgreich ausüben zu können, müssen alle Elemente der APSA effektiv funktionieren und wirksam ineinandergreifen. Trotz bedeutender Fortschritte bei der Entwicklung der einzelnen Instrumente ist ihr Einsatz jedoch noch unzureichend.

Ziel

Die Entscheidungsträger der Afrikanischen Union nutzen, in Abstimmung mit den afrikanischen Regionalorganisationen, funktionsfähige Instrumente zur Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung.

Vorgehensweise
Das Programm unterstützt die Afrikanische Union dabei, nachhaltige Friedens- und Sicherheitsstrukturen für Afrika aufzubauen und zu stärken. Schwerpunkte der Unterstützung sind:

  • Strukturelle Krisenprävention durch Stärkung des kontinentalen Frühwarnsystems sowie präventiver Diplomatie durch den Rat der Weisen
  • Krisenmanagement durch die Entwicklung der zivilen Dimension der afrikanischen Eingreiftruppe und von AU-Friedensmissionen
  • Friedenskonsolidierung und krisenpräventiver Wiederaufbau durch Unterstützung der Maßnahmen des zugehörigen Politikrahmens
  • Stärkung der Planungs- und Managementkompetenzen und -ressourcen der Abteilung für Frieden und Sicherheit der AU-Kommission

Die verbesserte Zusammenarbeit der AU mit afrikanischen Regionalorganisationen steht jeweils im Zentrum. Darüber hinaus werden bei allen Aktivitäten Genderaspekte berücksichtigt.

Wirkung

Die Partner sind durch die Unterstützung der GIZ bei der Vorbeugung und nachhaltigen Bewältigung von Krisen und Konflikten deutlich handlungsfähiger geworden. Wirkungsanalysen belegen, dass die AU und die afrikanischen Regionalorganisationen durch zahlreiche Interventionen in den letzten Jahren wirksam zur Transformation von Konflikten und zur Deeskalation von Krisen beigetragen haben.

Durch das kontinentale Frühwarnsystem verfügen AU-Entscheidungsgremien – vor allem der Rat für Frieden und Sicherheit – zunehmend über eigene, zuverlässige Informationsquellen und Analyseinstrumente zu Konfliktlagen auf dem Kontinent. Die Stärkung der Arbeit des Rates der Weisen wirkt sich daneben positiv auf präventive Diplomatie und die Bearbeitung zentraler Themen durch die AU aus, etwa den Schutz von Kindern und Frauen in gewaltsamen Konflikten.

Ein kontinentaler Roster, das heißt eine Datenbank und ein Personalentwicklungssystem, verbessert Ausbildung und schnelle Rekrutierung erfahrener, ziviler Experten in AU-Friedensmissionen. Darüber hinaus wird an einem Roster für Mediation und für Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung gearbeitet. Beide Systeme werden in enger Zusammenarbeit mit den Regionalorganisationen umgesetzt. Durch die Unterstützung zur Friedenskonsolidierung ist die AU zunehmend in der Lage, Konzepte und Aktivitäten zum krisenpräventiven Wiederaufbau in Postkonfliktländern zu entwickeln und mit den maßgeblichen Akteuren abzustimmen.

In einem strategischen Prozess mit allen maßgeblichen Akteuren von AU und Regionalorganisationen wurde ein Plan zur Operationalisierung der APSA für die kommenden fünf Jahre entwickelt. Die APSA-Roadmap (2016-2020) ist Grundlage für ein entsprechendes Monitoringsystem sowie eine verbesserte Koordination der Unterstützung von AU und Regionalorganisationen durch die internationalen Partner.