Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Grenzprogramms der Afrikanischen Union (AUBP)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend
Politischer Träger: Kommission der Afrikanischen Union (AUK), Abteilung Frieden und Sicherheit; Regionalorganisationen; Nationale Ministerien für Grenzfragen; nationale Grenzkommissionen
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2018

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Ausgangssituation

Die Kolonialgeschichte Afrikas hat in etlichen Staaten nach der Unabhängigkeit zu Unklarheiten und zum Teil gewaltsamen Konflikten um Ländergrenzen geführt. Nur etwa ein Drittel der Grenzen zwischen den Ländern südlich der Sahara ist eindeutig festgelegt und markiert. Die Afrikanische Union (AU) sieht in der unklaren Grenzziehung großes Konfliktpotenzial – insbesondere wenn in den Grenzregionen Bodenschätze gefunden werden. Nicht eindeutig festgelegte Grenzen gefährden Frieden und Sicherheit und behindern regionale Integration, wirtschaftliches Wachstum und Entwicklung. 2007 startete die AU das Grenzprogramm „African Union Border Programme“ (AUBP) um diesen Risiken entgegenzuwirken.

Ziel

Effektives und nachhaltiges Grenzmanagement beugt Konflikten zwischen afrikanischen Staaten vor und fördert Integration – durch „friedliche, offene und florierende Grenzen“ gemäß der Vision des Grenzprogramms der Afrikanischen Union.

Vorgehensweise

Im Auftrag des Auswärtigen Amts fördert die GIZ kontinental, regional, national und lokal die Umsetzung des Grenzprogramms. Das Vorhaben wird von Addis Abeba aus gesteuert; es spiegelt die Komponenten des Programms wider:

  • Unterstützung der AU-Mitgliedsstaaten beim Grenzmanagement
    Derzeit unterstützt das Projekt 18 afrikanische Partnerländer bei der Festlegung, Markierung und Verwaltung ihrer Grenzen. Darüber hinaus werden die Partnerländer bei der Umsetzung und Ausweitung grenzüberschreitender Kooperation und bei der Erarbeitung lokaler Konventionen und Entwicklungspläne unterstützt, als wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Konfliktlösungs- und Sicherheitsaspekte sowie ein integrierter Grenzmanagementansatz sind ebenfalls Teil der Unterstützung.

  • Kooperation mit Regionalorganisationen
    Das Vorhaben unterstützt ein regionales Expertennetzwerk; dies fördert den Aufbau einer Kollaborationsplattform zwischen der Kommission der Afrikanischen Union und den afrikanischen Regionalorganisationen. Schwerpunkte sind Policy-Harmonisierung und die Ausarbeitung gemeinsamer Leitlinien für integriertes Grenzmanagement. Die Regionalorganisationen werden außerdem dabei unterstützt, eine aktive Rolle bei der Lösung von Grenzstreitigkeiten wahrzunehmen.

  • Unterstützung der AUBP-Einheit und anderer mit Grenzfragen befasster Abteilungen der Kommission der Afrikanischen Union
    Das Vorhaben berät bei der Ausarbeitung und Umsetzung von Strategien sowie bei Personal- und Organisationsentwicklung. Neben den Beiträgen auf politischer Ebene unterstützt die GIZ den Aufbau des AU-Grenzinformationssystems (AUBIS). Des Weiteren werden Zusammenarbeit und Austausch mit afrikanischen Universitäten und Weiterbildungsinstituten gefördert, um nachhaltig Ressourcen und Leistungsfähigkeit in unterschiedlichen Disziplinen des Grenzmanagements aufzubauen. Konfliktsensibilität und Genderaspekte werden in allen Bereichen ausdrücklich berücksichtigt.

Wirkungen

Bis Ende 2016 wurden über 2.500 Kilometer Land- und Wassergrenzen vertraglich festgelegt und mit Grenzsteinen vermarkt. Landgrenzen zwischen Burkina Faso und Mali, Malawi und Sambia sowie Mosambik und Sambia wurden mit Unterstützung der GIZ vollständig vermarkt. Verträge über die maritimen Grenzen zwischen den Komoren, Mosambik, den Seychellen und Tansania wurden 2011 und 2012 unterzeichnet.

Für eine nachhaltige kommunale Zusammenarbeit zwischen Mali, Burkina Faso und Senegal wurden erfolgreich Grundlagen geschaffen. Die GIZ unterstützte die Erarbeitung lokaler Konventionen zur grenzübergreifenden Kooperation. Berücksichtigt wurden Aspekte des Ressourcen- und Konfliktmanagements sowie der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.

2015 ermittelte das Vorhaben gemeinsam mit einer Expertengruppe erfolgreiche, nachahmenswerte Beispiele zur konfliktsensiblen Gestaltung grenzbezogener Aktivitäten. Sie werden in einem „Toolkit on Sensitization“ einem breiten Publikum zugänglich gemacht, um den Dialog über Grenzmarkierung und -management zu fördern.

Die GIZ und das Grenzprogramm der Afrikanischen Union haben außerdem gemeinsam fünf Handbücher zum Grenzmanagement veröffentlicht. Das Projekt führte lokal Weiterbildungsmaßnahmen durch, 2015 insbesondere zu Gesundheit und Epidemieprävention im Rahmen von Grenzmanagement.

African Union Border Programme (AUBP). Grenzübergang zwischen Malawi und Mosambik. © GIZ

Im Juni 2014 verabschiedete die Generalversammlung der afrikanischen Staats- und Regierungschefs die Niamey Convention, eine mit Unterstützung der GIZ entstandene AU-Konvention zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Eine kontinentale Strategie zum verbesserten Grenzmanagement, unter Berücksichtigung der Politiken der Regionalorganisationen, wird derzeit entwickelt.