Makroökonomische Reformen/ Umwelt- und Sozialverträgliches Wachstum

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Makroökonomische Reformen / Umwelt- und Sozialverträgliches Wachstum
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sozialistische Republik Vietnam
Politischer Träger: Ministry of Planning and Investment (MoPI)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

Seit Beginn seiner umfassenden Reformpolitik in den 1990ern hat Vietnam eine rasante Entwicklung hingelegt und ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum erreicht, durch das Millionen Menschen der Armut entkommen sind. Das Wachstumsmodell des Landes, das heute zu den unteren Mitteleinkommensländern gerechnet wird, war mit einem hohen Einsatz an Arbeitskraft, natürlichen Ressourcen und Kapital verbunden und hat zu der gegenwärtigen niedrigen Energie- und Ressourceneffizienz, steigender Luftverschmutzung, Wasser- und Bodenbelastung sowie kontinuierlich zunehmenden Treibhausgasemissionen geführt.

Um diese Herausforderungen anzugehen und ein stärker ganzheitlich orientiertes, umweltfreundliches und nachhaltiges Wachstumsmodell zu fördern, verabschiedete die vietnamesische Regierung 2012 die nationale Green-Growth-Strategie (VGGS).

Ziel

Die Regierung Vietnams setzt entsprechend der nationalen Green-Growth-Strategie Maßnahmen um, die umwelt- und sozialverträgliches Wachstum fördern.

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und für die Europäische Union (EU), die das Vorhaben kofinanziert, unterstützt das Programm die vietnamesische Regierung bei der Entwicklung und Umsetzung makroökonomischer Reformen auf dem Weg zu einem stärker ganzheitlich orientierten umwelt- und sozialverträglichen Wachstumsmodell. Die GIZ bietet im Rahmen des Programms technische Beratung und Kapazitätsaufbauleistungen für die wichtigsten staatlichen Stellen, die in Vietnam für die Umsetzung der VGGS verantwortlich sind: das Ministerium für Planung und Investition (MPI), das Zentralinstitut für Wirtschaftsmanagement (CIEM), das Finanzministerium (MoF), die Staatsbank von Vietnam (SBV) und die staatliche Wertpapieraufsicht (SSC).

Das Programm unterstützt das MPI dabei, die Umsetzung der VGGS sowie des nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu koordinieren. Dazu gehört unter anderem auch die Entwicklung geeigneter Monitoring- und Evaluierungstools für beide Strategien. Daneben umfasst das Programm eine Reihe von Kapazitätsaufbaumaßnahmen, die dem CIEM dabei helfen, politische Empfehlungen für grünes Wachstum zu geben, die auf neuesten wissenschaftlichen Forschungsergebnissen beruhen. Im Auftrag der EU-Delegation in Vietnam führt die GIZ im Rahmen des Programms das EU-Projekt „Modernisierung des öffentlichen Finanzwesens“ (Public Finance Modernization Project) durch, das zu mehr Transparenz, Rechenschaftslegung und Effizienz in der öffentlichen Finanzverwaltung führen soll. Außerdem arbeitet sie mit dem MoF an ökologischen Fiskalreformen, zum Beispiel im Bereich Umweltbesteuerung. Schließlich unterstützt das Programm SBV, Geschäftsbanken, SSC und Börsen bei der Förderung umwelt- und sozialverträglicher Finanzsystemreformen.

Programmschwerpunkt sind Kapazitätssaufbau, Schulungen und E-Learning-Kurse, die die Partnerorganisationen und wichtigsten Stakeholder befähigen sollen, Reformen unabhängig und nachhaltig umzusetzen. Wichtig ist auch die Zusammenarbeit mit anderen relevanten institutionellen Akteuren wie dem Umweltministerium, dem Ministerium für Industrie und Handel und anderen Geldgebern, damit bei den Maßnahmen zum Querschnittsthema Grünes Wachstum möglichst viele Synergien erzielt werden.

Wirkung

  • Fünf Provinzen im Mekong-Delta haben in Green-Growth-Aktionsplänen mögliche lokale Maßnahmen für grünes Wachstum ausgearbeitet.
  • Durch die Umweltsteuer auf raffinierte Brennstoffe, Kohle, ausgewählte Pestizide sowie Plastiktüten stehen zusätzliche Mittel für den Staatshaushalt zur Verfügung.
  • Das Finanzministerium hat das erste Staatshaushaltsgesetz (SBL) Vietnams vorgestellt, das zu mehr Haushaltsdisziplin und -transparenz beiträgt. 90 Millionen Menschen haben Zugriff auf Informationen über den Staatshaushalt erhalten.
  • Die Zentralbank von Vietnam hat ein grünes Kreditprogramm eingeführt, über das 240 Millionen US-Dollar für grüne Investitionen in Vietnam bereitgestellt werden. Außerdem hat sie bewirkt, dass bei der Kreditvergabe im Bankensektor jetzt eine Bewertung sozialer und ökologischer Risiken erfolgt.
  • An der Börse von Ho Chi Minh gibt es nun den ersten grünen Index (Vietnam Sustainability Index – VNSI), der die Nachhaltigkeits-Performance von 20 in Vietnam ansässigen börsennotierten Unternehmen nachzeichnet. Es wird erwartet, dass sich der VNSI zu einem wichtigen Motor für nachhaltige Investitionen und nachhaltige Unternehmensentwicklung in Vietnam entwickeln wird.
  • Mehr als 200 Entscheidungsträger einer Vielzahl staatlicher vietnamesischer Stellen haben durch gezielte Schulungen und anwendungsorientierte Transferprojekte in Vietnam und Deutschland ihr Wissen und ihre Kompetenz im Bereich der Green Economy gesteigert.
  • Mehr als 4.000 Beamte wurden zum Staatshaushaltsgesetz und zur Umsetzung der wichtigsten Vorschriften geschult.