Makroökonomische Reformen/Ökologisches Wachstum

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Macroeconomic Reforms/Green Growth
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sozialistische Republik Vietnam
Politischer Träger: Ministerium für Planung und Investitionen (MPI)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021

Ausgangssituation

Im letzten Jahrzehnt hat sich die vietnamesische Regierung kontinuierlich darum bemüht, ein inklusives und ökologisch nachhaltiges Wachstumsmodell umzusetzen. Der nationale sozioökonomische Entwicklungsplan (SEDP) hat zusammen mit anderen Strategien und politischen Konzepten den Weg für das stabile Wirtschaftswachstum der letzten Jahre geebnet und belegt die Entschlossenheit des Landes, die Ziele für nachhaltige Entwicklung sowie die internationale Integration des Landes voranzubringen.

Allerdings bleibt die Umsetzung dieser Strategien und Konzepte eine Herausforderung, weil die verschiedenen Maßnahmen zu wenig aufeinander abgestimmt sind und nicht auf ein Ziel hinwirken. Hinzu kommt, dass die Kapazitäten, das Fachwissen, die Erfahrung und die Ressourcen des Landes für die Umsetzung der Pläne und Strategien nicht ausreichen.

Ziel

Die Kohärenz der vietnamesischen Wirtschafts-, Finanz- und Fiskalpolitik und insbesondere ihrer umweltfreundlichen Komponenten sowie die öffentliche Finanzverwaltung sind gestärkt.

Vorgehensweise

Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt das Programm „Makroökonomische Reformen/umweltverträgliches Wachstum“ die vietnamesische Regierung bei der Entwicklung und Umsetzung von makroökonomischen Reformen, die zu einem umwelt- und sozialverträglichen Wachstumsmodell hinführen sollen. Das Programm bietet den wichtigsten staatlichen Stellen, die die ökologische Wachstumsstrategie für Vietnam (VGGS) umsetzen, technische Beratungs- und Capacity-Development-Leistungen an: dem Ministerium für Planung und Investitionen (MPI), dem Zentralinstitut für Wirtschaftsmanagement (CIEM), dem Finanzministerium (MoF), der vietnamesischen Staatsbank (SBV) sowie der vietnamesischen Wertpapierkommission (SSC).

Das Programm unterstützt das MPI auf nationaler Ebene dabei, die Maßnahmen zur Förderung eines ökologischen Wachstums besser zu koordinieren. Dazu gehören die Entwicklung von aussagekräftigen Indikatoren zur Überwachung der Fortschritte auf dem Weg zu einer nachhaltigen ökologischen Wirtschaft sowie verschiedene Vorschriften zur Förderung von umweltfreundlichen Investitionen. Ferner führt das Programm Capacity-Building-Maßnahmen durch und unterstützt das CIEM bei der Formulierung von politischen Empfehlungen für eine umweltfreundliche digitale Transformation des Wachstumsmodells auf der Grundlage von neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen. Außerdem begleitet die GIZ die SBV, die SSC und andere relevante Stakeholder bei der Förderung von Reformen des Finanzmarktes: Durch die Regulierung von Krediten, Anleihen und Börsen anhand von ökologischen Kriterien sollen private Mittel für umweltfreundliche Investitionen mobilisiert werden. Schließlich arbeitet das Programm auch mit dem MoF zusammen, um die Nachhaltigkeit und Wirksamkeit der öffentlichen Finanzverwaltung zu verbessern z. B. durch die transparente Gestaltung des Staatshaushalts und die Überarbeitung der Instrumente der ökologischen Finanzpolitik.

Wirkungen

  • Die für Vietnam entwickelten Indikatoren für nachhaltige Entwicklung (VSDGI) sind in die offiziellen Statistiken des Landes integriert. Bei der Volkszählung 2019 wurden erstmals Fragen zur Erhebung dieser Indikatoren und damit zur Überwachung der Fortschritte bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) gestellt.
  • Durch den neuen Erlass über die Umweltschutzgebühr für Abwasser sind die Kosten für die Behandlung von Industrieabwässern gestiegen. Dies stellt einen Anreiz für das produzierende Gewerbe dar, die Wasserintensität der Produktion zu verringern.
  • Das Finanzministerium hat die Transparenz des Staatshaushalts durch die Veröffentlichung der Publikation „Bürgerhaushalt 2020“ verbessert.
  • Laut einer Umfrage der vietnamesischen Staatsbank aus dem Jahr 2019 ist das Bewusstsein der Kreditinstitute dafür gestiegen, dass Kredite in umweltfreundliche Projekte sinnvoll sein können, was dazu beiträgt, private Investitionen in ökologisches Wachstum zu fördern.