Dezentralisierung: Bürgernahes Management von kommunalen Dienstleistungen

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Dezentralisierung und Kommunalentwicklung (PDDC)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burkina Faso
Politischer Träger: Ministère de l’Administration Territoriale, de la Décentralisation et de la Cohésion Sociale (MATDC) (Ministry of Territorial Administration, Decentralization and Social Cohesion)
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2021

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Ausgangssituation

Bereits seit 1991 hat Burkina Faso in seiner Verfassung festgeschrieben, Teile der zentralstaatlichen Zuständigkeiten an lokale Strukturen zu übertragen. Durch die Dezentralisierung beabsichtigt der burkinische Staat, die Teilhabe der Bevölkerung zu erhöhen, indem mehr politische Mitsprache in lokalen Entwicklungsprozessen möglich ist und Infrastrukturen und Dienstleistungen entsprechend den Bedarfen vor Ort bereitgestellt werden.

Diese neue Kompetenzverteilung zwischen den unterschiedlichen staatlichen Ebenen stellt die Akteure jedoch vor viele Herausforderungen. Zudem mangelt es den Gemeinden und Regionen an personellen und finanziellen Ressourcen, um die ihnen übertragenen Aufgaben wahrzunehmen.

Ziel

Die Regionen und Gemeinden bieten bedarfsorientierte Dienstleistungen für die Bevölkerung an.

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Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Umsetzung des burkinischen Dezentralisierungsprozesses auf nationaler und lokaler Ebene. Den Rahmen bilden der „Nationale Plan zur ökonomischen und sozialen Entwicklung“, die „Zehnjahresstrategie der Dezentralisierung“ sowie der „Strategieplan zur Kapazitätsentwicklung von Kommunalbediensteten“ der Regierung.

Das Vorhaben berät das für die Dezentralisierung zuständige Ministerium (Ministère de l’Administration Territoriale, de la Décentralisation et de la Cohésion Sociale, MATDC) und das Sekretariat der nationalen Dezentralisierungskonferenz bei der Umsetzung der Dezentralisierungsstrategie und dem Monitoring ihrer Fortschritte. Die staatlichen Verwaltungsschulen begleitet das Vorhaben darin, das nationale Ausbildungssystem für die Kommunalangestellten auszubauen. 

In 30 Gemeinden unterstützt das Vorhaben lokale Entscheidungsträger*innen, zivilgesellschaftliche Strukturen und lokale Medien, die Bevölkerung über politische Entscheidungen zu informieren und die lokale Entwicklung partizipativ zu gestalten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Berücksichtigung der spezifischen Bedarfe von Frauen und Mädchen. Darüber hinaus begleitet das Vorhaben ein verbessertes Management der Gesundheitsdienstleistungen durch die Gemeinden. Die Maßnahmen führt das Consultingunternehmen AMBERO durch.
Zwischen den Partnergemeinden und den staatlichen technischen Diensten ermöglicht das Vorhaben einen direkten Lernaustausch zu bestimmten an die Gemeinden übertragenen Kompetenzen. Darüber hinaus werden die kommunalen Ratsmitglieder, insbesondere ihre nicht-alphabetisierten Mitglieder, dabei unterstützt, ihre Verantwortung aktiv auszuüben.

Zur Verbesserung der finanziellen Ressourcen der Gemeinden und Regionen unterstützt das Programm das Dezentralisierungs-, das Finanzministerium und weitere Ministerien dabei, den staatlichen Finanztransfer an die Gemeinden transparent und bedarfsgerecht zu gestalten. Gleichzeitig berät es in 21 Partnergemeinden die lokalen Akteure dabei, die kommunalen Eigeneinnahmen systematisch zu erhöhen.

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Wirkung

Das MATDC nimmt seine leitende Rolle zunehmend wahr. Seit 2013 hat es gemeinsam mit dem Programm elf Handbücher sowie 23 Handreichungen und Leitfäden erstellt und 2016 an alle neu gewählten Bürgermeister*innen und Regionspräsident*innen verteilt. 

Aufgrund der vom Programm organisierten praxisnahen Wissensvermittlung durch Kolleg*innen oder die staatlichen technischen Dienste im Rahmen von On-the-job-Trainings (Lernen am Arbeitsplatz) und Peer-Learning (Gemeinsames Lernen), konnten die Gemeinden die Ausschreibung der Infrastrukturprojekte beschleunigen. 21 beratene Gemeinden haben zudem ihre finanziellen Eigeneinnahmen zwischen 2015 und 2018 um insgesamt 24 Prozent gesteigert. 

Bürger*innen sowie die lokale Zivilgesellschaft werden in den Partnergemeinden zunehmend in Planungsprozesse eingebunden. So haben zwischen 2010 und 2018 mehr als 21.000 Bürger*innen in 29 Partnergemeinden an Veranstaltungen zu kommunaler Planung und Informierung über kommunale Angelegenheiten teilgenommen. Insbesondere durch die wachsende Teilnahme von Frauen an diesen Prozessen haben 25 Partnergemeinden ihre Maßnahmen, die die Situation von Frauen und Mädchen verbessern, zwischen 2015 und 2017 um 494 Prozent erhöht. Zum Beispiel gab es Fortbildungen für Frauen zu unterschiedlichen ökonomischen Aktivitäten.