Verbesserung der Wasser- und Sanitärversorgung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sektorprogramm Wasser- und Sanitärversorgung (PROSECEAU) in Burundi
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burundi
Politischer Träger: Ministère de l’Eau, de l’Environnement, de l’Aménagement du Territoire et de l’Urbanisme (MEEATU); Ministère de l’Energie et des Mines (MEM)
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2020

Ausgangssituation

Die institutionellen und gesetzlichen Rahmenbedingungen im burundischen Wassersektor haben sich in jüngster Zeit verbessert. Die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser ist auf nationaler Ebene von etwa 50 Prozent (2008) auf 60 Prozent (2012) angestiegen. Das bedeutet, dass zusätzlich über eine Million Menschen Zugang zu Trinkwasser haben. Das nationale Ziel einer Versorgung von drei Vierteln der Bevölkerung bis 2015 wird Burundi jedoch nicht mehr erreichen. Der Zugang zu angemessener Sanitärversorgung ist mit 13 Prozent in ländlichen und 33 Prozent in städtischen Gebieten extrem niedrig (2012).

Das Programm unterstützt die von der burundischen Regierung eingeleiteten Reformen im Wassersektor, um die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. Die Reformen integrieren auch den Dezentralisierungsprozess in den Wassersektor und stärken so kommunale Kompetenzen für eine Versorgungssicherheit der armen Bevölkerung.

Ziel

Die Wasser- und Sanitärversorgung der Bevölkerung ist mit der Einführung eines integrierten Wasserressourcenmanagements und eines dezentralen, professionellen sowie dienstleistungsorientierten und kostendeckenden Betriebs, einschließlich Rücklagenbildung, nachhaltig verbessert.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die Verbesserung der politischen, institutionellen und gesetzlichen Rahmenbedingung und stärkt die Leistungsfähigkeit der Institutionen im Wassersektor. Dadurch soll die Nachhaltigkeit der Wasser- und Sanitärversorgung erhöht werden. Komplementär führt die KfW Entwicklungsbank Maßnahmen durch, um den Deckungsgrad der Wasser- und Sanitärversorgung in 6 Städten und 25 ländlichen Kommunen zu erhöhen.

Deutschland ist derzeit der größte Geber im Wassersektor Burundis und nimmt die Geberkoordinierung wahr.

Hauptaufgaben des Programms:

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Sektorreform

Das Wasserministerium (MEEATU) und seine zuständige Generaldirektion (DGREA) werden in der Ausführung ihrer Kernaufgaben unterstützt:

  1. beim Monitoring der Umsetzung der nationalen Sektorstrategie (SNEau) sowie der nationalen Sanitärpolitik,
  2. bei der Ausgabenplanung für die Wassersektorentwicklung,
  3. bei der Verbesserung des Schutzes und der Bewirtschaftung der Wasserressourcen
  • Planungs- und Steuerungsaufgaben in der Trinkwasser- und Sanitärversorgung; Effizienzsteigerungen beim Wasser- und Stromversorger (REGIDESO)

Das Vorhaben unterstützt die für die Planung von Trinkwasser- und Sanitärinfrastruktur zuständige Generaldirektion DGIHA im Energieministerium (MEM) dabei, Qualität und Kohärenz der Investitions- und Haushaltsplanung zu erhöhen. Dazu werden zum Beispiel neue Instrumente des Finanzministeriums im MEM eingeführt. Besondere Bedeutung hat die Gestaltung der erforderlichen Schnittstellen zwischen dem MEM als Fachministerium und dem Finanzministerium.

Beratungen zur Organisationsentwicklung und Prozessgestaltung des städtischen Wasser- und Stromversorgers REGIDESO sowie zur Veränderung der institutionellen Rahmenbedingungen sollen die Leistungen bei der Wasserversorgung nachhaltig verbessern.

  • Stärkung der kommunalen Bauherren- und Trägerschaft im Bereich der Wasser- und Sanitärversorgung

Der Dezentralisierungsprozess weist den Gemeinden zunehmend Verantwortung bei Planung und Betrieb von Wasser- und Sanitärinfrastruktur zu. Damit die Gemeinden diese neue Rolle ausfüllen können, stärkt das Vorhaben die Beratungskompetenzen der Agentur für das ländliche Wasserwesen (AHR), dem wesentlichen Mittler. Im Mittelpunkt der Arbeit der AHR steht die Stärkung von Planungs- und Aufsichtsaufgaben bei den Gemeinden – zum Beispiel durch die Einführung neuer Verfahren oder die Durchführung von Schulungen für kommunale Wasserversorger. Das Vorhaben kooperiert hier eng mit dem Programm zur Unterstützung der Dezentralisierung und Armutsbekämpfung (ADLP).

Die Consultingfirma GFA unterstützt die Umsetzung des Vorhabens.

Wirkung

Die burundische Regierung verabschiedete eine nationale Wasserpolitik 2009 und die darauf aufbauende nationale Wasserstrategie mit Aktionsplan (2012). Das Land verfügt damit über ein offizielles Referenz- und Planungsdokument zur Entwicklung des Wassersektors. Die Sektorministerien nutzen diese Referenz für ihre Ausgaben- und Haushaltsplanung sowie für die Mobilisierung von Finanzierungen.

Ein integrierter Ansatz sowie Dezentralisierung und ein kostendeckender Betrieb der Wasserversorgung sind in den politischen und gesetzlichen Rahmeninstrumenten des Wassersektors heute fest verankert: So benennt das 2012 verabschiedete Wasserrahmengesetz als Leitprinzipien Subsidiarität durch Übertragung von Kompetenzen an dezentrale Strukturen sowie Nachhaltigkeit der Trinkwasserversorgung durch Kostendeckung. Der Aktionsplan der nationalen Wasserstrategie legt Schritte zur Umsetzung dieser Leitprinzipien fest. Der Wassersektor unterstützt den Prozess der Dezentralisierung und hat eine Vorreiterrolle bei der sektoralen Umsetzung der nationalen Dezentralisierungspolitik.

Etwa ein Drittel der ländlichen Kommunen, die ihre Trinkwasserinfrastruktur mithilfe der KfW Entwicklungsbank ausbauen konnten, führten Ende 2012 ein neu entwickeltes Betreibermodell ein. Darin unterzeichnen die Kommunalverwaltungen Delegationsverträge mit kommunalen Servicebetreibern. Das Modell sieht einen Tarif vor, der, als Grundvoraussetzung für einen nachhaltigen Betrieb, die laufenden Kosten deckt.

Burundi. Zwei Kinder tragen Wasser in einem Eimer und einem Kanister auf dem Kopf. © GIZ

Noch ganz am Anfang steht die Sanitärversorgung, die in den letzten Jahren fast nicht ausgeweitet wurde. Der Zugang zu angemessener Sanitärversorgung befindet sich mit 15 Prozent der Haushalte und 17 Prozent der Grundschulen auf einem extrem niedrigen Niveau. Um die Entwicklung anzuschieben, unterstützte das Vorhaben die Erarbeitung einer nationalen Sanitärpolitik und eines Aktionsplans, die der Ministerrat im September 2013 verabschiedet hat.