Unterstützung der Regionalentwicklung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Regionalentwicklung / ART II
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Tunesien
Politischer Träger: Ministère du Développement, de l’Investissement et de la Coopération Internationale (MSICI)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Die tunesische Revolution 2010/11 ging maßgeblich von den Regionen im Landesinneren aus. Seitdem steht die Entwicklung der benachteiligten Regionen im Westen und Süden des Landes auf der politischen Agenda weit oben. Die 2014 verabschiedete Verfassung schlägt im Sinne einer Dezentralisierung eine Neuordnung der regionalen und kommunalen Gebietskörperschaften vor. Diesen sollen weitreichende inhaltliche und finanzielle Kompetenzen für eine selbstbestimmte Entwicklung zugesprochen werden. Derzeit werden die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen dafür erarbeitet.

Ein entscheidender Faktor für den Erfolg der tunesischen Regionalentwicklung und die Umsetzung der Dezentralisierung ist die Befähigung der Regionen, bei der Vertretung ihrer Interessen und Bedarfe die regionalen Entwicklungspläne zu nutzen. Die regionalen staatlichen, zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteure der Partnerregionen sind bisher noch nicht in der Lage, die Regionalplanung partizipativ für eine selbstbestimmte, ergebnisorientierte Entwicklung zu nutzen.

Ziel

Staatliche, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure in 7 Gouvernoraten der Regionen Nord-Ouest und Centre-Ouest sind in der Lage, ihre Regionalentwicklungsstrategie partizipativ zu entwickeln, gegenüber den Fachministerien zu vertreten und die Umsetzung zu steuern.

Vorgehensweise

Das Vorhaben will die nach der neuen Verfassung zukünftig als Gebietskörperschaften eingerichteten Regionen stärken. Es arbeitet mit einem Mehrebenenansatz in den Schwerpunktregionen der deutsch-tunesischen Zusammenarbeit Nord-Ouest und Centre-Ouest:

  • Die Regionalen Entwicklungsdirektionen werden in die Lage versetzt, andere regionale Akteure sachkundig und anhand zuverlässiger Daten über Regionalentwicklungsfragen zu informieren und in die Regionalplanung einzubeziehen.
  • Das Vorhaben stärkt die überregionalen Entwicklungsbüros dabei, ihre koordinierende und beratende Rolle in der Regionalentwicklung wahrzunehmen.
  • Die Fachabteilung im Ministerium für Entwicklung, Investitionen und Internationale Kooperation wird dabei unterstützt, ein Netzwerk mit Fachleuten einzurichten, das eine nationale Regionalentwicklungspolitik formuliert und fortschreibt.

Das Vorhaben konzentriert sich in vier Handlungsfeldern darauf:

  1. Abstimmungsprozesse zwischen den regionalen staatlichen, zivilgesellschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren zu etablieren,
  2. das Monitoring- und Evaluierungssystem der regionalen Entwicklungsdirektionen zu stärken,
  3. die Beratungs- und Koordinierungsfähigkeiten der überregionalen Entwicklungsbüros zu stärken,
  4. die nationale Regionalentwicklungspolitik auf der Grundlage zuverlässiger Daten und Erkenntnisse zu formulieren.

Politischer Träger ist das Ministerium für Entwicklung, Investitionen und internationale Kooperation (MDICI) mit seiner Hauptabteilung Regionalentwicklung. Regionale Durchführungspartner sind die Direktionen für Regionalentwicklung des MDICI sowie die beiden überregionalen Entwicklungsbüros Nord-Ouest (ODNO) und Centre-Ouest (ODCO).

Die Consultingfirma ECO / DIRASSET unterstützt das Vorhaben insbesondere bei der Auswahl, der Umsetzung und dem Monitoring der Projekte.

Wirkung

Ziel des Vorgängervorhabens war es, die institutionellen Voraussetzungen für eine effektive und partizipative Regionalentwicklung in Tunesien zu verbessern. Mit Unterstützung der GIZ wurden landesweit 18 regionale Entwicklungspläne partizipativ erarbeitet. Dieser beteiligungs- und bedarfsorientierte Prozess war für Tunesien ein Novum und unterschied sich wesentlich von der bis dahin üblichen zentralstaatlich vorgegebenen Regionalplanung.

Im Mittelpunkt des aktuellen Vorhabens steht die ergebnis- und beteiligungsorientierte Umsetzung der Pläne.