Aus- und Aufbau von Kapazitäten im Verkehrssektor

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Aus- und Aufbau von Kapazitäten im Verkehrssektor in Liberia
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Liberia
Politischer Träger: Ministry of Finance and Development Planning
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2019

Woman working in Road rehabilitation_IMG_1627_Ulrich Thüer

Ausgangssituation

Liberias Verkehrsinfrastruktur ist als Folge des 14 Jahre währenden Bürgerkriegs und unterbliebener Instandhaltungs- und Baumaßnahmen schwer beschädigt, weniger als zehn Prozent der Straßen des Landes sind asphaltiert. Ein Großteil des Wegenetzes ist in der Regenzeit kaum passierbar, wodurch weite Teile des Landes zeitweise nicht erreicht werden können und die wirtschaftliche Weiterentwicklung gebremst wird. Ein verbessertes Verkehrsnetz könnte so auch zur Armutsminderung beitragen.

Die liberianische Regierung hat damit begonnen, Straßenbauaufträge an die Privatwirtschaft zu vergeben. Ein Straßeninstandhaltungsfonds wurde eingeführt,  die Gründung einer Straßenbaubehörde ist geplant. Noch sind die Planungskompetenzen im öffentlichen Sektor und auch die Leistungen der liberianischen Bauunternehmen unzureichend. Es mangelt vor allem an der Durchsetzung von Regeln und Gesetzen, auch qualifizierte Arbeitskräften und die organisatorischen Voraussetzungen für eine effiziente Entwicklung des Verkehrs- und insbesondere des Straßensektors sind nur schwach ausgeprägt. Eine regelmäßige Straßeninstandhaltung ist in Planung, doch nicht immer sind die nötigen finanziellen Ressourcen vorhanden.

Ziel

Die Leistungsfähigkeit im Verkehrssektor ist auf rechtlicher, institutioneller und individueller Ebene erhöht.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt die Partner in folgenden Bereichen. Sie

  • berät, wie der Verkehrsmasterplan umgesetzt und eine moderne Straßenverkehrspolitik eingeführt werden kann;
  • unterstützt die liberianische Regierung bei der Gründung eines Amts für Straßenwesen (Road Agency) und bei der Einführung eines Straßeninstandhaltungsfonds;
  • berät, wie ein Straßenmanagementsystem auf- und ausgebaut werden kann;
  • berät, wie Planungskompetenzen innerhalb der Ministerien aufgebaut werden können;
  • berät zur Verkehrssicherheit und bei der Einführung einer Achslastkontrolle für LKWs;
  • fördert den Dialog zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft;
  • berät lokale Bauunternehmen, wie sie konkurrenzfähiger werden können;
  • berät, wie damit mehr Arbeitsplätze – vor allem für Jugendliche – zu geschaffen werden können;
  • entwickelt einen Ausbildungskurs von Straßeninstandhaltungstechnikern;
  • qualifiziert Fachkräfte in den Ministerien und im Privatsektor.

Die Partner sind das Verkehrsministerium, das Ministerium für öffentliche Arbeiten und der liberianische Bauunternehmerverband. Das Transportvorhaben in Liberia wird von der Firma Gopa beim Aufbau des EU-finanzierten Road Funds und der Road Agency unterstützt. Außerdem unterstützt das Konsortium Gopa/Roughton die Einführung eines Straßeninstandhaltungssystems sowie die Verkehrspolitikberatung. Die Organisationsreform des Verkehrsministeriums wird durch die Consultingfirma Particip begleitet.

Road rehabilitation (1)_Yana Tumakova

Wirkung

Mit Unterstützung der GIZ wurde ein nationaler Verkehrsmasterplan entwickelt und 2012 durch das liberianische Kabinett verabschiedet. Im Rahmen dessen hat die GIZ die Regierung unter anderem dabei unterstützt, eine moderne Gesetzgebung zu erarbeiten und verschiedene Reformvorhaben im Straßensektor durchzuführen. 2015 wurde ein Gesetz zur Achslastkontrolle beschlossen; 2016 folgte die entsprechende Verordnung. Es werden Regelungen und Handbücher zu Verkehrszeichen standardisiert und das Verkehrsministerium neu organisiert. Ein Instandhaltungsfonds auf Grundlage von Treibstoffgebühren wurde 2017 eingeführt.  Jüngere Menschen werden zur Straßeninstandhaltung ausgebildet, um ihre Chancen auf eine Beschäftigung zu erhöhen und die Qualität der Arbeiten zu verbessern.

Durch die Beratung des Vorhabens konnten sowohl die Planungskompetenzen als auch die Prioritätensetzung bei der Instandhaltung der Straßen vorangetrieben werden. Ziel ist es, eine datengestützte, transparente und nachhaltige Auswahl von Maßnahmen zu etablieren. Zudem sollen die Vergabeprozesse transparenter und effizienter gestaltet und die Bauüberwachung verbessert werden.

Doch nicht nur innerhalb der zuständigen Ministerien, auch bei kleineren und mittleren Unternehmen wurden die Personalressourcen verbessert. Dazu zählen unter anderem Schulungen im Bereich Businessplanung, Angebotskalkulation, Baustellenmanagement sowie die technische Fortbildung von einheimischen Fach- und Führungskräften. Diese Maßnahmen sollen auch dazu beitragen, dass die liberianische Privatwirtschaft bei öffentlichen Vergabeverfahren besser qualifiziert ist. Parallel dazu wird das Ministerium für öffentliche Arbeiten bei einer transparenten Ausschreibungspolitik unterstützt und angeregt, dass nationale Baufirmen bei der Auftragsvergabe bevorzugt werden. Dafür sollen Prozesse von der Planung, Ausschreibung und Auftragsvergabe bis hin zu Instandhaltungsarbeiten, Überwachung und Vertragsabwicklung durch Pilotmaßnahmen etabliert werden.