Kommunalentwicklung im Südkaukasus

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunalentwicklung im Südkaukasus
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Politischer Träger: Armenien: Ministerium für Territoriale Verwaltung; Aserbaidschan: Zentrum für Kommunale Arbeiten des Justizministeriums; Georgien: Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur, Finanzministerium, Parlamentsausschuss für Regionalpolitik und Selbstverwaltung
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2016

Ausgangssituation

Die südkaukasischen Länder Armenien, Aserbaidschan und Georgien haben sich mit der Ratifizierung der Europäischen Charta der Kommunalen Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstverwaltung und Demokratie zu stärken und die erforderlichen rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen zu schaffen. In allen drei Ländern ist die kommunale Selbstverwaltung noch schwach ausgeprägt und die Kommunen werden den Prinzipien guter lokaler Regierungsführung wie Transparenz, Bürgerorientierung und -beteiligung oder Rechenschaftslegung bisher nur unzureichend gerecht.

Ziel

Kommunale Selbstverwaltung und gute lokale Regierungsführung im Südkaukasus sind gestärkt.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren auf nationaler Ebene, in Pilotregionen und Pilotkommunen sowie in länderübergreifenden Netzwerken in den drei Ländern des Südkaukasus zusammen. Die Erfahrungen aus der Zusammenarbeit mit Kommunen werden zur Beratung auf nationaler Ebene genutzt, um landesweite Veränderungen zu bewirken. Die Fachthemen der länderübergreifenden Netzwerke ergeben sich aus den Reformbestrebungen der Länder.

  • Gute lokale Regierungsführung: Gute Beispiele für transparentes, bürgerorientiertes und effizientes kommunales Finanzmanagement und für bessere kommunale Dienstleistungen werden verbreitet, um die Leistungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.
  • Nationale Rahmenbedingungen kommunaler Entwicklung: Politisch-administrative Rahmenbedingungen werden durch die Beratung von nationalen Standards für Kommunalentwicklung oder bei der beteiligungsorientierten Umsetzung von Gebiets- und Verwaltungsreformen verbessert.
  • Governance auf subnationaler Ebene: Die Kooperation und Koordination zwischen Kommunen und regionaler sowie nationaler Verwaltungsebene werden verbessert, beispielsweise durch die Beratung bei der Erarbeitung und Umsetzung regionaler Entwicklungsstrategien.

Wirkung

Durch die Einrichtung von Bürgerbüros sind heute der Zugang zum Rathaus sowie die reibungslose, transparente Abwicklung von Anfragen und Anträgen der Bürger in vielen Kommunen Georgiens und Armeniens möglich. In Georgien wurde das entwickelte Konzept zur Einführung von Bürgerbüros aufgrund positiver Erfahrungen der Kommunen vom zuständigen Ministerium zum nationalen Standard erklärt.

Die georgische Regierung hat mit Unterstützung der GIZ ihre nationale Strategie für Regionalentwicklung erarbeitet. Das Vorhaben hat drei Regionen bei ihrer Strategieentwicklung beraten; Kommunen und nationale Ebene, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft waren einbezogen. Die Strategien wurden vom Kabinett verabschiedet und werden zurzeit umgesetzt. Die durch das Programm der GIZ unterstützten Reformen entsprechen dem strukturpolitischen Ansatz der EU und leisten einen Beitrag zur EU-Annäherung.

In Georgien und Armenien berät das Vorhaben die Finanzministerien bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen für ergebnisorientierte Programmhaushalte und unterstützt die Kommunen bei der Umstellung. Die Beratung bewirkt den effektiven und effizienten Einsatz öffentlicher Gelder, die kommunalen Haushalte werden für Gemeinderat und Bürger transparenter. Gleichzeitig wird der Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen gefördert, wodurch erprobte Beteiligungsmechanismen im Haushaltsprozess verbreitet und verstetigt werden.

Die Nutzung fachlicher Kompetenz deutscher Kommunen führte zur Vernetzung deutscher und südkaukasischer Städte im Städtenetz Kaukasus. Themen wie Verbesserung kommunaler Dienstleistungen, lokale Wirtschaftsförderung oder Abfall- und Altlastenmanagement werden regional gemeinsam bearbeitet. In der aserbaidschanischen Stadt Sumgait zum Beispiel wurde mit Unterstützung des Städtenetzes ein digitales Altlastenkataster eingerichtet, um in der stark belasteten Stadt Grundlagen für nachhaltige Stadtentwicklung zu schaffen.

Durch vertrauensvolle Kooperationen mit Partnerinstitutionen ist die GIZ ein geschätzter Partner für Reformen in der Kommunalentwicklung. Damit ist die Grundlage für eine Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit geschaffen, gemäß den Zielen der Kaukasusinitiative des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).