Polizeiprogramm Afrika – Niger

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Niger
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Niger
Politischer Träger: Direction Générale de la Police Nationale (DGPN)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018

Ausgangssituation

Einige Regionen Nigers sind nach internen Konflikten noch nicht wieder stabil. Zusätzlich verschärft die angespannte politische Situation in den Nachbarländern Libyen, Mali und Nigeria die Sicherheitslage im Niger. Eine besondere Bedrohung geht dabei von den in Nigeria und Mali operierenden Terrorgruppen aus.

Das Land steht vor der Herausforderung, eine 5.700 Kilometer lange Außengrenze angemessen zu sichern. Niger ist mittlerweile zum Transitland für Waffen- und Drogenschmuggel geworden. Die Grenzsicherheit spielt eine wichtige Rolle, um innere Sicherheit und Stabilität herzustellen.

Die nigrische Polizei ist auf diese Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet und kann die Sicherheit der Bevölkerung nicht gewährleisten. Sie ist personell und materiell unzureichend ausgestattet, wodurch professionelle Polizeiarbeit erschwert wird. Das aktuelle Ausbildungssystem bereitet nicht angemessen auf die heutigen Sicherheitsbedrohungen vor. Insbesondere in Hinblick auf zunehmende terroristische Aktivitäten in der Region ist eine verstärkte Kooperation mit der Polizei in den Nachbarländern sowie der in Grenznähe lebenden Bevölkerung erforderlich.

Ziel

Die nigrische Polizei ist auf ihre Aufgaben besser vorbereitet; ihre Leistungsfähigkeit im Bereich des Managements von Personalressourcen sowie im Aus- und Fortbildungsbereich sind gestärkt. Sie kann auf Sicherheitsrisiken entlang der nationalen Grenzen angemessen reagieren und die in Grenznähe lebende Bevölkerung vor kriminellen Übergriffen schützen.

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

In Niger wird zukünftig die Polizeischule bei der Entwicklung einer Ausbildungsstrategie unterstützt. Der gesamte Aus- und Fortbildungsbereich wird umstrukturiert. Andere Ausbildungsmodule und mehr Praxistrainings sollen die Polizistinnen und Polizisten angemessen auf ihre Aufgaben und die veränderte Sicherheitslage vorbereiten. Die Ausbildung wird internationale Standards bei der Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben stärker berücksichtigen. Mit dem Bau eines Hörsaals wird die Aufnahmekapazität der Schule erhöht.

Derzeit arbeitet das Projektteam ein Konzept für ein verbessertes Personalressourcenmanagement aus. Jedes Mitarbeiterprofil soll damit einem entsprechenden Arbeitsplatz optimal zugeordnet werden. Auf diese Weise werden benötigte Polizeikräfte zeitnah identifiziert. Ein gut strukturierter Karriereplan soll zu verbesserten Aufstiegschancen und somit zu einer gesteigerten Loyalität und Motivation der Polizistinnen und Polizisten führen.

Darüber hinaus sollen weitere Grenzstationen an der Grenze zu Nigeria und Burkina Faso entstehen. Grenzpolizisten werden Schulungen zu Grenzkontrollverfahren erhalten, die internationalen Standards entsprechen. Sie lernen Menschenrechte zu beachten, organisierte Kriminalität und Terrorismus früh zu erkennen und zu unterbinden. Mit der Bevölkerung der Grenzgebiete ist ein regelmäßiger Austausch geplant, genauso wie mit der Polizei der Nachbarländer. Dieser Austausch soll den Polizisten und Polizistinnen die Menschenrechte an der Grenze ebenfalls bewusst machen und zu einer wirksameren Reaktion auf Sicherheitsrisiken beitragen.

Wirkung

Mit seinen Partnern hat das Projektteam das Trainingsmodul zum Thema Grenzsicherheit überarbeitet und die aktuellen Herausforderungen mit berücksichtigt. Es entstand eine zentrale Personaldatenbank, in die die Polizei die Personaldaten des gesamten Polizeikörpers einspeist. Die Errichtung neuer Grenzstationen und die Ausbildung von Grenzpolizisten haben die Polizeipräsenz erhöht. Das kommt vor allem der Einsatzfähigkeit der Polizei in abgelegenen Regionen zugute.