Beratung der ECOWAS-Kommission

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung der ECOWAS-Kommission
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend; Sitz: Nigeria
Politischer Träger: Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS); ECOWAS-Kommission
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2019

Logo Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS)

Ausgangssituation

Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) wurde 1975 mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftliche Integration und Kooperation in der Region zu fördern. Seit ihrer Gründung hat die ECOWAS ihr Aufgabenspektrum stetig erweitert und bezieht nun auch kulturelle und soziale Aspekte wie Konfliktprävention und -management sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft in ihre Aufgaben ein.

2007 änderte das ECOWAS-Exekutivsekretariat seinen institutionellen Aufbau zu einer Kommission. Diese Veränderung hat den Wirkungsrahmen der Organisation gestärkt und dem regionalen Integrationsprozess eine neue Dynamik verliehen. Ihre Mitgliedsstaaten haben sich zur Einhaltung und Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und weiteren Prinzipien der guten Regierungsführung verpflichtet.

Gegenwärtig bietet die Organisation ein wichtiges Forum für die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten, in der die Kommission die Rolle eines Moderators und Vermittlers bei Konfliktprävention, Harmonisierung und Integration einnimmt. Im Vergleich zu anderen regionalen Wirtschaftsgemeinschaften ist die ECOWAS bei weitem die älteste, erfahrenste und aktivste regionale Organisation auf dem afrikanischen Kontinent.

Trotz ihrer Erfolge und des wirksamen institutionellen Transformationsprozesses muss die ECOWAS-Kommission nach wie vor ihre institutionellen Managementfähigkeiten und Prozesse verbessern. Das ist notwendig, um den regionalen Integrationsprozess in den Mitgliedsländern zu unterstützen und weiter zu vertiefen.

Ziel

Die ECOWAS-Kommission trägt zunehmend zur verbesserten Steuerung, Umsetzung und zum verbesserten Monitoring von Beschlüssen der ECOWAS in der Wirtschafts- und Handelspolitik sowie in der Friedens- und Sicherheitspolitik bei.

Vorgehensweise

Die grundlegenden methodischen Ansätze des Programms bestehen darin, die fachlichen Kompetenzen sowie die strategischen Managementstrukturen und -kapazitäten der ECOWAS-Kommission dahingehend zu stärken, die inhaltliche Ausgestaltung und Umsetzung regionaler Vereinbarungen in den Bereichen Steuern, Zölle und Handel zu fördern sowie Reformprozesse der Konfliktprävention und -mediation zu unterstützen.

Das Programm umfasst drei Komponenten:

  1. Organisationsentwicklung der ECOWAS-Kommission. Gefördert werden strategische Planung, Kommunikation und Koordination sowie die Unterstützung beim Monitoring und Capacity Development innerhalb der ECOWAS-Kommission. Von den Maßnahmen dieser Komponente profitieren auch die weiteren.

  2. Handel und Zölle. Die Einführung des gemeinsamen Außenzolls (CET) in der ECOWAS-Region wird unterstützt. Weitere Leistungen sind die Beratung rechtlicher Änderungen sowie Fortbildungsmaßnahmen für Zollverwaltungen in den Mitgliedsländern.

  3. Frieden und Sicherheit. Die Zusammenarbeit zentraler Akteure in der Abteilung „Political Affairs Peace and Security“ (PAPS) wird gefördert, institutionelle Fähigkeiten werden gestärkt. Daneben wird das Konfliktfrühwarnsystem der ECOWAS zur besseren Nutzung durch politische Entscheidungsträger unterstützt. Darüber hinaus wird die zivile Komponente in der ECOWAS Standby Force (ESF) beraten und ein Aktionsplan zur Operationalisierung der zivilen Dimension im Rahmen des ESF erarbeitet.

Partner des Vorhabens ist die Physikalisch Technische Bundesanstalt (PTB).

Wirkungen

Zur Beurteilung des Fortschritts der regionalen Integration in der ECOWAS-Kommission wurde ein operationales Kontroll- und Bewertungssystem eingeführt und auf die Mitgliedsstaaten ausgeweitet. Ein ECOWAS-Wahlbeobachtungsplan wurde erstellt, um die Wahlbeobachtung in der Subregion zu professionalisieren.

Eine ECOWAS-Konfliktpräventionsrichtlinie wurde entwickelt sowie ein Plan mit Prioritäten, der die Umsetzung der Richtlinie zukünftig erleichtern wird.

Durch eine Website und die Publikation einer leicht verständlichen Broschüre ist das Bewusstsein für das ECOWAS-Handelsliberalisierungssystem (ETLS) geschärft worden. Zur Vereinfachung und Harmonisierung wurde das ELTS-Verfahren zudem überarbeitet.

Die ECOWAS-Kommission wurde bei den Verhandlungen über den gemeinsamen Außenzoll (CET) vom Vorhaben beraten. Dadurch ist es gelungen, den Außenzoll zu vereinbaren; die Zollbücher wurden veröffentlicht. Das Vorhaben unterstützt derzeit die Einführung des CET: durch Trainings- und Sensibilisierungsmaßahmen sowie durch die Erstellung eines Kontrollinstruments für die Einführung des CET in allen 15 Mitgliedsstaaten der ECOWAS.