Beratung der ECOWAS-Kommission

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung der ECOWAS-Kommission
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Afrika, länderübergreifend; Sitz: Nigeria
Politischer Träger: Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS); ECOWAS-Kommission
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2019

Logo Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS)

Ausgangssituation

Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) wurde 1975 mit dem Ziel gegründet, die wirtschaftliche Integration und Kooperation in der Region zu fördern. Seit ihrer Gründung hat die ECOWAS ihr Aufgabenspektrum stetig erweitert und bezieht nun auch kulturelle und soziale Aspekte wie Konfliktprävention und -management sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft in ihre Aufgaben ein.

Im Jahr 2007 änderte das ECOWAS-Exekutivsekretariat seinen institutionellen Aufbau zu einer Kommission. Diese Veränderung hat den Wirkungsrahmen der Organisation gefördert und dem regionalen Integrationsprozess eine neue Dynamik verliehen. Ihre Mitgliedsstaaten haben sich verpflichtet, die Menschenrechte einzuhalten und zu fördern. Zudem macht sie sich für Demokratie und weitere Prinzipien der guten Regierungsführung stark.

Gegenwärtig bietet die Organisation ein wichtiges Forum für die Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedsstaaten, in der die Kommission die Rolle eines Moderators und Vermittlers bei Konfliktprävention, Harmonisierung und Integration einnimmt. Im Vergleich zu anderen regionalen Wirtschaftsgemeinschaften ist die ECOWAS eine der erfahrensten und aktivsten Organisation auf dem afrikanischen Kontinent.

Trotz ihrer Erfolge und des wirksamen institutionellen Transformationsprozesses muss die ECOWAS- Kommission nach wie vor ihre institutionellen Managementfähigkeiten und Prozesse verbessern. Das ist notwendig, um den regionalen Integrationsprozess in den Mitgliedsländern zu unterstützen und weiter zu vertiefen.

Ziel

Die ECOWAS Kommission trägt zunehmend zur verbesserten Steuerung, Umsetzung und zum verbesserten Monitoring von Beschlüssen der ECOWAS in der Wirtschafts- und Handelspolitik sowie in der Friedens- und Sicherheitspolitik bei.

Vorgehensweise

Die grundlegenden methodischen Ansätze des Programms bestehen darin, die fachlichen Kompetenzen sowie die strategischen Managementstrukturen und -kapazitäten der ECOWAS- Kommission zu stärken. Es unterstützt bei der inhaltlichen Ausgestaltung und Umsetzung regionaler Vereinbarungen in den Bereichen Steuern, Zölle und Handel und von Reformprozessen der Konfliktprävention und -mediation.

Das Programm umfasst drei Komponenten, welche eng miteinander verbunden sind:

  1. Im Bereich Organisationsentwicklung stärkt das Projekt die strategische Orientierung der ECOWAS-Kommission. Es fördert den Aufbau eines regionalen Monitoring- und Evaluierungssystems für durch die ECOWAS durchgeführte Programme. Zusätzlich unterstützt das Projekt das Personalmanagement, sowie weitere interne Managementeinheiten der ECOWAS-Kommission.
  2. Im Bereich Handel und Zölle berät das Vorhaben die Weiterentwicklung und Umsetzung des gemeinsamen Außenzolls sowie die Reform von Verfahren zum zollfreien Handel von lokalen Produkten in der Region. Es unterstützt zudem bei der Entwicklung einer regionalen Steuerpolitik. Die Durchführungspartner sind die Direktion für Handel und die Direktion für Zölle in der Abteilung Tourismus, Handel, Zölle und Freizügigkeit (free movement).
  3. Im Bereich Frieden und Sicherheit unterstützt das Vorhaben den Einsatz von zivilen Experten im Rahmen der Friedensmissionen der ECOWAS Standby-Force. Darüber hinaus berät es  die ECOWAS-Kommission bei langfristigen Wahlbeobachtungen und der Weiterentwicklung von Konfliktfrühwarnsystemen und Mediationsmechanismen in der Region.

Wirkungen

Die Staats- und Regierungschefs haben dem Strategieplan der ECOWAS-Community – Strategic Framework 2016-2020 – zugestimmt und damit die politischen Prioritäten des Integrationsprozesses in der Region festgelegt. Zivilgesellschaftliche und privatwirtschafliche Akteure wurden bei der Verhandlung von regional einheitlichen Standards und Verfahren, wie beispielsweise bei der Konfliktfrühwarnung oder der Harmonisierung von Steuersätzen, stärker eingebunden. Zudem wurde zur Beurteilung des Fortschritts der regionalen Integration in der ECOWAS-Kommission ein operationales Kontroll- und Bewertungssystem eingeführt und auf die Mitgliedsstaaten ausgeweitet.

Die ECOWAS-Kommission wurde bei den Verhandlungen über den gemeinsamen Außenzoll (Common External Tariff, kurz: CET) vom Vorhaben beraten. 14 der insgesamt 15 Mitgliedstaaten der ECOWAS wenden den seit 2015 in Kraft getretenen gemeinsamen Außenzoll an. Durch Trainings- und Sensibilisierungsmaßahmen hat das Vorhaben mehr als 2.600 Zollbeamte und Spediteure für die korrekte Anwendung des CET fortgebildet. Durch die Veröffentlichung der Tarife auf den Webseiten der Zollbehörden ist die Verzollung ein fest kalkulierbarer Faktor für Unternehmer und Unternehmerinnen in der ECOWAS-Region. Ein weiterer Erfolg des Vorhabens ist die Verabschiedung eines regional gültigen Zollkodex. Damit werden zukünftig nicht nur die Zolltarife, sondern auch die Zollverfahren vereinheitlicht sein.

Seit 2014 hat sich die Anzahl der zollfrei gehandelten regionalen Produkte verdoppelt (870 Produkte im Jahr 2014, 1767 Produkte waren es 2017). Die Registrierung regionaler Firmen und Produkte für den zollfreien regionalen Warenverkehr beträgt nur noch maximal 63 Tage, anstatt vorher 90 Tage. Zudem haben mehr als 3.000 Personen aus der öffentlichen Verwaltung und dem Privatsektor an den Informationsveranstal­tungen zur Registrierung für den zollfreien Warenverkehr in der Region teilgenommen.

Seit 2015 hat die ECOWAS 57 Langzeitwahlbeobachtende entsendet. In diesem Zeitraum haben zehn nationale Wahlen in der Region stattgefunden. Die Beobachtung des Prozesses nicht nur am Wahltag selbst, sondern auch in den Monaten davor, hat dazu beigetragen, dass potentielle Konflikte im Vorfeld friedlich beigelegt wurden. Das Vorhaben unterstützte dabei sowohl die Einführung von Langzeitwahlbeobachtungen als auch die Entsendung der Wahlbeobachtenden.