Wirtschaftspolitische Beratung der moldauischen Regierung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Wirtschaftspolitische Beratung der moldauischen Regierung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Moldauische Staatskanzlei
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation
Die wirtschaftliche Entwicklung der Republik Moldau reicht bislang nicht aus, um nachhaltiges, breitenwirksames Wachstum zu erzielen. Mangelnde Beschäftigungsperspektiven und schwindendes Vertrauen in die Reformfähigkeit des Staates veranlassen Teile der Bevölkerung zur Arbeitsmigration. Im regionalen Vergleich schneidet die Republik bei natürlichen Ressourcen, Arbeitskräften und Infrastruktur schlecht ab. Mängel im Justizsystem schwächen die Grundlagen für wirtschaftliche Investitionen.

Reformen sollen die Republik Moldau als Investitions- und Wirtschaftsstandort bekannter und attraktiver machen. Die Verbesserung des allgemeinen Geschäfts- und Investitionsklimas hat dabei ebenso Priorität wie die Anwerbung potenzieller und die Betreuung vorhandener lokaler und internationaler Investoren. Das im europäischen Vergleich geringe Lohnniveau der moldauischen Arbeitskräfte und die Mitgliedschaft Moldaus in zahlreichen internationalen Freihandelsabkommen sind dabei entscheidende Argumente.

Ziel
Öffentliche Entscheidungsträger fördern beschäftigungsrelevante Investitionen des Privatsektors.

Moldau © GIZ

Vorgehensweise
Das Projekt berät das Kabinett des Premierministers, die Staatskanzlei sowie das Wirtschaftsministerium und die dem Ministerium zugeordnete Investitionsförderagentur. Es unterstützt außerdem den Parlamentsausschuss für Wirtschaft, Budget, und Finanzen. Dabei konzentriert sich die wirtschaftspolitische Beratung in erster Linie auf die Hauptstadt Chişinău. Die Förderung einzelner Investitionsstandorte schließt auch weitere, insbesondere strukturschwache Regionen des Landes ein. Die Beratung umfasst zwei Handlungsfelder:

  1. Investitionsbedingungen verbessern
    Reformvorschläge zur Überwindung der administrativen und technischen Investitionshemmnisse und zur Vereinfachung der Investitionsanforderungen werden erarbeitet. Der Einbindung der verfassten Wirtschaft kommt dabei eine zentrale Rolle zu.
  2. Dienstleistungen zur Investitionsförderung stärken
    Die moldauische Regierung soll potenzielle und vorhandene arbeitsplatzschaffende Investitionsprojekte zukünftig nachfrageorientiert unterstützen können. Die Dienstleistungen umfassen neben Informationsmaterialien auch die individuelle Betreuung der investierenden Unternehmen.

Mit Unterstützung des Vorgängervorhabens haben sich ausländische Unternehmen in der Textilwirtschaft und in der Landwirtschaft angesiedelt. Die Firmen wurden gemeinsam mit der moldauischen Investitionsförderagentur beraten und begleitet. Mehrere lokale Firmen profitieren von neuen Geschäftskontakten, die zu Lieferverträgen, zum Beispiel für Äpfel, Textilbezüge und Metallwaren, führten.

Die Regierung wurde bei der Formulierung von circa einem Dutzend Regierungsentscheidungen und Gesetzen beraten, die das Geschäftsklima verbessern. So konnten beispielsweise die Mindestkapitalanforderungen für Firmen mit beschränkter Haftung reduziert werden. Außerdem wurden verschiedene Steuer- und Zollvorschriften wirtschaftsfreundlich modifiziert.

Wichtige Teilziele im Annäherungsprozess an die Europäische Union konnten gemeinsam mit vielen weiteren Partnern erreicht werden. Dazu zählt zunter anderem ein neues Bildungsgesetz für eine wirtschaftsnahe duale Berufsausbildung.

Moldau © GIZ
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Kontakt

Ronny Bechmann
ronny.bechmann@giz.de