Wirtschaftspolitische Beratung der moldauischen Regierung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Wirtschaftspolitische Beratung der moldauischen Regierung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Moldauische Staatskanzlei
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

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Ausgangssituation

Die wirtschaftliche Entwicklung der Republik Moldau reicht bislang nicht aus, um nachhaltiges, breitenwirksames Wachstum zu erzielen. Mangelnde Beschäftigungsperspektiven und schwindendes Vertrauen in die Reformfähigkeit des Staates veranlassen Teile der Bevölkerung zur Arbeitsmigration. Im regionalen Vergleich schneidet die Republik bei natürlichen Ressourcen, Arbeitskräften und Infrastruktur schlecht ab. Mängel im Justizsystem schwächen die Grundlagen für wirtschaftliche Investitionen.

Reformen sollen die Republik Moldau als Investitions- und Wirtschaftsstandort bekannter und attraktiver machen. Die Verbesserung des allgemeinen Geschäfts- und Investitionsklimas hat dabei ebenso Priorität wie die Anwerbung potenzieller und die Betreuung vorhandener lokaler und internationaler Investoren. Das im europäischen Vergleich geringe Lohnniveau der moldauischen Arbeitskräfte und die Mitgliedschaft Moldaus in zahlreichen internationalen Freihandelsabkommen sind dabei entscheidende Argumente.

Ziel

Öffentliche Entscheidungsträger fördern beschäftigungsrelevante Investitionen des Privatsektors.

Vorgehensweise

Das Projekt berät das Kabinett des Premierministers, die Staatskanzlei, das Ministerium für Wirtschaft und Infrastruktur sowie die dem Ministerium zugeordnete Investitionsförderagentur. Es unterstützt außerdem den Parlamentsausschuss für Wirtschaft, Budget, und Finanzen. Dabei konzentriert sich die wirtschaftspolitische Beratung in erster Linie auf die Hauptstadt Chişinău. Die Förderung einzelner Investitionsstandorte schließt auch weitere, insbesondere strukturschwache, Regionen des Landes ein.

Für das laufende Vorhaben wurde zudem ein Kombi-Finanzierungsvertrag mit der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) als Drittmittelgeber geschlossen Das erweitert die wirtschaftspolitischen und investitionsfördernden Beratungsleistungen sowohl regional als auch thematisch.

Die Beratung umfasst drei Handlungsfelder:

  • Investitionsbedingungen verbessern
    Reformvorschläge zur Überwindung der administrativen und technischen Investitionshemmnisse und zur Vereinfachung der Investitionsanforderungen werden erarbeitet. Der Einbindung der verfassten Wirtschaft kommt dabei eine zentrale Rolle zu.
  • Dienstleistungen zur Investitionsförderung stärken
    Die moldauische Regierung soll potenzielle und vorhandene arbeitsplatzschaffende Investitionsprojekte zukünftig nachfrageorientiert unterstützen können. Die Dienstleistungen umfassen neben Informationsmaterialien auch die individuelle Betreuung der investierenden Unternehmen.
  • Regionale Unterstützungsstrukturen stärken  
    Regional werden Institutionen (wie . regionale Entwicklungsagenturen) darin unterstützt, Dienstleistungen sowohl für lokale kleine und mittlere Unternehmen als auch für Personen mit hohem Armutsrisiko zu entwickeln.

Die GFA Consulting Group / Berlin Economics unterstützt das Vorhaben im Bereich Stärkung der Dienstleistungen zur Investitionsförderung. Für drei Wirtschaftsstandorte werden Machbarkeitsstudien erstellt.

Die Particip GmbH / AVENSA (Moldova) unterstützt das Vorhaben im Bereich Wirtschaftspolitik um das Geschäftsklima im Land weiter zu verbessern.

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Wirkungen

Ausländische Unternehmen in der Automobil-Zulieferindustrie, Textilwirtschaft und in der Landwirtschaft haben sich mit Unterstützung des Projekts in Moldau angesiedelt. Insbesondere in der verarbeitenden Industrie hat das mehrere tausende Arbeitsplätze geschaffen. Gemeinsam mit der moldauischen Investitionsförderagentur werden die Firmen beraten und begleitet. So werden nun beispielsweise Kabelbäume für Pkw und Textilprodukte für namhafte Automobilhersteller und Zulieferer exportiert. Neue Geschäftskontakte führten zu Lieferverträgen für lokale Firmen, zum Beispiel für Plüschtiere, Äpfel oder Metallwaren.

Die Regierung und das Parlament Moldaus wurden bei der Formulierung von mehr als 40 Regierungsentscheidungen und Gesetzen beraten, die das Geschäftsklima verbessern. So wurde beispielsweise die Steuergesetzgebung investitionsfreundlicher. Zollvorschriften wurden wirtschaftsfreundlich modifiziert und das Verfahren für die Registrierung neuer Unternehmen vereinfacht.