Abfallmanagement, Kreislaufwirtschaft und ökologische Beschäftigungsmöglichkeiten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Klimasensible Abfallwirtschaft (DKTI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Serbien
Politischer Träger: Ministerium für Umweltschutz (MoEP)
Gesamtlaufzeit: 2018 - 2020

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Klimasensible Abfallwirtschaft (DKTI)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Serbien
Politischer Träger: Ministerium für Umweltschutz
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020

DSC_13531111

Ausgangssituation

Im April 2018 hat die Europäische Kommission das Paket zur Kreislaufwirtschaft verabschiedet, das für die Abfallwirtschaftspolitik relevant ist. Mit den beschlossenen Maßnahmen werden die Wiederverwendung, Reparatur, Aufbereitung und das Recycling von Materialien und Produkten aus Abfällen gefördert. Dabei geht es über Abfall hinaus um das Schließen wirtschaftlicher Kreisläufe, in der über die gesamte Produktlebensdauer ein effizienter Umgang mit allen Ressourcen erreicht wird. Dadurch sollen nicht zuletzt neue Wachstums- und Beschäftigungsmöglichkeiten erschlossen werden. Durch ein konsequent ökologisches Design, Abfallvermeidung und Wiederverwendung von Produkten können die Unternehmen in der EU Nettoeinsparungen von bis zu 600 Mrd. EUR erzielen und gleichzeitig die insgesamt jedes Jahr entstehenden Treibhausgasemissionen senken.

Die Modernisierung der Abfallwirtschaft kommt in Serbien nur langsam voran. Die Zuständigkeit für die Abfallwirtschaft wurde an die Kommunen und ihre öffentlichen Versorgungsunternehmen oder an private Unternehmen abgegeben. In der aktuellen seit 2010 bestehenden Abfallstrategie der serbischen Regierung sind 27 Regionen vorgesehen, allerdings wird diese Abfallstrategie 2010 seitdem überarbeitet. 

Die Situation in der serbischen Abfallwirtschaft ist derzeit unbefriedigend. Nur für 70 Prozent der hauptsächlich in städtischen Ballungsräumen lebenden Bevölkerung gibt es eine organisierte kommunale Müllabfuhr. Die Recyclingquote für Siedlungsabfälle liegt unter fünf Prozent. Zu den praktischen Herausforderungen gehören neben der Tatsache, dass ein großer Teil der Bevölkerung überhaupt keine Abfallentsorgung in Anspruch nehmen kann, auch die geringe Effizienz der Entsorgungsleistungen, die tatsächlich erbracht werden. Hinzu kommt der Umstand, dass die serbische Abfallwirtschaft nicht annähernd kostendeckend arbeitet und dass eine ausreichende Infrastruktur für die Sammlung, Behandlung und sichere Entsorgung von Abfällen fehlt.

Landesweit geltenden Abfallvorschriften stehen bei der Umsetzung erhebliche Hindernisse entgegen. Obwohl die Abfalltrennung von Primärabfällen in Serbien gesetzlich geregelt ist, funktioniert das Recycling in der Praxis nicht. So erfolgt die Sammlung von Wertstoffen aus Siedlungsabfällen überwiegend durch informelle Abfallsammler. Sie waren zu einem gewissen Grad Pioniere bei Erstellung von Recycling-Dienstleistungen. Dennoch ist eine Formalisierung des Recyclings erforderlich, um eine moderne Abfallwirtschaft zu etablieren, die dennoch am Rand der Gesellschaft stehende Bevölkerungsgruppen einbindet und ihnen nicht das Recht auf einen angemessenen Lebensunterhalt nimmt.

Die meisten Kommunen entsorgen ihre Abfälle auf eigenen Deponien, die modernen Managementstandards nicht entsprechen. In Serbien gibt es nur sieben legale aber schätzungsweise 4.000 illegale Abfalldeponien. Dabei werden in jedem Fall klimaschädliche Treibhausgase freigesetzt, unabhängig davon, ob die Lagerung nicht unschädlich gemachter Abfälle auf legalen oder illegalen Deponien erfolgt. Schätzungen, die auf der Grundlage der Nationalen Umweltstrategie vorgenommen wurden, deuten darauf hin, dass die Umsetzung einer modernen Abfallwirtschaft, wie sie in den nationalen Rechtsvorschriften vorgesehen ist, Gesamtinvestitionen in Höhe von 900 Mio. EUR erfordert.

Ziel

Das serbische Umweltministerium setzt in enger Zusammenarbeit mit den lokalen Selbstverwaltungen eine an einer Kreislaufwirtschaft orientierte Abfallpolitik um und führt innovative Modelle für die Einbeziehung informeller Ressourcensammler in kommunale Abfallmanagementsysteme ein.

DSC_1433222

Vorgehensweise

Auf nationaler Ebene berät und realisiert das Projekt „Klimasensible Abfallwirtschaft (DKTI)“ mit staatlichen und anderen Institutionen Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Einführung einer Kreislaufwirtschaft. Zu den beteiligten Institutionen gehören das Umweltministerium, das Wirtschaftsministerium, das Ministerium für öffentliche Verwaltung und lokale Selbstverwaltung, das Ministerium für Demographie und Bevölkerungspolitik, die Interministerielle Arbeitsgruppe zur Umsetzung der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die serbische Industrie- und Handelskammer, die serbische Umweltschutzbehörde, die Ständige Konferenz der Städte und Gemeinden, die Vertreter des Verbands der unabhängigen Rohstoffsammler, andere gefährdete Gruppen sowie Recyclingverbände.

Auf regionaler und lokaler Ebene unterstützt das Projekt die drei Abfallwirtschaftsregionen Kruševac, Lapovo und Novi Sad bei der Durchführung von Pilotprojekten, mit denen die oben genannten Herausforderungen bei der Einführung einer Kreislaufwirtschaft bewältigt werden sollen. Gleichzeitig stärkt das Projekt die Verwaltungskapazitäten der Abfallwirtschaftsregionen mit dem Ziel, die informellen Ressourcensammler besser in die Abfallwirtschaft zu integrieren und die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen zur Entwicklung einer integrierten Abfallentsorgung zu fördern.

Das Projekt leistet einen Beitrag zu drei Hauptkomponenten mit folgenden Schwerpunkten:

  • Politische und strategische Konsultationen auf nationaler Ebene zur Verbesserung der strategischen Rahmenbedingungen durch die Förderung eines klimasensiblen Kreislaufkonzepts in der Abfallwirtschaft;
  • Erprobung von Kreislaufmodellen auf regionaler Ebene in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes;
  • Einführung von „Best Practices“ für eine kreislauforientierte Abfallwirtschaft auf lokaler Ebene zur Minderung des Treibhausgasausstoßes.
DSC_14703333

Downloads

Weitere Informationen