Deutsch-Chinesisches Projekt Qualitätsinfrastruktur

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-chinesisches Projekt Qualitätsinfrastruktur
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Land: Volksrepublik China
Politischer Träger: Staatliches Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016 

Ausgangssituation
Die Volksrepublik China ist der wichtigste deutsche Handelspartner außerhalb Europas. Auch auf chinesischer Seite besteht großes Interesse an einem weiteren Ausbau der Handelsbeziehungen. So soll das Handelsvolumen bis 2015 auf 210 Milliarden Euro steigen. Marktzugangsbedingungen sollen dazu harmonisiert und Handelsbarrieren abgebaut werden. Die chinesische Wirtschaft soll darüber hinaus auf die Produktion hochwertigerer und nachhaltigerer Produkte und Dienstleistungen als bisher ausgerichtet werden.

Diese Entwicklungen machen es erforderlich, Themen der Qualitätsinfrastruktur gemeinsam und grenzüberschreitend zu bearbeiten. Gleichzeitig bieten sich zahlreiche Möglichkeiten, innovativ Themen von großem gemeinsamem Interesse für Politik und Wirtschaft in beiden Ländern zu entwickeln.

Bereits 2010 hat die deutsche Bundesregierung auf die Entwicklungen unter anderem damit reagiert, die GIZ in einem Programm für Verbraucherschutz und Produktsicherheit mit der Bearbeitung von Qualitätsinfrastrukturthemen zu beauftragen. Im deutsch-chinesischen Projekt „Qualitätsinfrastruktur“ wird diese Arbeit in den Bereichen Marktüberwachung, Konformitätsbewertung, technische Harmonisierung und Produktionsbedingungen fortgeführt und ausgebaut.

Ziel
Chinas Qualitätsinfrastruktur hat sich internationalen Maßstäben angenähert, sodass technische Handelshemmnisse systematisch abgebaut und die Sicherheit der gehandelten Produkte erhöht wurden.

Vorgehensweise
Das Vorhaben unterstützt auf nationaler Ebene Dialogplattformen, die die bilaterale Kooperation in allen Bereichen der Qualitätsinfrastruktur vertiefen. Die deutsch-chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit ist hier von besonderer Bedeutung. Ihr Ziel ist die nachhaltige Verbesserung von Produktsicherheit bei gleichzeitigem Abbau technischer Handelsbarrieren zwischen beiden Märkten. Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und der chinesischen Zentralverwaltung für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ) gegründete Arbeitsgruppe konnte mit dem chinesischen Zertifizierungsamt (CNCA) einen weiteren wichtigen Partner für die Themenfelder Konformitätsbewertung und Akkreditierung gewinnen.

Die GIZ unterstützt koordinierend den politischen Austausch zwischen beiden Ländern und verbreitet Entscheidungen und Ergebnisse. Die Einbindung relevanter nationaler und lokaler Institutionen ist hierfür von großer Bedeutung. Der intensive Austausch dient einerseits der Beratung zur Gesetzgebung und Regulierung, andererseits dem Capacity Development für Fach- und Führungskräfte. Die politischen Entscheidungen der Arbeitsgruppe setzt das Vorhaben fachlich um und verbreitet sie auf provinzieller und lokaler Ebene.

Für die Beratungen der Arbeitsgruppe Produktsicherheit und die Umsetzung der dort beschlossenen Aktivitäten ist es von zentraler Bedeutung, dass auch die Industrie sowie private Zertifizierstellen und Prüfinstitute aus beiden Ländern einbezogen werden. Um dieses Engagement der Wirtschaft nachhaltig zu fördern, verfügt das Vorhaben über einen Kooperationsfond, aus dem gemeinsame Projekte mit Unternehmen beider Länder finanziert werden.

Wirkungen
Durch die Arbeit des Vorhabens wurden grundlegende Kommunikationskanäle zwischen deutschen und chinesischen Partnern einerseits sowie zwischen Politik und Wirtschaft andererseits verstetigt. Insbesondere wurde die Deutsch-Chinesische Arbeitsgruppe Produktsicherheit durch die Unterstützung des Vorhabens zu einer Plattform für den kontinuierlichen Informationsaustausch und unterjährige Beratungen zwischen beiden Ländern ausgebaut. Das politische Verständnis für die Besonderheiten des jeweils anderen Systems wurde nachhaltig geschärft und damit eine wichtige Grundlage für die fachliche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren geschaffen.

Die Industrie konnte erfolgreich in die Beratungen der Arbeitsgruppe integriert werden, Vertreter von Verbänden und Unternehmen nehmen regelmäßig an Sitzungen teil und bringen eigene Bedarfe ein. Dadurch wurde die gezielte Ausrichtung des Dialoges auf aktuelle und handelsrelevante Themen ermöglicht, so zum Beispiel verpflichtende Zertifizierungen für den Import und obligatorische Exportinspektionen in China.

Der politische Dialog wurde durch die Vereinbarung fachlicher Kooperationsprojekte ergänzt. Der Katalog der hierbei beschlossenen und in den kommenden Jahren umzusetzenden Maßnahmen beinhaltet unter anderem Studien zu den Auswirkungen aktueller Reformen der chinesischen Marktsteuerung, Trainings zu gesetzlichen Novellierungen in Europa und deren praktischer Umsetzung auf nationaler und Länderebene sowie Fachinformationsreisen zur Ausgestaltung deutscher Zertifizierungssysteme. Fachpersonal der zuständigen Behörden und Experten aus der Privatwirtschaft konnten für die Umsetzung dieser Aktivitäten gewonnen werden.

Kontakt

Johannes Braun
johannes.braun@giz.de