Unterstützung der Afrikanischen Governance-Architektur (AGA)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Unterstützung der African Governance Architecture (AGA) – Phase II
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union
Politischer Träger: Afrikanische Union (AU), vertreten durch die Kommission der AU
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2019

Ausgangssituation

Gute Regierungsführung und die Einhaltung von Menschenrechten sind Kernvoraussetzungen für friedliches und nachhaltiges Wachstum in Afrika. Sie sind deshalb auch ein Schwerpunkt der Afrikanischen Union (AU) und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Nationale Regierungen und regionale Gemeinschaften der Afrikanischen Union haben sich zur Wahrung von Menschenrechten und demokratischer Regierungsführung verpflichtet. Bei der Umsetzung fallen manche afrikanische Staaten jedoch hinter ihre Verpflichtungen zurück. Häufig liegt dies an unzureichender institutioneller Leistungsfähigkeit.

In der Vergangenheit hatten zahlreiche Institutionen und Organe der Afrikanischen Union ein Mandat zur Förderung demokratischer Regierungsführung, koordinierten sich jedoch nicht ausreichend. Häufig überschnitten sich Mandate und Aktivitäten, weshalb ein Mehrwert für die Bevölkerung nur selten spürbar wurde.

2010 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union daher den Aufbau einer Afrikanischen Governance-Architektur (African Governance Architecture, AGA). Diese soll die zahlreichen Initiativen und Prozesse national und regional miteinander verbinden.

Ziel

Die Afrikanische Governance-Architektur ist ein von Staaten und Bürgern anerkannter Mechanismus zur Harmonisierung und Umsetzung von Demokratie- und Menschenrechtsstandards. Sie ist Schnittstelle und Motor für neue Programme zur Förderung von Menschenrechten und demokratischer Regierungsführung auf dem gesamten Kontinent.

Vorgehensweise

Die Afrikanische Governance Plattform (AGP) mit ihren insgesamt 19 kontinentalen und regionalen Institutionen bildet das Herzstück der Afrikanischen Governance-Architektur. Ihr Sekretariat funktioniert dabei wie ein Herzschrittmacher und unterstützt die Plattform organisatorisch, konzeptionell und thematisch.

Viele AGP-Mitglieder sind bereits langjährige Partner der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH. Dazu gehören zum Beispiel die Abteilung für politische Angelegenheiten in der AU-Kommission, der Afrikanische Menschenrechtsgerichtshof oder die Afrikanische Menschenrechtskommission. Gemeinsam mit deutschen und internationalen Beraterteams setzen diese die bewährte Kooperation fort und implementieren das Förderprogramm auch durch finanzielle Beiträge.

Aktuelle Schwerpunkte des Vorhabens sind spürbare und nachprüfbare Verbesserungen im Lebensalltag der Menschen durch Umsetzung demokratischer Standards. Darüber hinaus arbeitet das Vorhaben zur institutionellen Weiterentwicklung, zur Verbesserung von Managementfähigkeiten und fördert die Zusammenarbeit zwischen den AGP-Mitgliedern

Standorte des Vorhabens sind die AU-Kommission in Addis Abeba und der Afrikanische Menschenrechtsgerichtshof in Arusha.

Wirkungen

Die vertrauensvolle Kooperation zwischen den Beteiligten intensivierte die Arbeit der AGA-Plattform und führte zu einem funktionierenden Netzwerk. Durch einem gemeinsamen Auftrag zu besserer Regierungsführung, Demokratie und Menschenrechten stimmen 19 unterschiedliche Institutionen der Afrikanischen Union ihre gemeinsamen Aktivitäten ab. So gab es zum Beispiel eine gemeinsame Beobachtungsmission zur Menschrechtsituation in der Zentralafrikanischen Republik.

Die Bündelung von Ressourcen machte die Arbeit der einzelnen Institutionen effektiver und Verbesserungen im Lebensalltag der Menschen spürbar. Ein Beispiel ist die gemeinsam entwickelte Afrikanische Youth Engagement Strategy. In diesem afrikaweiten Netzwerk bringen sich über 30.000 Jugendliche wirksam in politische Prozesse ein.

Ein weiteres Beispiel sind verbesserte Fähigkeiten der nationalen Wahlbehörden in Burkina Faso, die maßgeblich zum friedlichen Machtwechsel beigetragen haben. Durch Trainings waren die Sicherheitskräfte am Wahltag in der Lage, deeskalierend zu agieren und die wegen des bevorstehenden Wechsels angespannte Situation aufzulösen. 

Darüber zeigen Entscheidungen des Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zu Pressefreiheit und Schutz von Minderheitenrechten positive Entwicklungen der Kooperation.

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