Unterstützung der Afrikanischen Governance-Architektur (AGA)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der African Governance Architecture (AGA), Afrikanische Union
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union
Politischer Träger: Kommission der Afrikanischen Union (AUK), Afrikanischer Menschenrechtsgerichtshof, Afrikanische Menschenrechtskommission, Panafrikanisches Parlament
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2016

Ausgangssituation

Gute Regierungsführung und die Einhaltung von Menschenrechten sind Kernvoraussetzungen für friedliches und nachhaltiges Wachstum in Afrika. Sie sind deshalb auch ein Schwerpunkt der Arbeit der Afrikanischen Union und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Nationale Regierungen und regionale Gemeinschaften befürworten und verpflichten sich zur Wahrung von Menschenrechten und demokratischer Regierungsführung. Oftmals fallen sie jedoch bei der Umsetzung hinter ihre Versprechen zurück. Nicht zuletzt ist dies mangelnder institutioneller Leistungsfähigkeit geschuldet.

Innerhalb der Afrikanischen Union gibt es eine Vielzahl von Institutionen und Organen, die mit einem Mandat zur Förderung von demokratischer Regierungsführung ausgestattet sind. Diese Akteure koordinieren sich jedoch kaum, Mandate überlappen sich, sodass ein Mehrwert für die Bevölkerung nur selten spürbar wird. Die Umsetzung politischer Entscheidungen, die für die Bürger nachhaltige Veränderungen bedeuten, wird so erschwert.

Die AU-Versammlung der Staats- und Regierungschefs beschloss 2010 den Aufbau einer Afrikanischen Governance-Architektur (African Governance Architecture, AGA). Sie soll auf nationaler und regionaler Ebene für die zahlreichen Initiativen und Prozesse einen Rahmen schaffen und sie miteinander verbinden. Ziel ist es, koordiniert und wirkungsvoll zu demokratischer Regierungsführung, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit in Afrika beizutragen.

Die AGA hat das Potenzial, zu einer Schnittstelle und einem Motor zu werden für die Umsetzung von Politiken sowie für die Formulierung neuer Programme zu demokratischer Regierungsführung und Menschenrechten. Zurzeit befindet sich die AGA noch im Aufbau und kann ihrer Aufgabe oft noch nicht gerecht werden. Neben Ressourcen mangelt es auch am konstruktiven, planvollen Miteinander der vier wichtigsten AGA-Mitglieder: der Abteilung für politische Angelegenheiten (DPA), der Kommission der Afrikanischen Union, dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof (AfCHPR), der Afrikanischen Menschenrechtskommission (ACHPR) und dem Panafrikanischen Parlament (PAP).

Ziel

Die Afrikanische Governance-Architektur (AGA) ist ein von Staaten und Bürgern anerkannter Mechanismus, der zur Harmonisierung und Umsetzung von Demokratie- und Menschenrechtsstandards in den Ländern Afrikas beiträgt.

Vorgehensweise

Die Abteilung für politische Angelegenheiten der AU-Kommission, der Afrikanische Menschenrechtsgerichtshof, die Afrikanische Menschenrechtskommission und das Panafrikanische Parlament bilden das Rückgrat der Afrikanischen Governance-Architektur (AGA). Die vier wichtigsten Mitglieder sind langjährige Partner der GIZ, die mit dem neuen Programm an eine erfolgreiche Zusammenarbeit anknüpfen kann.

Aufbauend auf vertrauensvolle Beziehungen und gemeinsam erzielte Fortschritte wird die GIZ, mithilfe deutscher und internationaler Berater sowie finanzieller Beiträge, ihre Unterstützung weiterführen. Besondere Schwerpunkte sind die Verbesserung der Managementfähigkeiten und institutionellen Kapazitäten sowie die Förderung der Zusammenarbeit der vier AGA-Mitglieder sein. Standorte des Vorhabens sind Addis Abeba in Äthiopien, Arusha in Tansania sowie Midrand in Südafrika und Banjul in Gambia.