Unterstützung bei der Anpassung des Wirtschafts- und Handelsrecht an die EU-Normen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung bei der Anpassung des Wirtschafts- und Handelsrecht an die EU-Normen in Albanien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien
Politischer Träger: Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, Tourismus, Handel und Unternehmertum (MEDTE)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2016

Ausgangssituation

Albanien wurde am 27. Juni 2014 der Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Der Beitritt zur Europäischen Union ist über alle politischen Lager hinweg als strategisches Ziel akzeptiert. Er ist wichtig, damit das südosteuropäische Land stärker international eingebunden und die Wettbewerbsfähigkeit der albanischen Wirtschaft gestärkt werden kann. Dadurch sollen Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten für die albanische Bevölkerung entstehen. Zurzeit wird das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für 2013 auf nur noch 0,4 Prozent geschätzt. Albanien befindet sich damit im EU-Vergleich des Pro-Kopfeinkommens aller Mitglieds- und Beitrittsländer auf dem vorletzten Platz. Voraussetzungen für die EU-Integration ist die Übernahme und kompetente Anwendung des gemeinsamen Besitzstands der Europäischen Union (EU-Acquis). Trotz guter Fortschritte in einzelnen Bereichen fehlen dem albanische Wirtschaftsministerium und den Institutionen im Geschäftsbereich des Ministeriums wesentliche Fähigkeiten, das Recht anzugleichen und umzusetzen. Darüber hinaus mangelt es an Verhandlungsfähigkeiten für die EU-Beitrittsverhandlungen.

Ziel

Die Gesetzgebungs-, Umsetzungs- und Verhandlungsfähigkeiten für den EU-Beitritt sind im Geschäftsbereich des albanischen Wirtschaft- und Handelsministeriums verbessert.

Vorgehensweise

Vor diesem Hintergrund berät die GIZ lokale Arbeitsgruppen inhaltlich und organisatorisch und entwickelt die Leistungsfähigkeit nationaler Trainingsinstitute mithilfe lokaler und internationaler Berater. Zudem werden Instrumente und Formate für die breitenwirksame Information der Öffentlichkeit entwickelt. Sie sollen zudem die Unternehmerschaft dabei einbeziehen, das neue Recht umzusetzen.

Wirkungen

Das Vorhaben basiert auf der im Februar 2014 abgeschlossenen Maßnahme ‚Förderung der Anwendung EU-konformen Rechts in Albanien‘. Im Rahmen dieser Maßnahme wurde bewirkt, dass die EU-Kommission Fortschritte bei der Angleichung des Rechts im Bereich Wirtschaft und EU-Binnenmarkt an den EU-Acquis anerkannte. Zudem wurden die zu seiner Umsetzung erforderlichen Strukturen gestärkt. Mit der erfolgreichen Betreuung der Rechtsakte und durch die Ausbildung der über 600 Mitglieder der interinstitutionellen Arbeitsgruppen hat das Projekt eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Wirtschaft- und Handelsministerium und den Institutionen im Geschäftsbereich des Ministeriums geschaffen. Des Weiteren wurde für die Albanian School for Public Administration (ASPA), beziehungsweise für den in das Vorgängerprojekt eingebundene ASPA-Vorläufer TIPA (Training Institute of Public Administration), ein umfangreicher Bestand an Lehrmaterial und Vorschlägen für eine Trainingsstrategie entwickelt. Schließlich wurden Beratungs- und Ausbildungskonzepte erprobt, die nun für weitergehende, Folgemaßnahmen zur Verfügung stehen.