Stärkung der Regierungsführung im Bereich Rohstoffe
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Verbesserung der Rohstoffgovernance / Mali
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mali
Politischer Träger: Ministère des Mines et du Pétrole
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2019
Ausgangssituation
Der Bergbau trägt in Mali wesentlich zur Wirtschaft des Landes bei. Gold ist das wichtigste Exportgut: 70 Prozent der Exporterträge und knapp 30 Prozent der Steuern werden durch Gold generiert. Um dieses Potenzial besser auszuschöpfen, hat die Regierung wesentliche Reformen durchgeführt, unter anderem die Überarbeitung des Bergbaugesetzes. Die Einnahmen sollen so gesteigert und es soll ein bleibender Beitrag zu einem sozial gerechten Wirtschaftswachstum geleistet werden. Die bisherigen Anstrengungen sind im Hinblick auf die zahlreichen Herausforderungen jedoch noch nicht ausreichend. Dies betrifft Defizite bei der effizienten, wirksamen, transparenten und partizipativen Strukturierung des Bereichs. Vor allem die Zivilgesellschaft wird zu wenig beteiligt. Überwachungs- und Kontrollorgane sind außerdem zu schwach ausgeprägt.
Ziel
Die Regelungen der African Mining Vision für Transparenz und Kontrolle sind umgesetzt. Die Rahmenbedingungen zur Nutzung der Bodenschätze Malis für die langfristige Entwicklung des Landes sind verbessert.
Vorgehensweise
Bislang hat das Vorhaben die Beteiligung des Rohstoffsektors an der nachhaltigen Entwicklung Malis gestärkt. Vor allem die staatlichen Einnahmen wurden durch den Aufbau eines Verwaltungssystems für das Bergbaukataster erhöht. Die Ausbildung von zentralen Akteuren im Rohstoff- und Bergbaubereich hat das Verständnis von Verwaltungsstrukturen verbessert. Im Rahmen der Initiative für Transparenz im Rohstoff-/Bergbausektor (ITIE) hat die Zivilgesellschaft außerdem an verschiedenen politischen Reformprozessen teilgenommen. Das Vorhaben hat Entscheidungsträger*innen in fünf Kommunen geschult und dadurch ihr Wissen und ihre Fähigkeiten gestärkt. So konnten sie öffentliche Rechenschaftslegungen durchführen.
Diese Aktionen möchte das Projekt festigen und weiterverfolgen, um die Rohstoffbranche zu professionalisieren. So soll die Regierung die Besteuerung sowie Überwachungs- und Kontrollstrukturen ausbauen. Das Vorhaben stärkt weiterhin die Rolle der Zivilgesellschaft in Reformprozessen. Eine Datenbank soll Entwicklungen im Bereich Rohstoffe erfassen. Außerdem möchte das Projekt die lokale Wertschöpfung steigern und die Rechnungslegung verbessern.
Die Zahl der vor Gericht verhandelten Steuerfestsetzungsverfahren soll von 80 auf 25 Prozent reduziert werden. Dafür schult das Vorhaben mindestens 20 Steuerkontrolleur*innen. Darüber hinaus unterstützt das Vorhaben die Initiative ITIE bei der Erstellung einer Kommunikationsstrategie.
Wirkungen
Das Vorhaben hat den Anteil nicht erhobener Steuern und sonstiger Abgaben von 75 auf 25 Prozent gesenkt.
Ein öffentlich zugängliches Informationssystem gestaltet die Vergabe von Bergbaulizenzen in Mali nunmehr transparent. Die Bearbeitungsdauer ist von elf Monaten auf maximal drei Monate gesunken.
Dadurch haben sich die Steuereinnahmen von 7,6 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 38 Millionen Euro im Jahr 2018 erhöht.
Elf Gemeinden haben wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklungspläne entworfen. Mehr als 5.000 Bürger und Bürgerinnen haben an diesen Prozessen teilgenommen.
Das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung hat sich aufgrund der transparenteren Arbeit verbessert.
In Kooperation mit Partnerorganisationen hat das Vorhaben eine Studie über Bergbauaktivitäten in der Region Kayes durchgeführt. Mit diesen Ergebnissen haben die Beteiligten die Bevölkerung in Workshops über die Auswirkungen des Bergbaus informiert.
Das Bergbauministerium hat in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft ein Strategiepapier zur Rohstoffpolitik erstellt. Die Umsetzung soll das Wirtschaftswachstum dauerhaft verbessern und damit Stabilität und Frieden in Mali fördern.