Verbesserung der Rohstoffgovernance

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Verbesserung der Rohstoffgovernance
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mali
Politischer Träger: Ministère des Mines
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2019 

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Ausgangssituation

Mali ist reich an Bodenschätzen. Insbesondere der Süden des Landes verfügt über große Goldvorkommen; Mali ist im letzten Jahrzehnt zum drittgrößten Goldexporteur Afrikas aufgestiegen. Selbst während der politischen und Sicherheitskrise 2012-2013 stellte der malische Bergbausektor konstant fast 70 Prozent der Exporte und 25 Prozent des Staatshaushalts. Somit hat der Sektor das Potenzial, wichtige Beiträge zur Eigenfinanzierung des Staatshaushalts, zu Wirtschaftswachstum und zur langfristigen Stabilisierung des Landes zu leisten. Seine Bedeutung wird mit der Aussicht auf Ölvorkommen und Lagerstätten von Metallerzen in Zukunft weiter wachsen. Trotz der bedeutenden Rohstofflagerstätten bleibt Mali jedoch eines der ärmsten Länder der Welt; unter den aktuellen Rahmenbedingungen leisten die Bodenschätze nur einen geringen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes. Auch der Anteil des Sektors am Bruttoinlandsprodukt beträgt lediglich acht Prozent. Mali steht vor der Herausforderung, den Bergbausektor so weiter auszubauen, dass seine Erträge der gesamten Bevölkerung zugutekommen.

Ziel

Die Rahmenbedingungen zur Nutzung der Bodenschätze Malis für die nachhaltige Entwicklung des Landes sind verbessert.

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Vorgehensweise

Das Projektteam unterstützt sowohl das Bergbauministerium, als auch die nationalen Bergbau- und Mineralölbehörden, um die Rahmenbedingungen des Rohstoffsektors so zu verbessern, dass die gesamte Bevölkerung davon profitiert. Dazu berät das Projektteam das Bergbauministerium, damit es Bergbaulizenzen effizienter und transparenter vergibt. Das geschieht unter anderem durch die Einrichtung eines neuen Lizenzmanagementsystems in der Bergbaubehörde, das eine detaillierte und genauere Abbildung aller Einnahmen aus dem Rohstoffsektor ermöglicht. Die Benutzer erhalten eine Ausbildung, wie sie diese Software verwenden müssen. Des Weiteren unterstützt das Projekt bei der Überarbeitung der Prozeduren für die Vergabe von Lizenzen, von der Anfrage seitens des Unternehmens bis zur Erteilung der Abbaugenehmigung durch die Behörde, was auch zu einem sichereren Investitionsklima beiträgt.

Mit der Initiative für Transparenz in der rohstoffgewinnenden Wirtschaft (Extractive Industries Transparency Initiative, EITI) arbeitet das Projektteam zusammen, um das System der öffentlichen Finanzen im Rohstoffsektor zu verbessern. Es berät EITI Mali bei der Entwicklung einer umfassenden Kommunikationsstrategie, um der gesamten Bevölkerung Zugang zu und ein Basisverständnis der komplexen Daten zu Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor zu verschaffen. Dies beinhaltet auch die Zusammenarbeit mit den im EITI-Prozess vertretenen Organisationen der Zivilgesellschaft, deren Aufgabe es ist, die Bevölkerung zu wichtigen Themen um den Rohstoffsektor zu sensibilisieren.

Die verschiedenen Behörden des Finanz- und Bergbauministeriums bringt das Projektteam an einen Tisch, damit diese intensiver bei der Durchführung von integrierten Inspektionen im Bergbausektor zusammenarbeiten.

Mit Kommunen und Unternehmen aus der Bergbauindustrie arbeitet das Projektteam zusammen, damit die Gelder aus dem Rohstoffabbau den Menschen in den Dörfern und Gemeinden des ganzen Landes zugutekommen. Die Unternehmen will das Projekt dafür gewinnen, ihre Sozialleistungen mit den lokalen Entwicklungsplänen der Gemeinden in den Abbaugebieten zu koordinieren.

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Wirkungen

Ein funktionierendes Lizenzmanagementsystem ermöglicht eine genaue Abbildung und Projektion aller Einnahmen aus dem Rohstoffsektor, die mit den jeweiligen Lizenzen assoziiert sind; dies beinhaltet Gebühren, Dividenden und Steuern. Zukünftig können auch die Behörden des Finanzministeriums, wie Steuer- und Zollbehörde, sowie das Katasterarmt des Bodenverwaltungsministeriums auf diese Informationen zugreifen und der Kalkulation der von ihnen einzutreibenden Abgaben von Bergbauunternehmen zu Grunde legen. Dies fördert zum einen die Zusammenarbeit und Koordination der verschiedenen Behörden und ermöglicht zum anderen eine bessere und zeitgenauere Planung der Staatseinnahmen aus dem Rohstoffsektor. Seit 2009 ist Mali Mitglied von EITI. Auch dieser Prozess profitiert von dem Zugang zu den Informationen aus dem Lizenzmanagementsystem, denn so lassen sich Unternehmensabgaben und Staatseinnahmen einfacher dokumentieren und vergleichen.