Gute finanzielle Regierungsführung in Mosambik

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute finanzielle Regierungsführung in Mosambik
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mosambik
Politischer Träger: Ministério da Administração Estatal e Função Pública (MAEFP), Tribunal Administrativo (TA)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021

Mosambik. Illustration aus der Ausstellung „Mosambik 2030: Urbane Vorstellungen“, entstanden im Rahmen einer Kofinanzierung von GIZ und Cities Alliance (2016) © GIZ

Ausgangssituation

Die Bevölkerung Mosambiks hat bislang unzureichenden Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Trotz Fortschritten können die lokalen Verwaltungen der 153 Distrikte und 53 selbstverwalteten Kommunen die ihnen zugewiesenen Dienstleistungen noch nicht in der nötigen Qualität erbringen. Zukünftig soll die Leistungsfähigkeit der Verwaltung erhöht werden und sich stärker auf die lokalen Bedarfe ausrichten. Ein funktionierendes System der dezentralen öffentlichen Verwaltung ist hierfür eine Voraussetzung. Das dezentrale System befindet sich erst im Aufbau. Die Qualifizierung der Angestellten ist gering, die Kontrollmechanismen sind bislang schwach und Grundlagen für die Erhöhung von Steuereinnahmen müssen noch gestärkt werden. Die Regierung hat einen Dezentralisierungsprozess eingeleitet, der als Orientierungsrahmen gilt.

Ziel

Distrikte und Gemeinden sind in ihrer Verwaltung effektiver und wirtschaftlich nachhaltiger und kommen ihrer Rechenschaftspflicht nach. Dabei orientieren sie sich an den Prinzipien der guten finanziellen Regierungsführung (Good Financial Governance).

Vorgehensweise

Das Vorhaben berät die Ministerien für öffentliche Verwaltung, Finanzen, Rohstoffe und Bau, den nationalen Gemeindeverband sowie den Rechnungshof dabei, Rahmenbedingungen für eine bessere finanzielle Regierungsführung in den Distrikten und Gemeinden zu schaffen. In den Provinzen Inhambane und Sofala unterstützt das Programm die lokalen Verwaltungen bei ihren Aufgaben durch Beratung und den Aufbau von Kompetenzen und institutioneller Leistungsfähigkeit (Human Capacity Development). Zentrale Themen sind:

  • Erhöhung der Mittelverfügbarkeit der lokalen Verwaltungen durch Eigeneinnahmen auf der Grundlage modernisierter Kataster und Vereinfachung der Lizenzvergabe für Unternehmen; gemeinsam mit dem Vorhaben „Verbesserung der Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in Mosambik“ (ProEcon)
  • Verbesserung der Prozesse des Daten- und Informationsaustauschs zwischen Landnutzungsdaten, Unternehmensdaten und Daten zu Steuerpflichtigen
  • Analyse und Beratung der Finanzzuweisungen der Zentralregierung an Gemeinden sowie an ausgewählte Distrikte, bei der diese 2,75 Prozent der Rohstoffeinnahmen der in ihrem Gebiet ansässigen rohstoffextrahierenden Firma erhalten, die sogenannte 2,75-Prozent-Regelung
  • Effizienzsteigerung in der Finanzverwaltung durch Verknüpfung von Beschaffungsplänen und Finanzmittelausstattung
  • Transparenz und Rechenschaftslegung des Beschaffungswesens gegenüber dem Gemeinderat und Beteiligungsorganen der Distrikte
  • Modernisierung der internen und externen Kontrolle der Verwendung öffentlicher Mittel

Trainingskonzepte und Ausbau des Fortbildungssystems für öffentliche Angestellte
Teile des Vorhabens werden vom Konsortium IP Institut für Projektplanung GmbH / AMBERO / NIRAS umgesetzt.

Wirkungen

  • Die Analyse des Systems der Transferzahlungen an die Gemeinden trägt dazu bei, die Transparenz der Gemeindefinanzen zu erhöhen.
  • Mit finanzieller Unterstützung der Initiative „Cities Alliance – Cities Without Slums“ wurde ein Beitrag für die Habitat-III-Konferenz in Quito, Ecuador (2016) erarbeitet und eine neue nationale Stadtentwicklungsagenda entwickelt, die als Grundlage für die Entwicklung mosambikanischer Städte genutzt werden kann.
  • Mit den Daten aus dem verbesserten Landkataster können steuerpflichtige Bürger erfasst werden. In 4 Gemeinden stiegen dadurch die Einnahmen.
  • Informationsmaterial zur Landregistrierung wurde erstellt; es berücksichtigt Genderfragen, sodass eine steigende Registrierung von Frauen wahrscheinlich ist.
  • In den beratenen Distrikten stiegen die Eigeneinnahmen um 8, in den Gemeinden um 10 Prozent (2015).
  • In 10 Distrikten und 6 Gemeinden erstellten die zuständigen Ausschüsse Beschaffungspläne. Sie wurden kontrolliert und veröffentlicht.
  • In 3 Provinzen haben die Organe der internen Kontrolle ihre Inspektionen abgestimmt. Um festzustellen, ob Empfehlungen vorheriger Inspektionen umgesetzt wurden, haben alle eine Kontrollmatrix angewendet.
  • Die Kontrollverfahren des mosambikanischen Rechnungshofs sind an internationale Standards angepasst. Die Zahl der Prüfungen ist erhöht: von 179 Prüfungen (2006), über 207 (2014), auf 250 Prüfungen (2016).
  • Durch gemeinsame Veranstaltung sowie durch Vereinbarungen über Informationsaustausch und Zusammenarbeit wurde die Beziehung zwischen Rechnungshof und Parlament und mit der organisierten Zivilgesellschaft verbessert.
  • Das Abfallmanagement in 2 Gemeinden wurde verbessert.
  • Zu folgenden Themen wurden Trainings und Fortbildungsmodule entwickelt: Planung von öffentlichen Bauprojekten, Vertragsmanagement, Aufsicht von öffentlichen Bauprojekten, Instandhaltung öffentlicher Bauten, Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen, Distrikteinnahmen, Landnutzung und Kataster. In 2 Provinzen wurden die Weiterbildungsinstitutionen durch pädagogisches Training für die Lehrenden gestärkt.

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